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Moody’s warnt : Rom spielt mit dem Feuer

Italien ist ein beliebtes Urlaubsland, am Finanzmarkt derzeit weniger. Bild: dpa

Die Rendite der zehnjährigen italienische Staatsanleihen steigt auf den höchsten Stand seit 2014. Die Ratingagentur Moody’s warnt vor einer neuen Krise und Bankaktien verlieren besonders stark.

          Die italienische Regierung ist dabei, die Kontrolle über die Renditen der Staatsanleihen ihres Landes zu verlieren. Am Dienstag kletterte die Rendite zehnjähriger Staatspapiere auf 3,40 Prozent; das ist der höchste Stand seit dem Jahre 2014. Am Devisenmarkt wertete der Euro um 0,4 Prozent auf 1,1531 Dollar ab.

          Aus Furcht vor einer neuen Schuldenkrise in der Euro-Zone haben Anleger am Dienstag an der italienischen Börse in Mailand das Weite gesucht. „Die Fiskalpolitik Italiens könnte, sollte sie so expansiv bleiben wie ganz offensichtlich geplant, vom Markt mittelfristig als untragbar bewertet werden", warnte Commerzbank-Analystin Antje Praefcke. Bankaktien in Italien verloren besonders stark. Eine mögliche Herabstufung des Italien-Ratings hätte für die Häuser schwere Folgen, da ihre Bilanzen voll sind mit italienischen Staatsanleihen. Die Titel von UniCredit, Banco BPM und Ubi Banca sackten um  je mehr als drei Prozent ab. Der Index der italienischen Banken fiel zeitweise auf den tiefsten Stand seit eineinhalb Jahre. Der Leitindex in Mailand gab bis zu zwei Prozent nach.

          Vorausgegangen waren Äußerungen des Ökonomen und Lega-Abgeordneten Claudio Borghi, der den Euro als "nicht ausreichend" für die Lösung der italienischen Probleme bezeichnete und damit Spekulationen über eine neue italienische Währung belebte. "Ich bin wirklich der Ansicht, dass Italien die meisten seiner Probleme mit einer eigenen Währung lösen könnte." Borghi ist schon lange als Euroskeptiker bekannt.

          Nachdem die Rendite italienischer Staatsanleihen am Vormittag deutlich gestiegen war, versuchte Borghi in einem Interview mit "Bloomberg Television" das von ihm entzündete Feuer wieder auszutreten. "Die Regierung hat nicht die Absicht, den Euro zu verlassen, unabhängig davon, wie ich die Sache sehe", sagte Borghi, der zudem versicherte, die Regierung wolle ihr Defizitziel nicht überschreiten. "Wir sind nicht verrückt", betonte Borghi. "Und wir sind nicht Venezuela."

          Gleichzeitig beschuldigte der von den "Fünf Sternen" stammende Vize-Premierminister Luigi di Maio Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron, sie wünschten des Sturz der italienischen Regierung. Europäische Institutionen beabsichtigten, durch negative Kommentare über den Staatshaushalt des Jahres 2019 Unruhe an den Finanzmärkten zu wecken. Di Maio beklagte einen "Terrorismus an den Märkten".

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          Etwas geschmeidiger hatte sich zuvor der von der Lega stammende Vize-Premierminister Matteo Salvini geäußert. Nach seiner Ansicht würden die Teilnehmer an den Finanzmärkten erkennen, dass der Plan für den Staatshaushalt das italienische Wirtschaftswachstum fördern werde.

          Die jüngste Eskalation an den Finanzmärkten ist die Folge einer unerwartet expansiven Finanzpolitik der neuen Regierung, die für das kommende Jahr eine staatliche Neuverschuldung von 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) plant. Die Pläne stoßen in der Europäischen Kommission auf Widerstand.

          Derweil warnt die Ratingagentur Moody's nachdrücklich vor den Konsequenzen einer neuen Krise in Europa. Die Geldpolitik wäre in einem solchen Falle weniger wirksam als in der Vergangenheit und viel Spielraum für ein finanzpolitisches Entgegensteuern bestehe nicht, heißt es in einer Analyse. Die hohe staatliche und private Verschuldung stehe einer raschen Erholung nach einer neuerlichen Krise ebenso entgegen wie die Herausforderungen der digitalen Revolution für die Unternehmen.

          Derweil drängt EU-Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis Italien zu einer Überarbeitung der umstrittenen Haushaltspläne. Diese seien derzeit nicht in Übereinstimmung mit den EU-Regeln des Wachstums- und Stabilitätspakts, sagte Dombrovskis am Dienstag vor einem Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg. Die Kommission sei offen für Gespräche und versuche, die
          Regierung in Rom von einem regelkonformen Staatsbudget zu überzeugen.

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