https://www.faz.net/-gv6-9cyzu

Staatsfinanzen-Kommentar : Nervosität in Rom

  • -Aktualisiert am

Wie soll das gehen? Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte im Parlament in Rom. Bild: dpa

Die Populisten in Italien müssen sich entscheiden: Schelte der Finanzmärkte einstecken oder Wahlversprechen kassieren. Die Nerven liegen blank.

          Italien erlebt einen kleinen Vorgeschmack auf den heißen Herbst, den manche Akteure auf den Finanzmärkten erwarten. Schon ein Treffen des Ministerpräsidenten mit dem Schatzminister und Vertretern der Koalitionsparteien reichte, um neue Zweifel zu wecken.

          Die beiden Koalitionsparteien, die Fünf-Sterne-Protestbewegung und die populistische Lega, stehen in wenigen Wochen vor einem Dilemma: Wenn sie an den ausgabenträchtigen Wahlversprechen festhalten, muss das italienische Haushaltsdefizit 2019 auf 6 oder 8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen.

          Die Regierung verlöre dann den als Fachmann berufenen Schatzminister Giovanni Tria und würde an den Finanzmärkten mit hohen Risikozuschlägen für Italiens Staatstitel bestraft. Setzt sich dagegen der Schatzminister durch, mit einem orthodoxen Haushalt und dem Dogma, dass die Schulden sinken müssen, dann erweisen sich die Wahlkampfparolen der Fünf Sterne und der Lega als hohl. Sie würden bei den Europawahlen von den Wählern bestraft.

          In dieser Situation wird Lega-Chef Salvini auch ein Überraschungscoup mit Neuwahlen zugetraut. Bisher halten sich die Marktschwankungen in Grenzen, aber die Nerven liegen blank.

          Tobias Piller

          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Proteste in Hongkong : „Wenn sie kommen, gehen wir einfach nach Hause“

          Hunderttausende protestieren in Hongkong gegen die chinesische Regierung. Von Einschüchterungen aus Peking und der Drohung, die Proteste mit Gewalt niederzuschlagen, lassen sie sich nicht einschüchtern.
          Roboter und Algorithmen übernehmen immer mehr unserer Arbeit, deswegen muss sich auch die Art der Altersversorgung ändern.

          Die DigiRente : Neue Altersvorsorge für die digitale Ära

          Wie die Menschen beim Einkaufen zu Anteilseignern digitaler Maschinen und Algorithmen werden und damit sinnvoll Altersvorsorge betreiben und Vermögen bilden können. Ein Gastbeitrag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.