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Kommunen erleiden Verluste : „Zinsderivate sind keine Wettgeschäfte“

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Keine Peanuts: Im Würzburger Rathaus wächst der Ärger Bild: picture-alliance / dpa/dpaweb

Dass Derivate riskant sind, wissen nun auch Deutschlands Kämmerer. Manche Städte haben mit Zinsderivaten viel Geld verloren. Einige, darunter Würzburg, klagen nun und werfen den Banken Falschberatung vor.

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          Seit einigen Jahren setzen der Bund, die Länder und die Kommunen vermehrt derivative Finanzinstrumente vor allem zur Steuerung ihres aus Kreditaufnahmen entstehenden Zinsänderungsrisikos ein. Sie nutzen damit ein in der Privatwirtschaft entwickeltes Finanzinstrument, das Unternehmen zur Diversifikation und Absicherung ihrer Portfoliorisiken bereits seit Jahrzehnten einsetzen. Nach dem jüngsten Bericht der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) betrug das gesamte weltweite Nominalvolumen von Derivategeschäften im vergangenen Jahr 300 Billionen Euro. Für Deutschland wird der Gesamtmarkt auf mittlerweile rund 121 Milliarden Euro geschätzt, wobei die Transaktionen kommunaler Körperschaften in diesen Zahlen enthalten sind. Es ist zu erwarten, dass die Kommunen aufgrund ihrer angespannten Finanzlage zunehmend auf dem Derivatemarkt aktiv sein werden.

          In den vergangenen Monaten sind die derivativen Finanzgeschäfte kommunaler Körperschaften in der Bundesrepublik in das Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Auslöser waren Verluste, die Kommunen und Stadtwerke beim Einsatz von Derivaten erlitten haben. Abermals klagt ein kommunaler Kunde, die Stadtwerke Würzburg, gegen ein Kreditinstitut. Anlass ist der aus einer solchen Finanztransaktion erlittene Verlust. Andere Kommunen erwägen ähnliche rechtliche Schritte.

          Hebelwirkung beinhaltet Risiko

          In den vergangenen 25 Jahren haben Derivate auf den Finanzmärkten eine immer größere Bedeutung erlangt. Der Begriff „Derivat“ stammt aus dem Lateinischen und bedeutet „Abkömmling“. Derivate zeichnen sich dadurch aus, dass sie sich auf einen unterliegenden Wert, zum Beispiel einen Zinssatz oder eine Aktie, beziehen. Die Marktentwicklung dieses unterliegenden Wertes spielt neben anderen Faktoren eine entscheidende Rolle für die Wertentwicklung des Derivates. Derivate haben in der Regel einen sogenannten „Hebel“.

          Dies bedeutet, dass eine Bewegung des zugrundeliegenden Wertes in der Wertentwicklung des Derivates um ein Mehrfaches ausgedrückt wird. Diese Hebelwirkung beinhaltet ein Risiko, da sich nicht nur positive, sondern auch negative Wertentwicklungen im Derivat entsprechend gehebelt ausdrücken. Derivate ermöglichen es aufgrund ihrer besonderen Struktur, am Kapitalmarkt bestimmte Markterwartungen auszudrücken, ohne dabei sofort das volle Nominal der Position investieren zu müssen. Ebenfalls lassen sich Ausfallrisiken einer Position mit im Vergleich geringem Kapitaleinsatz durch ein Derivat absichern.

          Derivate werden nicht an der Börse gehandelt

          Die im kommunalen Bereich gängigsten derivativen Instrumente sind Zinsderivate. Kommunen kaufen dabei insbesondere sogenannte „Caps“, mit denen sie ihr Zinsänderungsrisiko aus unterliegenden Kreditaufnahmen begrenzen können. Die Bank zahlt dann gegen eine vorher festgelegte Gebühr einen Ausgleich an die Kommune, sollte der vereinbarte Referenzzinssatz über einen bestimmten Wert steigen. Der „Cap“ wirkt mithin wie eine Versicherung gegen steigende Zinsbelastungen. Üblich sind ferner auch „Swaps“, bei denen in der Grundform meist ein variabler Zinssatz gegen einen festen Zinssatz getauscht wird. Besonders in die Kritik geraten ist hierbei in jüngerer Vergangenheit die Gruppe der sogenannten „Ladder-Swaps“, bei denen sich Zahlungsverpflichtungen der Kommune gegenüber der Bank je nach Zinssatzentwicklung unbegrenzt aufschaukeln können.

          Derivate werden von der Kommune in der Regel direkt mit einer Bank und nicht an der Börse gehandelt. Es handelt sich daher um ein so genanntes „Over the counter“-Geschäft. Handelspartner der öffentlichen Hand bei Derivaten sind in der Bundesrepublik in der Regel die großen Geschäftsbanken sowie einige Investment- und Landesbanken.

          Wie gestaltet sich das regulatorische Rahmenwerk?

          Der Abschluss beispielsweise eines Zinsderivates erfordert eine Meinungsbildung der Kommune über die zu erwartende Zinsentwicklung. Aufgrund dieser Notwendigkeit werden Derivate in der öffentlichen Diskussion oft mit Wetten gleichgesetzt. Diese Schlussfolgerung übersieht freilich, dass jedes Tätigwerden am Finanzmarkt eine Prognoseentscheidung erfordert. Auch der Abschluss oder die Verschiebung einer einfachen Kreditaufnahme durch den Kämmerer enthält eine Prognoseentscheidung, nämlich jene über zukünftig steigende oder fallende Zinsen auf dem Markt. Alleine wegen der Notwendigkeit des Bildens einer Zinsmeinung kann daher nicht von einer Spekulation der Kommunen beim Derivateerwerb gesprochen werden.

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