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Sanktionsverstöße : Hypo-Vereinsbank wegen Iran-Geschäften im Visier

  • -Aktualisiert am

Noch laufen die Ermittlungen offiziell gegen den Mutterkonzern Unicredit der HypoVereinsbank. Sollten sich aber die Vorwürfe bestätigen, wäre die Bank mit hoher Wahrscheinlichkeit betroffen Bild: dapd

Mehrere amerikanische Behörden ermitteln gegen die Unicredit-Tochtergesellschaft. Andere internationale Großbanken mussten sich bereits den Vorwürfen stellen. Hypo-Vereinsbank und Unicredit wollen mit dem amerikanischen Behörden kooperieren.

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          Die Hypo-Vereinsbank in München reiht sich in die Fälle der Banken ein, die ins Visier der amerikanischen Behörden wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Sanktionen im Geldverkehr mit dem Iran und anderen Staaten geraten sind. Offiziell richten sich die Ermittlungen „im Hinblick auf Personen und Unternehmen, die mit US-Sanktionen belegt sind“ gegen den italienischen Mutterkonzern Unicredit. Schon im Januar hatte Unicredit in einem 463 Seiten starken Prospekt zur damaligen Kapitalerhöhung geschrieben, dass der Bezirksstaatsanwalt des Bundesstaats New York gegen „ein Mitglied der Unicredit-Gruppe“ wegen mutmaßlicher „Sanktionsverstöße“ ermittle - gemeint war die deutsche Tochtergesellschaft Hypo-Vereinsbank. Bei ihr ist das internationale Investmentbanking der Unicredit-Gruppe angesiedelt.

          Henning Peitsmeier

          Wirtschaftskorrespondent in München.

          Sollte es beim mutmaßlichen Verstoß gegen die Sanktionsregeln um eine Exportfinanzierung in den Iran gehen, wäre die Hypo-Vereinsbank mit hoher Wahrscheinlichkeit betroffen. Zu derartigen Spekulationen will sich niemand im Umfeld der Bank äußern. Sowohl Unicredit als auch die Hypo-Vereinsbank teilten mit, umfassend mit den amerikanischen Behörden zu kooperieren. Außerdem gebe es interne Untersuchungen. Sie führe „auf eigene Initiative eine breiter angelegte Prüfung ihrer bisherigen Einhaltung von durch die USA verhängten Wirtschaftssanktionen durch“, teilte die Hypo-Vereinsbank am Montag mit. Diese Ermittlungen und die Prüfung dauerten derzeit an.

          Mehrere internationale Banken im Visier

          Mit der Hypo-Vereinsbank setzen sich die Ermittlungen amerikanischer Behörden gegen ausländische Banken fort, die sich um fragwürdige Geschäfte mit Ländern wie dem Iran drehen. Erst vor rund einer Woche hieß es in amerikanischen Medienberichten, dass auch die Deutsche Bank ins Visier mehrerer Ermittlungsbehörden geraten sei. Und vor zwei Wochen kam es zu einem spektakulären Vergleich zwischen der britischen Großbank Standard Chartered und der New Yorker Finanzaufsicht DFS. Die Bank stimmte der Zahlung von 340 Millionen Dollar an die Behörde zu. Ihr war vorgeworfen worden, über Jahre hinweg Finanzgeschäfte mit iranischen Kunden abgewickelt und verschleiert zu haben. Zuvor hatten internationale Banken wie ING, Barclays, Lloyds und Credit Suisse Vergleiche mit amerikanischen Behörden wegen ähnlicher Anschuldigungen geschlossen.

          Mit diesen Untersuchungen arbeiten die Behörden eine Zeit auf, in der es für ausländische Banken ein Schlupfloch gab, um in den Vereinigten Staaten trotz der Sanktionen Geschäfte mit dem Iran zu machen. Die Transaktionen waren nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig und mit Dokumentationspflichten verbunden. Das Schlupfloch wurde 2008 geschlossen.

          Die New Yorker Finanzaufsicht hatte Standard Chartered vorgeworfen, dass auch vor 2008 geschlossene Geschäfte illegal waren, weil die Bank die Identität iranischer Kunden verschleiert habe. Die Deutsche Bank wies vor einer Woche darauf hin, sie habe 2007 beschlossen, keine neuen Geschäfte im Iran und anderen Ländern wie dem Sudan einzugehen. Nach einem Bericht der „New York Times“ haben die Ermittler keine Anhaltspunkte, dass nach 2008 Geschäfte mit dem Iran gemacht wurden. Dies schließt die Möglichkeit nicht aus, dass es in vorherigen Transaktionen zu Zeiten des Schlupflochs Fehlverhalten auf Seiten der Bank gab.

          Der Vergleich von Standard Chartered war insofern ein Sonderfall, als hier die New Yorker Finanzaufsicht im Alleingang agierte. Andere Behörden wie das Justizministerium, das Finanzministerium und die New Yorker Bezirksstaatsanwaltschaft hatten zuvor gemeinsam ermittelt. Das Vorpreschen der von Benjamin Lawsky geführten New Yorker DFS, die es erst seit weniger als einem Jahr gibt, hatte bei anderen Behörden für Verstimmung gesorgt. Laut „New York Times“ diskutieren diese Institutionen nun, inwiefern sie Lawskys Behörde bei anderen Untersuchungen einbeziehen sollen. In der Mitteilung der Hypo-Vereinsbank ist von Ermittlungen des New Yorker Bezirksstaatsanwalts, dem Justizministerium sowie einem Amt des Finanzministeriums die Rede. Die New Yorker Finanzaufsicht taucht in der Stellungnahme nicht auf.

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