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BGH-Urteil : Banken drohen mit Kündigung des Kontos

Beschwerde aus Weimar: Um die Rückzahlung von Gebühren rund ums Girokonto wird gerungen. Bild: dpa

Viele frühere Gebührenerhöhungen der Banken rund um das Girokonto waren rechtlich unwirksam. Das hat unlängst der Bundesgerichtshof festgestellt. Doch Bankkunden, die Geld zurückfordern, erleben bisweilen ungewöhnliche Dinge.

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          Der Bankkunde aus Weimar ist entsetzt. Ingolf Werner hatte von seiner Bank Geld zurückfordern wollen. So, wie es derzeit Tausende anderer Bankkunden auch machen. Schließlich hatte der Bundesgerichtshof (BGH) Ende April entschieden, dass viele frühere Gebührenerhöhungen von Banken unwirksam waren, wenn die Banken Schweigen der Kunden als Zustimmung gewertet hatten. Der Bankkunde hatte dafür einen der Musterbriefe verwendet, wie sie Verbraucherschützer und die Stiftung Warentest anbieten. Und was schreibt ihm seine Bank zurück, die Direktbank DKB? Sie droht ihm damit, das Konto zu kündigen, wenn er sein Anliegen nicht zurückziehe. Der Mann regt sich auf: „Die Bank kann doch nicht mit einer Kündigung reagieren, wenn ich zu unrecht kassierte Gebühren aus der Vergangenheit zurückverlange.“

          Christian Siedenbiedel
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Als Begründung habe die Bank angeführt, dass er bei ihr als Geschäftskunde geführt werde - und die Entscheidung des BGH nur für Verbraucher gelte. Aber bei dem maßgeblichen Konto handele es sich um sein Privatkonto, sagt der Mann; selbst wenn er als Selbstständiger bei der Bank auch Geschäftskonten und ein Vereinskonto vom Freundeskreis der Musikhochschule in Weimar laufen habe. Jetzt aber wegen ein paar Hundert Euro Rückerstattung das Girokonto zu wechseln, mit allem, was da dran hänge – das erscheine ihm dann doch zu aufwendig.

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