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Künftiger Bafin-Präsident : „Deutschland braucht Finanzaufsicht von Weltklasse“

Der künftige Chef der deutschen Finanzaufsicht Bafin: Mark Branson Bild: Reuters

Mark Branson hat die Parlamentarier überzeugt, die richtige Wahl für die Bafin zu sein: Er soll die Mammutaufgabe übernehmen, die angeschlagene Aufsichtsbehörde neu auszurichten.

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          Der erste Auftritt vor dem Finanzausschuss des Bundestags ist dem künftigen Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), Mark Branson, gelungen. Im Anschluss an die rund 90-minütige Sitzung am Mittwochvormittag zeigten sich Teilnehmer angetan von dem gebürtigen Briten mit Schweizer Pass. Branson, bislang Chef der Schweizer Finanzmarktaufsicht, scheint die richtigen Worte gefunden zu haben, um die Parlamentarier davon zu überzeugen, dass er die richtige Wahl für die Mammutaufgabe ist, die nach dem Versagen in der Wirecard-Affäre im öffentlichen Bild arg angeschlagene Aufsichtsbehörde neu auszurichten.

          Markus Frühauf
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Er sprach von einem Kulturwandel, der nötig sei. Mit diesem Begriff hatte vor Wochen das Bundesfinanzministerium, das die Rechts- und Sachaufsicht über die Bafin hat, die Reform angekündigt. Im Finanzausschuss des Bundestags dürfte angekommen sein, dass Branson der Austausch zwischen Aufsicht und Parlament wichtig ist. Die Politik gebe die Regeln vor, die Aufsicht sei unabhängig, unterliege aber einer Rechtfertigungspflicht, soll er gesagt haben. Nach Ansicht von Branson geht der Veränderungswille in einer Aufsichtsbehörde nur über die Spitze.

          Er zeigt sich ehrgeizig: „Deutschland braucht eine Finanzaufsicht von Weltklasse“, zitieren ihn Sitzungsteilnehmer. Eine starke Finanzaufsicht ist für ihn beste Standortpolitik. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich schon erfreut gezeigt, mit Branson einen in internationalen Fachgremien respektierten Fachmann gewonnen zu haben. Am Ruf des deutschen Finanzplatzes nagt sehr stark der Bilanzskandal von Wirecard. Die Bafin hat dabei eine unrühmliche Rolle gespielt, weil sie die Wirecard-Führung durch ein Leerverkaufsverbot in Schutz genommen und obendrein Journalisten der „Financial Times“, die auf die Bilanzmängel hingewiesen hatten, angezeigt hatte.

          Personalaufbau verzögert

          Branson möchte die Aufsicht auch für Personal aus der Finanzbranche attraktiv machen. Diese müssten es im mittleren Abschnitt ihrer Karriere reizvoll finden, dort zu arbeiten. Gleichzeitig ist er sich bewusst, dass die Behörde auch langjährige Mitarbeiter benötige. Der Bafin war auch immer Beamtenmentalität vorgeworfen worden. Das wird in der Schieflage der Greensill Bank wieder laut, die von der Bafin vor wenigen Wochen geschlossen wurde, obwohl die Risiken schon spätestens Anfang 2020 bekannt waren.

          Der Aufbau des Bafin-Personals um 158 auf knapp 2900 Mitarbeiter verzögert sich zunächst. Der Verwaltungsrat der Bafin vertagte auf seiner Sitzung am Montag die Entscheidung dazu. Zunächst sollen offenbar die Haushaltsplanungen für das kommende Jahr und das Verfahren für das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität abgewartet werden. Unterdessen dürften die Mitarbeiter in der Bafin erleichtert darüber zu sein, dass eine monatelange Hängepartie mit der Suche nach einem neuen Präsidenten vermieden und mit Branson eine überzeugende Lösung gefunden worden sei.

          Die Amtszeit seines in der Wirecard-Affäre zurückgetreten Vorgängers Felix Hufeld endet am Mittwoch in einer Woche. Übergangsweise wird Raimund Röseler, ranghöchster Bankenaufseher, die Bafin leiten. Im Finanzausschuss des Bundestags wird erwartet, dass Branson sein neues Amt am 1. August antritt.

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