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Digitalwährungen : Kommt eine Höchstgrenze für Kryptozahlungen?

Anonyme Bitcoin-Zahlungen sollen beschränkt werden. Bild: Reuters

Die Bundesregierung möchte, dass bei Kryptozahlungen über 1000 Euro die Geldwäschegesetze zum Einsatz kommen. Das könnte für manche zum Problem werden.

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          Zuletzt sind zahlreiche Anleger neu in das Geschäft mit Digitalwährungen eingestiegen. Die Kursrally lockt immer wieder Anfänger an, die von der Materie noch wenig verstehen und denken, rechtlich auf der sicheren Seite zu sein. Dass sich bei der jungen Digitalwährung immer wieder Fallstricke auftun, zeigt die kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler. Denn laut Schäffler soll aus ihr hervorgehen, dass die Bundesregierung eine Höchstgrenze von 1000 Euro für Kryptozahlungen einführen möchte und damit einen europäischen Alleingang plant.

          Franz Nestler
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Doch ganz so einfach ist es nicht. Grundsätzlich hat die Regierung einen Entwurf für ein Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz vorgelegt. Daraus geht hervor, dass die strengen Vorschriften für die Geldwäsche auch für Kryptowerte von mehr als 1000 Euro gelten. „Das kann problematisch sein, wenn der Verpflichtete selbst keine Geschäftsbeziehung mit dem Inhaber hat“, sagt der Wirtschaftsjurist Olaf Bausch. Im Geldwäschegesetz ist geregelt, dass man sich dann ausweisen muss. Ist man auf von der Bafin lizenzierten Marktplätzen wie Bitcoin.de unterwegs, dürfte es keine Probleme geben. Anders sieht es da auf ausländischen Marktplätzen aus. Hier könnte es unter Umständen dann illegal sein, Kryptowerte über 1000 Euro zu handeln. Schäffler sagt dazu: „Der Kampf gegen die Kryptowährungen ist Teil der finanziellen Repression dieser Bundesregierung.“

          Unterdessen ist der Kurs für die älteste und wichtigste Digitalwährung Bitcoin zuletzt stark gefallen. Am Dienstag verlor der Kurs rund 15 Prozent auf bis zu 45.000 Dollar. Noch am Sonntag waren es 58.000 Dollar, was dann sogar einem Minus von knapp 23 Prozent entsprechen würde.

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