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Geldpolitik, ganz volksnah : Notenbanker in der Fabrik

Was die Frau in der Montagehalle wohl denkt? EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeuré zu Besuch in einer Vorwerkfabrik in Frankreich. Bild: EZBw

Geldpolitiker bleiben gerne unter sich. Jetzt sind sie auf eine verrückte Idee gekommen: einfach mal mit dem Volk reden.

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          Cloyes-les-Trois-Rivières ist eine rund 100 Kilometer südwestlich von Paris gelegene Kleinstadt, die neben einer Kirche, zwei Abteien und einem Schloss auch eine zu dem deutschen Unternehmen Vorwerk gehörende Fabrik beherbergt, die 330 Menschen Arbeit gibt und in der die bekannten Thermomix-Küchenmaschinen hergestellt werden. Kürzlich erhielt diese Fabrik unerwarteten und ungewöhnlichen Besuch. Denn aus dem fernen Frankfurt war Benoît Cœuré angereist, der im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) für die Kapitalmarktgeschäfte zuständig ist. Was suchte Cœuré, der sich üblicherweise mit Vertretern der internationalen Großfinanz trifft, in der französischen Provinz?

          Er suchte den Kontakt mit dem sprichwörtlichen Mann auf der Straße. „Die EZB ist weit von der realen Wirtschaft entfernt“, deklamierte Cœuré. „Für Geldpolitiker ist essentiell, dass man uns vertraut. In der heutigen Welt kann man nicht erwarten, dass die Menschen hören, was wir in einem Turm in Frankfurt erzählen. Wir haben die Pflicht zu erklären und zuzuhören.“

          Weil Cœurés Inszenierung in Cloyes-les-Trois-Rivières an einen Wahlkampfauftritt eines Politikers erinnerte, schlossen manche Beobachter, der Franzose habe mit seinem Fabrikbesuch Werbung für eine Kandidatur als Nachfolger Mario Draghis als EZB-Präsident betreiben wollen und nicht zufällig die Fabrik eines deutschen Unternehmens besucht, um sich in der Bundesregierung als Kandidat zu empfehlen. Tatsächlich ist die Frage, ob und wie Geldpolitiker mit der breiten Öffentlichkeit kommunizieren sollten, ein hochaktuelles Thema, das sich nicht auf die Eurozone beschränkt.

          „Volksweisheit“ heißt der für einen Notenbanker ungewöhnliche Titel einer hochinteressanten Rede Andy Haldanes. Er ist Chefökonom der Bank of England und einer der scharfsinnigsten Geldpolitiker unserer Tage. „Die Notenbanken müssen mit der Zeit gehen“, sagte Haldane. „Als Antwort auf gewachsene Zuständigkeiten, aber eines brüchigeren Vertrauens, meine ich, dass es einer Revolution im Verhalten von Notenbanken bedarf.“ Haldane weiß, dass Geldpolitiker üblicherweise das Wort „Revolution“ meiden wie der Teufel das Weihwasser. „Dies erfordert von den Notenbanken, sich stärker als jemals zuvor mit der breiten Öffentlichkeit und ihrer Volksweisheit einzulassen und sich auf sie zu stützen“, fuhr Haldane fort.

          „Soll Mario Draghi twittern wie Donald Trump?“

          Unumstritten ist diese Ansicht nicht in einer Szene, die der frühere EZB-Präsident Jean-Claude Trichet als „wahre Bruderschaft“ bezeichnet. Die Anthropologin Annelise Riles, die Geldpolitiker seit zwei Jahrzehnten genau beobachtet, sieht Anzeichen für ein ausgeprägtes Kastendenken, das sich unter anderem an einer einheitlichen Kleidung – konservative Anzüge mit dunkler Krawatte – zeige. Notenbanker betreiben Politik, aber nach ihrem traditionellen Selbstverständnis sind sie von gewählten Politikern delegierte Sachwalter des öffentlichen Interesses in Fragen der Geldwertstabilität mit gesetzlich definierten Mandaten. Daher müsse sich ihre Öffentlichkeitsarbeit von jener gewählter Politiker unterscheiden, lautet ihr Credo. „Soll Mario Draghi twittern wie Donald Trump?“, fragt der frühere EZB-Chefökonom Otmar Issing provozierend. Seine Antwort ist klar – natürlich nicht.

          Doch die Zeit ändert sich im Sinne Haldanes: Heute sind die wichtigen Notenbanken als Institutionen längst auf Twitter, und auch als Individuen lassen sich einzelne Geldpolitiker auf dem Kurznachrichtendienst blicken. Zu ihnen zählt mit Neel Kashkari der Präsident der Federal Reserve Bank in Minneapolis; nicht zufällig ein Vertreter der jüngeren Garde.

          Der durch die Finanzkrise und die Euro-Krise beeinflusste Zeitgeist wirft die Frage nach der öffentlichen Präsenz von Geldpolitikern auf. Mehrere miteinander verwandte Aspekte spielen hier eine Rolle. Zum einen wächst in Teilen der Bevölkerung, befördert durch manche Politiker, die Ablehnung globaler Eliten. So wirft in Amerika Donald Trump der Notenbank Fed eine Geldpolitik vor, die „nicht gut für unser Land“ sei.

          Geldpolitiker sind, auch wenn sich ihre jeweiligen Mandate streng auf ihre Länder beziehungsweise Währungsräume (Euro) beziehen, Mitglieder dieser globalen Elite. Sie treffen sich regelmäßig in der in Basel ansässigen Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) zu Beratungen. Zudem umfasst ihr Kalender jährlich wiederkehrende Veranstaltungen wie das Davoser World Economic Forum im Januar, das EZB-Forum im portugiesischen Sintra im Juni, Ende August das Symposion der Kansas City Fed in Jackson Hole und im September die meist in Washington stattfindende Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank. Dazu kommen Treffen der G-7-Gruppe und der G–20-Gruppe sowie Fachkonferenzen. Zumindest die Spitzenleute der großen Notenbanken sind auch Jet-Setter.

          Zu lange nur mit ihres gleichen diskutiert

          Ein weiterer Bestandteil der Elitenkritik umfasst die Kritik an einer zunehmenden, durch ihr Mandat möglicherweise nicht mehr gedeckten Macht. Mario Draghis berühmter Satz aus dem Jahre 2012, die EZB werde alles im Rahmen ihres Mandats Notwendige tun, um den Euro zu erhalten, ist wahrscheinlich der einflussreichste Satz in der Geschichte der Geldpolitik, wenn man auf die nachfolgende Entwicklung der Euro-Krise schaut. Aber er hat im Zusammenhang mit dem Einsatz auf die Krise zugeschnittener Programme der Notenbank Anlass zu verfassungsgerichtlichen Überprüfungen der Grenzen geldpolitischer Institutionen gegeben. Hinterfragt wird auch, ob eine immer aktivere, ihr Mandat zumindest dehnende Notenbank sich nicht in Abhängigkeit von kränkelnden Staaten und Banken begibt und ihre Machtausdehnung am Ende mit einem Verlust ihrer Unabhängigkeit von der Politik bezahlt.

          Die Fed sei zu unabhängig, sagt Trump heute öffentlich. Auch in Deutschland, wo die Unabhängigkeit der Bundesbank einst als unantastbar galt, wird seit Jahren grundsätzliche Kritik laut. „Ausgerechnet die Deutschen stellen die Unabhängigkeit ihrer Zentralbank in Frage“, hieß es in einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vor zweieinhalb Jahren mit Blick auf Draghi und die EZB.

          Dieses Spannungsfeld, das weit über die EZB hinausreicht, ist Thema eines Buches von Paul Tucker, eines ehemaligen Vize-Gouverneurs der Bank of England. In „Unelected Power“ befasst er sich mit der Frage, wie viel Unabhängigkeit von der Politik beauftragter Bürokratien eine Demokratie erträgt. Tucker ist ein Anhänger der Unabhängigkeit der Notenbank, weil er Regierungen keinen vernünftigen Umgang mit der Notenpresse zutraut. Aber er will die Notenbanken streng auf ihre geldpolitische Kernaufgabe beschränken. So sieht Tucker Kompetenzen der Notenbanken in der Bankenaufsicht sehr kritisch. Außerdem spricht er sich dagegen aus, ihnen ein Mandat zur Sicherung der Finanzstabilität zu geben. Für sehr wichtig hält er es, dass Geldpolitiker ihr Handeln vor gewählten Vertretern des Volkes erklären, wie es in vielen Ländern auch üblich ist.

          Viel zu lange haben Geldpolitiker fast nur unter ihresgleichen, mit Ökonomen und mit Finanzmarktteilnehmern diskutiert. Die Losung „Raus aus den Türmen“, um das Gespräch mit den Menschen auf der Straße zu führen, ist freilich nicht neu, sondern lediglich vergessen. Nicht nur in der Deutschen Bundesbank ist es seit Jahrzehnten guter Brauch, Geldpolitik in zahlreichen öffentlichen Auftritten ihrer Führungsmitglieder zu vermitteln. In Dänemark betrachtet es das Direktorium der dortigen Notenbank seit mehr als 100 Jahren als seine Aufgabe, seine Politik der Bevölkerung nachvollziehbar zu erklären. Und die Dänen sind dankbar dafür.

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