https://www.faz.net/-hbv-7kgh5

Film ab! : So bleiben Sie sauber im Netz

  • -Aktualisiert am

Bekannte Streaming-Plattformen wie Youtube oder Vimeo sind unbedenklich. Bild: dpa

Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen verunsichern die Internetnutzer. Was ist noch erlaubt und was schon illegal? Eine Orientierungshilfe.

          3 Min.

          Zehntausende Internetnutzer erhielten in der vergangenen Woche Post vom Anwalt. Der Inhalt: eine Abmahnung. Den Betroffenen wird vorgeworfen, pornographische Filme auf der Streaming-Seite „redtube“ angesehen zu haben. Dabei sollen sie das Urheberrecht verletzt haben. Das verunsichert nun einen Großteil der Internet-Gemeinde, denn es betrifft auch die, die ganz normale Videos über das Netz sehen oder dort Musik hören wollen. Offen ist nun, was noch erlaubt und was schon illegal ist.

          Denn beim Streaming werden automatisch Ausschnitte des Videos vorübergehend gespeichert. Dies ermöglicht ein ruckelfreies Abspielen der Filme. Das komplette Material landet nicht auf der Festplatte des Nutzers und es steht somit nach Ende des Films nicht mehr zur Verfügung. In diesem kurzfristigen Zwischenspeichern sehen die Rechteinhaber nun einen Urheberrechtsverstoß. Die Abmahnungen sind die ersten, die an die Nutzer von Streaming-Diensten verschickt werden.

          Rechtlich ist dieser Schritt umstritten. Das Streaming wurde bislang immer in einem rechtlichen Graubereich eingeordnet. Grundsätzlich muss im Bereich Streaming unterschieden werden. Auf der einen Seite gibt es Portale, auf denen es für den Nutzer nicht ersichtlich ist, dass Werke illegal angeboten werden. „Wenn es für den Nutzer nicht offensichtlich ist, dass das Material ohne Einverständnis des Rechteinhabers angeboten wird, kann er nicht dafür belangt werden“, sagt Christian Solmecke, Rechtsanwalt für IT- und Internetrecht. Diese Sichtweise vertreten viele Juristen. Eine Gerichtsentscheidung steht allerdings noch aus - Nutzer bleiben in einem rechtlichen Graubereich.

          Heikler sind dagegen Portale, die ganz offensichtlich ohne Einwilligung der Rechteinhaber geschütztes Material bereitstellen. „Wenn auch der Dümmste noch erkennt, dass der Rechteinhaber nie und nimmer die Bereitstellung erlaubt hätte, dann ist es offensichtlich rechtswidrig“, sagt Rechtsanwalt Solmecke.

          Als eindeutig illegale Quelle galt bis zu seiner Schließung zum Beispiel das Portal kino.to. Nutzer konnten über diese Seite zu Streams gelangen, die aktuelle Kinofilme zeigten. Hier mussten sie davon ausgehen, dass diese Inhalte ohne die Zustimmung der Rechteinhaber bereitgestellt wurden. Es handelte sich also um offensichtlich illegal bereitgestellte Werke. Doch ob Streaming aus solchen Quellen rechtswidrig ist, ist selbst in Juristenkreisen umstritten. „Ich bin der Meinung, dass Streaming auch von illegalen Quellen rechtlich unbedenklich ist“, sagt Rechtsanwalt Stephan Friedrich Melchior. Er stützt sich dabei auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Dieses sieht das bloße Sehen, Hören oder Fühlen eines geschützten Werkes als rechtmäßig an. Streaming, so Melchior, sei nichts anderes als die bloße Sinneswahrnehmung. Dennoch ist Vorsicht geboten. Solange die Rechtslage nicht eindeutig geklärt ist, drohen nach einem Besuch solcher Portale Abmahnungen der Rechteinhaber. Doch selbst im Fall von kino.to gibt es keinen Gerichtsentscheid, der eindeutig klärt, ob die Nutzung der großen Plattform rechtswidrig war.

          Betroffener sollte gegen Abmahnung Widerspruch einlegen

          Vorsicht ist auch bei sogenannten Filesharing-Netzwerken wie BiTorrent geboten. Bei diesen Angeboten laden die Nutzer Datensätze aus dem Netz herunter und stellen sie automatisch weiteren Usern zur Verfügung. „Filesharing ist urheberrechtswidrig, da immer geschützte Medien unzulässig vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht werden“, sagt Melchior. Nutzer von solchen Plattformen machen sich somit strafbar, die Abmahngefahr ist dementsprechend hoch.

          Unbedenklich sind dagegen bekannte Streaming-Plattformen wie Youtube oder Vimeo. Wer hier Filme ansieht, ist auf der sicheren Seite. Zwar werden hier auch urheberrechtlich geschützte Werke verbreitet, diese sind jedoch nicht offensichtlich rechtswidrig. Zudem reagiert der Betreiber umgehend auf Beschwerden von Rechteinhabern und löscht gegebenenfalls die Videos.

          Unbedenklich ist ebenfalls das Mitschneiden von Sendungen auf Webradios. Apps wie Audials ermöglichen es dem Nutzer, bis zu acht Sender gleichzeitig aufzunehmen. Viele dieser Programme erkennen die einzelnen Lieder und speichern sie automatisch. „Das ist legal, solange die Aufnahmen nicht von einem offensichtlichen Piratensender stammen und kein Kopierschutz umgangen werden muss“, sagt Rechtsanwalt Johannes-Nils Wassel.

          Wer sich aktuell mit einer Abmahnung konfrontiert sieht, sollte weder den geforderten Betrag zahlen, noch die angehängte Unterlassungserklärung unterzeichnen. Gegen die Abmahnung sollte der Betroffene Widerspruch einlegen. Wird ein Anwalt konsultiert, empfiehlt es sich, ein Pauschalpaket abzuschließen. Je nachdem, wie viele Abmahnungen gegen den Betroffenen vorliegen, kostet dieses zwischen 300 und 500 Euro. „Der Briefwechsel mit der abmahnenden Kanzlei zieht sich normalerweise über lange Zeit hin, oft werden Drohkulissen aufgebaut und die Forderungen erhöht“, sagt Rechtsanwalt Solmecke, „Da heißt es dann für den Betroffenen, das auszuhalten und nicht zu zahlen.“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.