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Zur Zukunft der Zentralbanken : Mächtige am Limit

Rot eingetaucht: Die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main. Bild: Marc-Steffen Unger

Die Zentralbanken stemmen sich gegen den wirtschaftlichen Absturz in der Krise. Doch auf die Dauer werden sie nicht in der Lage sein, das wachsende Missverhältnis von Wirtschaftskraft und Verschuldung zu übertünchen.

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          Am kommenden Dienstag wird das Bundesverfassungsgericht eine mit großer Spannung erwartete Entscheidung bekanntgeben. Es geht um das im Jahr 2015 von der Europäischen Zentralbank (EZB) aufgelegte Anleihekaufprogramm. Das Bundesverfassungsgericht will vor allem entscheiden, ob das Programm gegen das Verbot monetärer Staatsfinanzierung durch die EZB verstößt und ob die EZB auf unzulässige Weise Wirtschaftspolitik betreibt. Spannend ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts unter anderem, weil der Europäische Gerichtshof das Handeln der EZB für unbedenklich hält, die deutschen Verfassungsrichter aber im Rahmen einer Anhörung deutliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Handelns der EZB hatten durchblicken lassen.

          Rein formal hat ein deutsches Gericht einer europäischen Institution gar nichts zu sagen. Aber das Bundesverfassungsgericht könnte das Handeln der Deutschen Bundesbank beschränken, die im Rahmen des Anleihekaufprogramms der EZB Bundesanleihen ankauft. Rein organisatorisch wäre die EZB zwar in der Lage, ihr Kaufprogramm auch ohne die Bundesbank durchzusetzen, aber ein für die Bundesbank sehr einschneidendes Urteil, das daneben einen schweren Konflikt zwischen dem Europäischen Gerichtshof und dem Bundesverfassungsgericht zur Folge hätte, würde in Europa als eine deutsche Distanzierung von der gemeinsamen Geldpolitik verstanden, die in der augenblicklichen Lage unkalkulierbare Folgen für die Stabilität der Eurozone hätte.

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