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Zentralasien : Usbekistan liberalisiert Devisenhandel

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Der lange Weg für aus der Isolation: Der usbekische Präsident Mirsijojew ist reformfreudig. Bild: AFP

Der reformfreudige usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew will sein Land politisch und wirtschaftlich öffnen. Es ist ein wichtiger Schritt auf dem langen Weg aus der wirtschaftlichen Isolation.

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          Unter dem neuen Präsidenten Schawkat Mirsijojew erlebt das zentralasiatische Usbekistan eine Öffnung. Hatte sein langjähriger Vorgänger Islam Karimow das Land noch in der strikten Isolation gehalten, lockert der seit Dezember 2016 amtierende Mirsijojew in politischer und in wirtschaftlicher Hinsicht allmählich die Zügel. Am Dienstag unternahm Mirsijojew einen großen Schritt: Usbekischen Unternehmen und Privatpersonen ist es nun erlaubt, die Landeswährung Sum relativ frei gegen Devisen zu tauschen.

          Reform soll Schwarzmarkt auslöschen

          Zudem soll der Kurs des Sum künftig von den Marktkräften bestimmt werden. Ob damit eine Wechselkursfreigabe einhergehen wird, muss sich noch zeigen. Deutlich abgewertet wurde der Sum am Dienstag bereits – ein Dollar ist in Sum nun fast doppelt so viel wert wie vorher. Diese Abwertung hat den offiziellen Wechselkurs sogar noch unter den Schwarzmarktkurs gedrückt. Den schwarzen Handel auszulöschen ist ein Ziel der Reform. Anfang der Woche war ein Dollar offiziell 4210 Sum wert gewesen, am Schwarzmarkt zahlte man 7700 Sum. Jetzt wurde der offizielle Kurs auf 8100 Sum festgesetzt.

          Unter Karimow war der Sum an den Dollar gekoppelt. Um diese Bindung trotz wirtschaftlicher Turbulenzen aufrechtzuerhalten und Kapitalabfluss zu verhindern, war der Währungsverkehr staatlich reguliert und Devisenhandel stark eingeschränkt. Das führte zum Entstehen des Schwarzmarktes. Zudem wurden Unternehmen drangsaliert: Erhielten sie Deviseneinnahmen aus dem Export, mussten sie ein Viertel zum offiziellen und für sie ungünstigen Kurs an die Zentralbank abtreten. Brauchten die Unternehmen selber Devisen, etwa um Importe zu bezahlen, mussten sie sich am Schwarzmarkt eindecken.

          USD/UZS

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          Diese Zwangsabgabe hatte Mirsijojew bereits im Sommer aufgehoben, genau wie er in den vergangenen Monaten andere Punkte im Währungsregime leicht aufweichte. Jetzt können Unternehmen und Privatpersonen auch legal bei Banken Devisen erwerben – allerdings dürfen nur die Unternehmen sie auch in bar abheben. Personen werden die Guthaben auf Kreditkartenkonten gutgeschrieben, die sich etwa auf Auslandsreisen nutzen lassen. Auch erhalten sie nur einen begrenzten Betrag, wie am Dienstag aus Usbekistan gemeldet wurde. Durch die Einschränkungen soll wahrscheinlich ein Sturm auf die Banken verhindert werden.

          Die Liberalisierungen sind ein wichtiger Schritt, um das usbekische Geschäftsklima zu verbessern. Ausländische Konzerne hielten sich wegen der Devisenkontrollen stark mit Investitionen in dem 32 Millionen Einwohner zählenden Land zurück. Manche Staatsunternehmen kamen hingegen in den Genuss eines speziellen Wechselkurses, der etwas näher am Schwarzmarkt und an der Realität war. In seinem Dekret geißelte Mirsijojew, das alte Währungsregime habe ein „System ineffizienter Privilegien“ geschaffen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte immer wieder ein Ende der verschiedenen Wechselkurse gefordert.

          Allerdings bedarf es weiterer Schritte. Die Elite füllt sich ihre Taschen auch durch die allgegenwärtige Korruption. Die Wirtschaft wird von staatlichen Unternehmen kontrolliert, wichtigste Zweige sind der Rohstoffabbau – von Erdgas bis Baumwolle. Für die Baumwollernte ist Zwangsarbeit an der Tagesordnung.

          Millionen Usbeken wurden durch die Armut vertrieben und leben als Gastarbeiter im ehemals sowjetischen Ausland. Wie es um die Wirtschaft steht, ist wegen der unsicheren Datenlage schwer einzuschätzen. Offiziell wächst das reale Bruttoinlandsprodukt seit Jahren nahezu magisch zwischen 6 und 9 Prozent. Ganz im Stil sowjetischer Herrscher hat Mirsijojew einen Fünfjahresplan ausgearbeitet, aber anders als bei seinen Vorgängern soll der Plan Usbekistan bis 2021 in Richtung einer Marktwirtschaft führen.

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