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BGH-Urteil : Kreditunwürdig - und die Schufa darf schweigen

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Bild: dapd

Die Schufa muss Verbrauchern keine umfassende Auskunft zur Berechnung ihrer Kreditwürdigkeit geben. Das hat der Bundesgerichtshof am Dienstag entschieden.

          Die Schufa muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) Verbrauchern keine umfassende Auskunft zur Berechnung ihrer Kreditwürdigkeit geben. Das Gericht teilte am Dienstag in Karlsruhe mit, dass die Revision gegen das Urteil der Vorinstanz zurückgewiesen sei.

          Der Auskunftsanspruch gegenüber der Schufa beschäftigte zum ersten Mal den Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Eine 54 Jahre alte Angestellte aus Hessen wollte erfahren, wie die Bewertung ihrer Kreditwürdigkeit zustande gekommen ist.

          Die Wirtschaftsauskunftei in Wiesbaden habe nur eine allgemeine Auskunft zur Einschätzung der Kreditwürdigkeit seiner Mandantin gegeben, kritisierte Anwalt Wendt Nassall. Die Schufa müsse auch erklären, wie die als Scoring bezeichnete Bonitätsbewertung zustande gekommen sei. Es sei klar, dass es im Massengeschäft der Schufa nur nach „Schema F“ gehen könne. „Dieses Schema F muss aber auch transparent sein“, verlangte der Anwalt und verwies auf den 2010 eingeführten Paragrafen 34 im Bundesdatenschutzgesetz.

          Keine Finanzierung für den Autokauf bekommen

          Als Vertreter der Schufa teilte Anwalt Matthias Siegmann mit, die Formel für das Scoring sei das Geschäftsgeheimnis des Unternehmens. Die vom Gesetz geforderte Auskunft sei der Klägerin gegeben worden. „Mehr ist nicht“, sagte Siegmann. Da die Schufa zu der Klägerin zunächst keine Daten gehabt habe, sei ihre Kreditwürdigkeit anhand der Erfahrungen einer Vergleichsgruppe ermittelt worden, zu der es ebenfalls keine Daten gebe.

          Nach der Verhandlung sagte die Klägerin, es habe sie tief verletzt, dass sie aufgrund einer Verwechslung zunächst gar keine Finanzierung für ihren geplanten Autokauf bekommen habe. „Sie kommen sich da vor wie abgewertet“, sagte die 54-Jährige. Vor dem Amtsgericht und dem Landgericht Gießen hatte die Klägerin keinen Erfolg.

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