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Zuständigkeiten : Bankenaufseher stoßen an Europas Grenzen

Die EZB-Türme in Frankfurt Bild: dpa

Die Bankenaufseher europäischer Institutionen reiben sich an den nationalen Grenzen und den Zuständigkeiten nationaler Behörden. Eine schnelle Einigung ist nicht in Sicht.

          Die Bankenaufseher europäischer Institutionen reiben sich an den nationalen Grenzen und den Zuständigkeiten nationaler Behörden. Ein gutes Beispiel dafür ist Elke König, die der europäischen Bankenabwicklungsbehörde SRB vorsteht, davor aber Präsidentin der deutschen Finanzaufsicht Bafin war. Auf einer Konferenz in Frankfurt zeigte sie sich am Dienstag besorgt, dass in der Bankenaufsicht immer noch nationale Gesichtspunkte vorherrschten. Sie hoffe auf eine Lösung in der Frage des sogenannten Ringfencings. Darunter verstehen Aufseher die Einschränkungen für die Eigenkapital- und Liquiditätszuteilung innerhalb einer Bankengruppe.

          Markus Frühauf

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Nationale Aufseher, insbesondere die Bafin, legen darauf Wert, dass die Tochtergesellschaften von Auslandsbanken eigenständig mit so viel Mitteln ausgestattet werden, dass die nationale Aufsicht in einer Schieflage auch ohne Transfers der Konzerngesellschaft Zugriff auf ausreichend Mittel hat. König rechnet hier nicht mit einer schnellen Einigung. Auch die Bankenaufseher der Europäischen Zentralbank (EZB) kritisieren die Einschränkungen, weil sie ein Hindernis für grenzüberschreitende Fusionen darstellten. Als Beispiel wird oft auf die Unicredit verwiesen. Die italienische Großbank hat im Vergleich zu ihrer deutschen Einheit Hypo-Vereinsbank deutlich weniger Eigenkapital.

          König griff in Frankfurt ein weiteres Thema auf, das in Deutschland wenig Unterstützer findet: die Einrichtung einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung. König hofft sehr, dass die politische Diskussion darüber weitergehen wird. Sie verspricht sich von einer gemeinsamen Einlagensicherung eine Stärkung der Bankenunion und eine höhere Schockresistenz des Bankensystems.

          In Deutschland wird aber immer wieder betont, dass zuvor die Risiken in den Bankbilanzen abgebaut werden müssten. Das zielt insbesondere auf die Altlasten notleidender Kredite und die hohen Bestände an heimischen Staatsanleihen in den Bilanzen italienischer Banken. König räumte ein, dass in diesem Zusammenhang natürlich über eine weitere Reduzierung der Risiken im Bankensystem geredet werden müsse. Sie ist aber davon überzeugt, dass Banken und Aufsicht inzwischen besser auf künftige Krisen vorbereitet sind.

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