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Medienschau : Warnungen: Finanzkrise noch nicht eingedämmt

  • Aktualisiert am

Bild: FAZ.NET-Jan Bazing

Bundesbank-Chef Weber warnt davor, dass die Finanzkrise noch nicht eingedämmt sei, EZB-Ratsmitglied Mersch vor den negativen Folgen weiterer Zinssenkungen, die EU vor einem Scheitern der Bankenrettung und Obamas Chef-Wirtschaftsberaters davor, dass die Stabilisierung des Finanzsystems noch teurer werden könnte. Die Idee einer „Bad Bank“ findet in Deutschland nur noch wenig Unterstützung.Metros Großmarktsparte verzeichnet angeblich einen deutlichen Gewinnrückgang, Philips wird von der Wirtschaftsflaute schwer gebeutelt, BNP Paribas rechnet im vierten Quartal mit einem Milliardenverlust. Jenoptik erreicht trotz der Krise seine JahreszielePfizer steht offenbar kurz vor der Übernahme von Wyeth, doch die SEB bleibt angeblich auf ihrer deutschen Tochter sitzen. ING erhält nach Milliardenverlust eine staatliche Bürgschaft. Schaeffler soll angeblich Staatshilfe erhalten, auch wenn der VDA dank des staatlichen Hilfspakets mit mehr Absatz rechnet. Ford will die Krise ohne Staatshilfen meistern, aber Toyota rechnet 2009/10 mit einem Absatzrückgang von 7 Prozent.

          Unternehmen

          BNP Paribas rechnet im vierten Quartal mit Milliarden-Verlust

          Die französische Großbank BNP Paribas rechnet im abgelaufenen Quartal mit einem Milliardenverlust. Das Minus werde sich auf rund 1,4 Milliarden Euro belaufen, teilte das Institut am Montag in Paris mit. Im Investmentbanking habe sich ein Fehlbetrag von zwei Milliarden Euro angesammelt. Für das Gesamtjahr 2008 rechnet die Bank allerdings noch mit schwarzen Zahlen und einem Nettogewinn von rund drei Milliarden Euro. Trotzdem plant BNP Paribas, das zweite Bankenhilfspaket der französischen Regierung in Anspruch zu nehmen. Mit der Staatshilfe soll eine Kernkapitalquote von acht Prozent erreicht werden. (dpa)

          ING erhält nach Milliardenverlust staatliche Bürgschaft

          Der niederländische Finanzkonzern ING ist wegen der anhaltenden Finanzkrise im vergangenen Jahr in die roten Zahlen gerutscht und erhält nun staatliche Hilfe. Nach einem Verlust von 3,3 Milliarden Euro im vierten Quartal habe für das Gesamtjahr unter dem Strich ein Minus von 400 Millionen Euro gestanden, teilte der Konzern am Montag in Amsterdam nach vorläufigen Berechnungen mit. Sowohl die Banksparte als auch der Versicherungsbereich verbuchten im Schlussquartal wegen hoher Abschreibungen auf toxische Wertpapiere Milliardenverluste.

          Vor dem Hintergrund der außergewöhnlichen Entwicklungen der vergangenen Monate und aus persönlichen Gründen werde der bisherige Vorstandschef Michel Tilmant mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurücktreten, teilte ING am Montag in Amsterdam mit. Bis zu seiner Pensionierung am 1. August werde er dem Institut als Berater zur Verfügung stehen.

          Der bisheriger Verwaltungsratspräsident Jan Hommen soll Tilmant nachfolgen. Die Aktionäre sollen seine Wahl in den Vorstand auf der Hauptversammlung am 27. April bestätigen. Bis dahin werde Vorstandsmitglied Eric Boyer die Geschäfte des Vorstandsvorsitzenden übernehmen, Hommen werde aber bereits eng in das tägliche Geschäft eingebunden. Neuer Verwaltungsratspräsident wird vom Tag der Hauptversammlung an Peter Elverding. (dpa-AFX)

          Philips wird von Wirtschaftsflaute schwer gebeutelt

          Der niederländische Elektronikkonzern Philips ist gegen Ende des Jahres schwer von der Wirtschaftsflaute erwischt worden. Abschreibungen auf Firmenwerte und im kleineren Maße ein Steuereffekt ließen im Schlussquartal einen Verlust von 1,470 Milliarden Euro auflaufen, wie Philips am Montag in Amsterdam mitteilte. Im Vorjahreszeitraum hatte der Konzern noch einen Überschuss von 1,398 Milliarden Euro verbucht, was allerdings im Wesentlichen von einem Anteilsverkauf herrührte. Das Ergebnis vor Zinsen und Steuern fiel von plus 579 Millionen auf minus 1,072 Milliarden Euro, der Umsatz von 8,365 auf 7,623 Milliarden Euro. Angesichts der schwierigen Marktbedingungen traut sich das Management noch keine genaue Prognose für das laufende Jahr zu. (dpa-AFX)

          Jenoptik erreicht trotz Konjunkturkrise positive Jahresziele

          Der Technologiekonzern Jenoptik hat trotz der Konjunkturkrise seine positiven Ziele für das Gesamtjahr 2008 erreicht. Das Ergebnis vor Steuern und Zinsen (Ebit) liege nach ersten Berechnungen bei rund 37 Millionen Euro, teilte die erst jüngst wieder in den TecDax aufgestiegene Gesellschaft am Montag in Jena mit. Der Umsatz betrage knapp 550 Millionen Euro. Zur positiven Entwicklung trug den Angaben zufolge unter anderem eine starke Nachfrage nach Wehr- und Sicherheitstechnik bei. Auch im laufenden Geschäftsjahr 2009 will Jenoptik trotz Krise in der Auto- und Halbleiterbranche seinen „stabilen Kurs“ fortsetzen. Eine konkrete Umsatz- und Ergebnisprognose gab das Unternehmen wegen der konjunkturellen Lage nicht. (dpa-AFX)

          Metro-Großmarktsparte mit deutlichem Gewinnrückgang

          Beim Handelskonzern Metro spitzen sich die Probleme im sogenannten Cash & Carry-Geschäft (C&C) in Deutschland laut einem Pressebericht zu. Die Großmarkt-Sparte habe nach internen Zahlen 2008 einen deutlichen Gewinnrückgang verzeichnet, berichtet die „Wirtschaftswoche“ unter Berufung auf einen Lagebericht von Dezember 2008. In dem Papier heiße es, dass die Gesellschaft „erheblich an Umsatz und Ergebnis eingebüßt hat“.

          Einer Abbildung in dem Bericht zufolge sackte der Gewinn der deutschen Tochtergesellschaft vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen binnen fünf Jahren um mehr als 200 Millionen Euro, wie das Magazin schreibt. 2003 verdiente die Metro-Tochter rund 250 Millionen Euro, 2008 waren es nur noch knapp über 30 Millionen Euro. Ein Metro-Sprecher wollte sich auf Nachfrage des Blattes nicht zu den Zahlen äußern. (dpa-AFX)

          Toyota rechnet 2009/10 mit einem Absatzrückgang von 7 Prozent

          Der japanische Automobilhersteller Toyota Motor Corp rechnet im kommenden Geschäftsjahr 2009/10 einem Pressebericht zufolge mit einem um 7 Prozent rückläufigen Fahrzeugabsatz. In dem bis März 2010 laufenden Geschäftsjahr würden wohl nur etwas mehr als 7 Millionen Automobile abgesetzt, berichtet die japanische Zeitung „Nikkei“ in ihrer Montagsausgabe. Das wären 7 Prozent weniger als für 2008/09 vorhergesagt und über 20 Prozent weniger als 2007/08.

          Toyota hatte bereits angekündigt, 2008/09 den ersten operativen Verlust seit dem Zweiten Weltkrieg zu schreiben. Weitere Absatzverluste dürften das Ergebnis des größten Autoherstellers Japans im kommenden Geschäftsjahr belasten und ihn zu weiteren Produktionskürzungen zwingen.

          Im laufenden Geschäftsjahr will Toyota 7,54 Millionen Fahrzeuge absetzen. Im Dezember hatte der Autohersteller die Prognose auf diesen Wert reduziert, bis dahin hatte er 8,24 Millionen Fahrzeuge der Marken Toyota, Hino und Daihatsu verkaufen wollen. Die Produktionskapazität Toyotas beläuft sich auf 10 Millionen Fahrzeuge im Jahr, der Überhang nicht genutzter Kapazitäten könnte sich im kommenden Jahr demnach auf fast 3 Millionen Einheiten belaufen. (Dow Jones)

          Pfizer offenbar kurz vor Übernahme von Wyeth

          Der amerikanischen Pharmariese Pfizer steht Medienberichten zufolge kurz vor der Übernahme seines Konkurrenten Wyeth. Der Kaufpreis soll 68 Milliarden Dollar betragen, wie die „New York Times“ und das „Wall Street Journal“ am Sonntagabend berichteten. Der Deal werde möglicherweise noch am (heutigen) Montag vor Öffnung der Börse bekanntgegeben, hieß es.

          Es wäre die zweitgrößte Übernahme in der Geschichte der Pharmaindustrie. Im Jahr 2000 hatte Pfizer Warner-Lambert für 93,4 Milliarden Dollar übernommen, bislang die größte Übernahme in der Branche.
          Pfizer ist einem breiteren Publikum vor allem als Hersteller der Potenzpille Viagra ein Begriff. Wyeth ist stark in der Herstellung von biotechnologischen Pharmaka und Impfstoffen engagiert. Mit der Übernahme würde Pfizer seinen Umsatz um die Hälfte steigern. In den nächsten Jahren wird der Pharmagigant die Patentrechte für einige wichtige Medikamente verlieren. (AP)

          Schwedische SEB bleibt auf Deutschland-Tochter sitzen

          Die schwedische Großbank SEB bleibt einem Zeitungsbericht zufolge auf ihrer Deutschlandtochter sitzen. Es habe sich kein Interessent für die frühere Bank für Gemeinwirtschaft (BfG) gefunden, berichtete die „Financial Times Deutschland“ am Montag unter Berufung auf eingeweihte Personen. Die mit dem Verkauf beauftragte amerikanischen Bank Morgan Stanley habe bislang erfolglos Informationsmemoranden zu der deutschen SEB-Privatkundentochter verschickt. „Da geht gar nichts, in dieser Situation will keiner eine Bank kaufen, selbst wenn es ein kleines Institut ist“, zitierte die Zeitung Insider. Dass sich in absehbarer Zeit die Chancen für einen Verkauf erhöhen, sei unwahrscheinlich.

          Die SEB hatte das deutsche Filialgeschäft im Herbst von den anderen Segmenten organisatorisch getrennt. Offiziell wurden die Verkaufspläne für die deutschen Filialen bisher nicht bestätigt. Mit den rund eine Million Privatkunden erwirtschaftete die SEB zuletzt schwächere Renditen als in den anderen Sparten wie der Vermögensverwaltung, der Immobilienfinanzierung und dem kapitalmarktorientierten Firmenkundengeschäft. (Reuters)

          Pierer weist erneut Schuld am Korruptionsskandal bei Siemens zurück

          Der frühere Siemens-Chef Heinrich von Pierer hat erneut eine Verantwortung für den milliardenschweren Siemens-Schmiergeldskandal zurückgewiesen. Das geht aus einer schriftlichen Stellungnahme von Pierers an die „Süddeutsche Zeitung“ (Montag) hervor. Der Elektrokonzern fordert nach Informationen der Zeitung wegen des Korruptionsskandals sechs Millionen Euro Schadenersatz von dem ehemaligen Konzernchef. Der Siemens-Aufsichtsrat wirft auch anderen ehemaligen Vorständen vor, ihre Aufsichtspflichten verletzt und durch mangelnde interne Kontrollen das System schwarzer Kassen ermöglicht zu haben.

          Pierer wies in der Zeitung kurz vor der Aktionärsversammlung am Dienstag in München alle Anschuldigungen zurück und erklärte, er habe während seiner Amtszeit im Unternehmen „unmissverständlich klargestellt, dass etwaige Missstände abgestellt werden müssen“. Er habe auch nicht gesagt, „Vertrauen sei besser als Kontrolle“, wie ihm das nun von Siemens unterstellt werde. Vielmehr habe er die Voraussetzungen für eine strengere Aufsicht im Unternehmen über die dort getätigten Geschäfte geschaffen. (dpa-AFX)

          Schaeffler soll Staatshilfe erhalten

          Angesichts der dramatischen Finanz- und Autokrise sollen die beiden hoch verschuldeten Konzerne Continental und Schaeffler Medieninformationen zufolge Staatshilfen erhalten. Wie das „Handelsblatt“ (Montag) berichtet, wollen die beiden Länder Bayern und Niedersachsen den beiden Autozulieferern mit voraussichtlich jeweils einer halben Milliarde Euro zur Seite springen. Großaktionär Schaeffler hatte am Samstag den wochenlangen Machtkampf bei Conti für sich entschieden und stellt künftig den Aufsichtsratschef. Beide Unternehmen wollen die Kooperation ihrer Automobilsparten nun zügig vorantreiben. Die Conti-Reifensparte soll ausgegliedert werden.

          Ein Sprecher der bayerischen Staatskanzlei sagte am Sonntag in München zu dem Bericht über Staatshilfen: „Natürlich finden Gespräche mit dem Unternehmen statt. Es gibt aber keinerlei Vereinbarung oder Zusagen.“ Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sagte am Rande einer Veranstaltung in Hannover: „Es gibt kein Konzept, das auch nur annähernd so konkret ist, dass man über Fragen staatlicher Hilfen irgendetwas sagen kann.“

          Laut „Handelsblatt“ unterstützt Bayern Schaeffler mit Sitz in Herzogenaurach, Niedersachsen Continental mit Sitz in Hannover. Die Details der Hilfe - Bürgschaft, Garantien oder auch eine direkte Beteiligung - seien noch offen. Die Finanzspritze hätten Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) vereinbart. Wulff hatte in dem Konflikt zwischen Conti und Schaeffler vermittelt.

          Schaeffler und Conti sind mit insgesamt 22 Milliarden Euro verschuldet - Schaeffler wegen der Conti-Übernahme, Continental wegen der Übernahme der Siemens-Tochter VDO im Jahr 2007. Zudem hat sie die Finanz-und Autokrise mit voller Wucht erwischt. (dpa-AFX)

          VDA rechnet dank staatlichem Hilfspaket mit mehr Absatz

          Das Hilfspaket der Bundesregierung für die deutsche Autoindustrie könnte den Absatz im Inland nach Einschätzung des Branchenverbandes VDA erheblich nach oben treiben. „Wenn die Regierung jetzt alles das, was sie auf den Weg gebracht hat, gesetzgeberisch auch durchsetzt, haben wir die Chance, die Drei-Millionen-Grenze zu knacken“, sagte Matthias Wissmann, Präsident des Verbands der deutschen Autoindustrie (VDA), dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montag). Der Verband korrigierte damit seine Prognose für 2009 nach oben.

          Im Dezember hatte er noch einen Absatz von maximal 2,9 Millionen Autos für 2009 vorausgesagt. 2008 hatten die deutschen Hersteller 3,09 Millionen Autos in Deutschland abgesetzt, 1,9 Prozent weniger als im Jahr zuvor. (dpa-AFX)

          Eigene Allianz-Bank wahrscheinlich im April

          Europas größter Versicherer Allianz will im Frühjahr mit einer eigenen Bank sein Bankgeschäft ausbauen. „Im April dürften wir startklar sein“, sagte der Vorstandschef der Allianz Deutschland AG, Gerhard Rupprecht, der Tageszeitung „Die Welt“ (Montag). Geplant sei dies unter dem Dach der Oldenburgische Landesbank (OLB), die bereits zum Allianz-Konzern mit Sitz in München gehört. Die OLB soll dem Bericht zufolge künftig die mehr als 10.000 Allianz-Agenturen mit Bankprodukten versorgen. „Wir werden aber eine Marke Allianz auch im Bankgeschäft einführen“, sagte Rupprecht. „Es wird künftig zum Beispiel ein Allianz Girokonto oder einen Allianz Kredit bei unseren Vertretern geben.“

          Der Versicherer hatte im vergangenen Jahr sein Sorgenkind, die Dresdner Bank, an die Commerzbank verkauft. Die OLB war bisher eine Tochter der Dresdner Bank, verblieb aber nach der Aktion beim Allianz-Konzern. (dpa-AFX)

          Ford will Krise ohne Staatshilfen meistern

          Trotz der anhaltenden Krise auf dem amerikanischen Automarkt will Ford im Gegensatz zu seinen Konkurrenten General Motors und Chrysler keine neuen Staatshilfen. „Wir wollen uns nicht noch mehr Geld leihen“, sagte Firmenchef Alan Mulally zum Wochenschluss auf einer Messe in New Orleans. Ford verfüge über genügend Liquidität, um sein Sanierungsprogramm zu finanzieren. „Das bedeutet, dass unser Unternehmen in einer relativ guten Verfassung ist“, sagte Mulally.

          Mulally sagte, Ford stehe besser da als seine Rivalen, da der Konzern 2006 bereits Kredite von mehr als 23 Milliarden Dollar aufgenommen habe. Er gehe davon aus, dass das geplante Konjunkturprogramm von Präsident Barack Obama ab der zweiten Jahreshälfte zu mehr Autoverkäufen führen werde.

          Chrysler-Chef Bob Nardelli sagte am Wochenende, dass das Überleben des Konzerns von neuen Staatshilfen über drei Milliarden Dollar abhänge. Auch weitere Kostensenkungen durch Zugeständnisse von Kreditgebern und Angestellten seien nötig, hieß es in einem Brief Nardellis an die Beschäftigten, Händler und Zulieferer, der Reuters vorlag. Die angestrebte Allianz mit Fiat sei ein wichtiger Schritt, aber nur eine von mehreren Maßnahmen um die Krise zu überstehen. Die Italiener wollen 35 Prozent am drittgrößten amerikanischen Hersteller übernehmen.

          Auch in Asien sieht es in der Automobilbranche düster aus. Der japanische Autobauer Nissan Motor rechnet mit einem jahrelangen Absatzrückgang. „Es könnte über sieben Jahre dauern, bis wir auf das Verkaufsniveau von 2007 zurückkehren“, sagte Nissan-Chef Carlos Ghosn am Sonntag auf einer Wirtschaftskonferenz in Saudi-Arabien. 2007 hatten alle Autohersteller weltweit 69 Millionen Fahrzeuge abgesetzt. Im vergangenen Jahr schrumpften die Verkaufszahlen auf 63 Millionen. Für 2009 rechnet Nissan nur noch mit 55 Millionen verkauften Autos. Angesichts der schwachen Absatzzahlen erwartet Ghosn zudem eine Konsolidierung in der Branche.

          Einem Zeitungsbericht zufolge steuert Nissan auf seinen ersten Verlust in 14 Jahren zu. Der Renault-Partner werde im Geschäftsjahr bis Ende März einen ein operatives Minus von umgerechnet rund 850 Millionen Euro ausweisen, berichtete das Finanzblatt „Nikkei“ am Wochenende. Abhängig vom Absatz im Schlussquartal seit Januar drohe der Verlust sogar doppelt so hoch auszufallen. Im Vorjahr hatte Nissan noch einen Betriebsgewinn von 6,8 Milliarden Euro erzielt. „Die Lage verschlechtert sich täglich“, zitierte „Nikkei“ einen Unternehmensvertreter. (Reuters)


          Kirch ändert Schadenersatzforderung an Deutsche Bank

          Der Medienunternehmer Leo Kirch will einem „Spiegel“-Bericht zufolge seine Schadensersatzforderungen gegen die Deutsche Bank neu beziffern. Für den Verlust seines Aktienpakets der Axel Springer AG, das durch die Insolvenz der Kirch-Gruppe 2002 an die Deutsche Bank ging, fordert Kirch nun mindestens 879 Millionen Euro, wie das Nachrichtenmagazin schreibt. Auf diesen Wert komme das Gutachten eines Münchner Wirtschaftsprüfers, das Kirchs Anwälte bei Gericht eingereicht hätten.

          Ursprünglich hatte die Kanzlei das Springer-Paket laut „Spiegel“ rund hundert Millionen Euro teurer bewertet, dabei jedoch eine Schlappe erlitten. Die genaue Schadenshöhe hatten die Anwälte demnach vom Kurs der Springer-Aktie am Tag der mündlichen Verhandlung abhängig gemacht. Zwischen dem Einreichen der Klage im Mai 2007 und der Verhandlung am 25. November habe das Papier jedoch fast 70 Prozent an Wert verloren. Nach Verrechnung mit Kreditforderungen der Bank hätte Kirch damit für die Springer-Aktien mit Ausnahme von Zinsen gar keinen Schaden gehabt. In der neuen Klageschrift heißt es laut „Spiegel“ nun, die Aktienkurse hätten durch die Finanzkrise ihre Aussagekraft für den Firmenwert verloren, der geringe Streubesitz der Springer-Papiere führe zudem zu besonderen Kursschwankungen. (dpa-AFX)

          Wirtschaft

          EU warnt vor Scheitern der Bankenrettung

          Die EU warnt laut einem Zeitungsbericht vor einem Scheitern der Banken-Rettungspakete in vielen europäischen Ländern. Unter Berufung auf eine vertrauliche Analyse, die der tschechische EU-Ratsvorsitz für das Finanzministertreffen in der vergangenen Woche erstellt habe, berichtet die „Financial Times Deutschland“, trotz der staatlichen Milliardenhilfen für die Banken habe sich die Kreditklemme für Unternehmen seit Oktober verschärft. Geld sei für Firmen gar nicht oder aber nur zu abnorm hohen Preisen zu bekommen.

          Das Papier basiere auf Angaben, die die Regierungen über die Umsetzung ihrer nationalen Bankenrettungspakete an die EU-Kommission übermittelt hätten, schreibt die Zeitung. Die Ergebnisse seien im Wirtschafts- und Finanzausschuss (WFA) diskutiert worden, in dem die Regierungen, die Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) durch Spitzenbeamte vertreten sind.

          EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia meint nach Informationen der Zeitung zudem, dass die EU-Regierungen mehr Druck auf die Banken ausüben müssten, damit diese die Staatshilfen an die Wirtschaft weitergeben. Dem Steuerzahler seien die Rettungspakete nicht zu vermitteln, wenn Banken der Wirtschaft die Kredite verweigerten. Besonders besorgniserregend seien Probleme bei der Exportfinanzierung, da sie den internationalen Handel ausbremsten. Die Bankenrettungsschirme und auch staatliche Konjunkturprogramme seien zum Scheitern verurteilt, wenn die Kreditvergabe nicht wieder in Gang komme, schreibt die Zeitung. (AP)

          Bundesbank-Chef Weber: Finanzkrise noch nicht eingedämmt

          Das wahre Ausmaß der weltweiten Rezession ist nach Ansicht von Bundesbank-Chef Axel Weber noch immer nicht absehbar. „Es macht mir Sorge, dass es noch nicht gelungen ist, die Krise an den Finanzmärkten einzudämmen“, sagte der Bundesbank-Präsident der „Bild“-Zeitung (Montagausgabe). Es gebe derzeit immer neue Verwerfungen, mehr betroffene Segmente und neue Verluste, die zu weiterem Abschreibungsbedarf führten. „Der wirtschaftliche Abschwung ist stärker und weltweit umfassender als wir das erwartet haben“, sagte Weber dem Blatt.

          Zwar bezeichnete Weber die gegenwärtige Krise als die Schlimmste der gesamten Nachkriegsgeschichte. Nach Ansicht der Bundesbank werden die Rettungspakete der Bundesregierung die Folgen der globalen Finanzkrise allerdings bereits im laufenden Jahr abmildern und für Konjunkturimpulse sorgen. Weber sagte: „Es braucht Zeit, bis alle Maßnahmen wirken. Ich rechne aber damit, dass die Wirtschaft schon im Herbst wieder leicht wachsen kann und sich die Konjunktur 2010 weiter erholt.“ (dpa-AFX)

          EZB-Ratsmitglied Mersch warnt vor Folgen weiterer Zinssenkungen

          EZB-Ratsmitglied Yves Mersch hat vor den Folgen weiterer Zinssenkungen gewarnt. Er sei nicht dafür, dass der jüngst auf zwei Prozent gesenkte Leitzins noch viel weiter falle, sagte der Chef der luxemburgischen Zentralbank in einem Interview der in London erscheinenden „Financial Times“ (Montagausgabe). Mersch begründete seine Haltung mit der Angst davor, in eine Liquiditätsfalle zu geraten, in der die Zinspolitik wirkungslos werde. Dies bedeute, dass der Handlungsspielraum rapide abnehme, besonders nach der jüngsten Zinssenkung, sagte Mersch.

          Man spricht von einer Liquiditätsfalle, wenn die Leitzinsen so weit gefallen sind, dass die herkömmlichen geldpolitischen Mittel nicht mehr greifen können. Selbst wenn die Notenbank die Volkswirtschaft mit Geld flutet, hat dies keinen stimulierenden Effekt mehr auf die Realwirtschaft.

          Die Europäische Zentralbank hatte den Leitzins Mitte Januar im Kampf gegen die Rezession auf den tiefsten Stand seit 2005 gesenkt. (Reuters)

          Kaum noch Unterstützung für „Bad Bank“

          Die Idee einer deutschen „Bad Bank“ zur Übernahme hochriskanter Papiere der Banken bleibt umstritten. Allerdings wächst die Zahl der Gegner rapide. Gegen die von der Bundesregierung und vom Bankenverband abgelehnte Einrichtung sprachen sich am Wochenende zahlreiche Experten und Politiker von SPD, CDU und FDP aus. SPD-Chef Franz Müntefering sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Das wären staatlich verwaltete und finanzierte Giftmüllkippen für alles, was Banker angerichtet haben und jetzt loswerden wollen.“ Auch Hessens Ministerpräsident und CDU-Vize Roland Koch lehnte eine „Bad Bank“ ab.

          Hingegen hatte sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) für eine „Bad Bank“ ausgesprochen. Auch der Bundesverband des deutschen Groß- und Außenhandels (BGA) verlangte die schnelle Einrichtung einer solchen Institution, um die negativen Folgen des Vertrauensverlustes der Banken untereinander zu beenden. „Wir brauchen dringend eine Lösung für die toxischen Papiere der Banken“, sagte BGA-Präsident Anton Börner der „Welt am Sonntag“. „Der Schrott muss raus aus den Bilanzen, damit wieder das Vertrauen ins System zurückkehrt.“ Allein schon die Erwartung einer Kreditklemme zwinge die Unternehmen des Groß- und Außenhandels, weitaus vorsichtiger zu handeln.

          Der scheidende Vorsitzende der sogenannten Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, befürwortete im Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ hingegen eine Beteiligung der Bankeigentümer an der Schadensbewältigung. „Es geht nicht, den ganzen Müll dem Staat vor die Tür zu kehren.“ Auch der Bund der Steuerzahler ist gegen eine „Bad Bank“. Der Rahmen des ersten Banken-Rettungspaketes sei noch längst nicht ausgeschöpft, sagte Reiner Holznagel, Hauptgeschäftsführer des Verbandes, dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

          Oettinger (CDU) stieß mit seiner Forderung nach einer „Bad Bank“ am Wochenende bei der Unions-Bundestagsfraktion auf Granit. Fraktionschef Volker Kauder (CDU) habe dieses Ansinnen bei der Klausur der Südwest-CDU am Wochenende in Kloster Schöntal strikt abgelehnt, berichteten mehrere Teilnehmer am Samstag. Oettinger will erreichen, dass Banken ihre problematischen Wertpapiere in eine staatliche Abwicklungsbank zeitweise auslagern können. Nur dadurch würden die Institute wieder voll handlungsfähig, sagte er. Oettinger hatte sich auch mehrfach für Fusionen der schwer getroffenen Landesbanken ausgesprochen. Dabei ist auch ein Zusammenschluss von Landesbank Baden-Württemberg LBBW und BayernLB im Visier, die für das Jahr 2008 Milliardenverluste erwarten. (dpa)

          Summers - Stabilisierung des Finanzsystems könnte teurer werden

          Die Stabilisierung des amerikanischen Finanzsystems könnte nach Einschätzung des Chef-Wirtschaftsberaters des neuen Präsidenten Barack Obama wegen der sich vertiefenden Rezession teuerer werden als gedacht. „Wir können wichtige Fortschritte machen und mit der Unterstützung beginnen, die bisher vorhergesehen ist“, sagte Lawrence Summers, Leiter des nationalen Wirtschaftsrats, am Sonntag in einem Interview mit dem Sender NBC. Wie viel Geld letztendlich notwendig sei, werde sich aber erst im Laufe der Zeit herausstellen, fügte er hinzu.

          Angesichts der sich verschlimmernden Rezession wird sich voraussichtlich die Zahl von Problemkrediten in den Büchern der bereits krisengeschüttelten Banken erhöhen. Dies könnte die Regierung Obamas zu umfangreicheren Maßnahmen veranlassen. Ein Vorschlag, der an der Wall Street diskutiert wird, ist die Gründung einer „Bad Bank“, auf die alle Bankenrisiken übertragen würden. Summers äußerte sich in dem Interview nicht zu dem Konzept. Andere Mitglieder von Obamas Wirtschaftsteam haben den Vorschlag bereits als eine Option ins Spiel gebracht.

          Die demokratische Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hält es ebenfalls für möglich, dass die Regierung weitere Steuergelder in das Bankensystem des Landes pumpen muss. Im einem Interview des Senders ABC sagte sie, dass weitere Investitionen über das 700 Milliarden Dollar schwere TARP-Programm für den Finanzsektor hinaus notwendig werden könnten. Der designierte Finanzminister Timothy Geithner hatte am vergangenen Mittwoch indes erklärt, dass neue amerikanische Regierung vom Kongress keine Aufstockung des Rettungspakets für die Finanzbranche fordern wolle. (Reuters)

          Große Koalition will Anleger besser schützen

          Union und SPD wollen die Verbraucherrechte bei Wertpapiergeschäften ausweiten. Zentrale Punkte der Pläne seien längere Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche und erweiterte Dokumentationspflichten, berichtet das „Handelsblatt“ (Montag). Einig sind sich Union und SPD dem Bericht zufolge, dass Verbraucher künftig entstandene Schäden durch Falschberatungen bis zu zehn Jahre lang geltend machen dürfen. Derzeit verjähren Ansprüche nach drei Jahren. Dem Verbraucher soll es auch leichter gemacht werden, Fehler nachzuweisen. Dazu sollen einheitliche und leicht verständliche Beratungsprotokolle vorgeschrieben werden. Wenn das Protokoll unvollständig sei, müsse sich die Beweislast automatisch zulasten des Beraters umkehren, forderte Krüger. (dpa-AFX)

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