https://www.faz.net/-hsn-7pbu0

EU-Urteil : Deutschland muss Grenzwerte für Schwermetalle in Spielzeug ändern

  • Aktualisiert am

Schwermetalle in Spielzeugen können Kindern schaden. Bild: dpa

Schwermetalle können das Spielen mit Puppen und Feuerwehrautos für Kinder zur Gefahr machen. Deshalb gelten für Schadstoffe im Spielzeug Obergrenzen. Diese Werte sind allerdings umstritten. Nun hat das EU-Gericht entschieden.

          1 Min.

          Deutschland muss seine Grenzwerte für bestimmte Schwermetalle in Spielzeug den EU-Vorgaben anpassen. Dies hat das EU-Gericht in Luxemburg am Mittwoch entschieden (Rechtssache T-198/12). Allerdings kann die Bundesregierung noch Rechtsmittel einlegen. Bei Arsen, Quecksilber und Antimon muss sich Deutschland demnach an die im europäischen Recht festgelegten Obergrenzen halten. Bei Blei muss die EU-Kommission neu entscheiden, bei Barium hatte Deutschland keine Bedenken mehr, nachdem die EU neue Grenzwerte festgelegt hatte. Die Stoffe gelten zum Teil als krebserregend.

          Deutschland hatte argumentiert, dass die eigenen Obergrenzen Kindern besseren Schutz böten als die europäischen Vorgaben. Diese Sicht teilen die Richter in Luxemburg nicht: Denn für bestimmte Materialien erlaubt Deutschland sogar höhere Grenzwerte als im EU-Recht vorgesehen. Die giftigen Stoffe kommen in vielerlei Form ins Kinderzimmer. Blei und Quecksilber etwa finden sich in Batterien, Antimon kann in Spielzeug aus Polyester enthalten sein. Vergiftungen mit Schwermetallen können je nach Stoff zum Beispiel zu Schäden des Nervensystems führen oder die geistige Entwicklung verzögern.

          Hintergrund des Streits sind unterschiedliche Methoden zur Bewertung des Risikos einer Aufnahme der Stoffe in den Körper. Nach deutschem Recht gelten einheitliche Grenzwerte für einen Schadstoff - egal, ob ein Material fest, flüssig oder staubig ist. Das EU-Recht hingegen ist bei staubigen Materialien (zum Beispiel Kreide) oder bei flüssigen Stoffen (etwa Seifenblasenflüssigkeit) strenger als das deutsche Recht.

          Die EU-Kommission erklärte: Nur für Abschabungen von Spielzeug-Materialien (etwa von Holzklötzen, Plastikpuppen oder Metallschaukeln), seien die Grenzwerte der EU-Richtlinie zur Spielzeugsicherheit weniger streng als die deutschen (Grenzwerte). Das Risiko einer Gefährdung sei bei solchen Spielzeugen aber viel geringer. „Kinder müssten erst etwas von dem Stoff von den Spielzeugen abkratzen und zu sich nehmen, bevor die Chemikalien freigesetzt werden können.“

          Auch die Richter meinen, dass das Risiko für die Kinder je nach Material variiert. Deshalb könne Deutschland nicht behaupten, dass die eigenen Grenzwerte Kinder in jedem Fall besser schützten. Die Bundesregierung hatte 2012 gegen die EU-Kommission geklagt, um die nationalen Grenzwerte beibehalten zu können.

          Weitere Themen

          Laden zu – und wer zahlt?

          BGH-Verfahren : Laden zu – und wer zahlt?

          Als die Pandemie anrollte, hofften Tausende von Gastwirten auf ihre Versicherungen. Doch die verweigerte die versprochene Entschädigung. Zu Recht? Das muss jetzt der BGH entscheiden.

          Topmeldungen

          Umrüsten: Auch Berlin-Schöneberg braucht bald mehr Wärmepumpen.

          Quasi-Pflicht : Der teure Wärmepumpen-Hype

          Mit den neuen Heizungen soll alles besser werden – effizienter und grüner in jedem Fall. Doch viele Gebäude sind dafür überhaupt nicht geeignet. Was die Kosten des Heizens betrifft, warnen Fachleute vor einer bösen Überraschung.
          Pfarrer Bernhard Elser in einem seiner Youtube-Videos

          Der Querprediger : Ein Pfarrer auf Abwegen

          Ein Pfarrer in Baden-Württemberg vergleicht die Pandemie-Politik mit der Judenverfolgung. Die Gemeinde ist gespalten. Doch die Kirchenleitung scheut sich einzugreifen – kann sie den Konflikt nicht einfach aussitzen?

          Aufregung bei Nadal-Sieg : „Ihr seid alle korrupt“

          Rafael Nadal wird von Magenproblemen geplagt, zieht aber ins Halbfinale der Australien Open ein. Gegner Denis Shapovalov, der zuvor Alexander Zverev besiegte, sorgt für einen Aufreger im Match.