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Geldpolitik, ganz volksnah : Notenbanker in der Fabrik

Der durch die Finanzkrise und die Euro-Krise beeinflusste Zeitgeist wirft die Frage nach der öffentlichen Präsenz von Geldpolitikern auf. Mehrere miteinander verwandte Aspekte spielen hier eine Rolle. Zum einen wächst in Teilen der Bevölkerung, befördert durch manche Politiker, die Ablehnung globaler Eliten. So wirft in Amerika Donald Trump der Notenbank Fed eine Geldpolitik vor, die „nicht gut für unser Land“ sei.

Geldpolitiker sind, auch wenn sich ihre jeweiligen Mandate streng auf ihre Länder beziehungsweise Währungsräume (Euro) beziehen, Mitglieder dieser globalen Elite. Sie treffen sich regelmäßig in der in Basel ansässigen Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) zu Beratungen. Zudem umfasst ihr Kalender jährlich wiederkehrende Veranstaltungen wie das Davoser World Economic Forum im Januar, das EZB-Forum im portugiesischen Sintra im Juni, Ende August das Symposion der Kansas City Fed in Jackson Hole und im September die meist in Washington stattfindende Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank. Dazu kommen Treffen der G-7-Gruppe und der G–20-Gruppe sowie Fachkonferenzen. Zumindest die Spitzenleute der großen Notenbanken sind auch Jet-Setter.

Zu lange nur mit ihres gleichen diskutiert

Ein weiterer Bestandteil der Elitenkritik umfasst die Kritik an einer zunehmenden, durch ihr Mandat möglicherweise nicht mehr gedeckten Macht. Mario Draghis berühmter Satz aus dem Jahre 2012, die EZB werde alles im Rahmen ihres Mandats Notwendige tun, um den Euro zu erhalten, ist wahrscheinlich der einflussreichste Satz in der Geschichte der Geldpolitik, wenn man auf die nachfolgende Entwicklung der Euro-Krise schaut. Aber er hat im Zusammenhang mit dem Einsatz auf die Krise zugeschnittener Programme der Notenbank Anlass zu verfassungsgerichtlichen Überprüfungen der Grenzen geldpolitischer Institutionen gegeben. Hinterfragt wird auch, ob eine immer aktivere, ihr Mandat zumindest dehnende Notenbank sich nicht in Abhängigkeit von kränkelnden Staaten und Banken begibt und ihre Machtausdehnung am Ende mit einem Verlust ihrer Unabhängigkeit von der Politik bezahlt.

Die Fed sei zu unabhängig, sagt Trump heute öffentlich. Auch in Deutschland, wo die Unabhängigkeit der Bundesbank einst als unantastbar galt, wird seit Jahren grundsätzliche Kritik laut. „Ausgerechnet die Deutschen stellen die Unabhängigkeit ihrer Zentralbank in Frage“, hieß es in einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vor zweieinhalb Jahren mit Blick auf Draghi und die EZB.

Dieses Spannungsfeld, das weit über die EZB hinausreicht, ist Thema eines Buches von Paul Tucker, eines ehemaligen Vize-Gouverneurs der Bank of England. In „Unelected Power“ befasst er sich mit der Frage, wie viel Unabhängigkeit von der Politik beauftragter Bürokratien eine Demokratie erträgt. Tucker ist ein Anhänger der Unabhängigkeit der Notenbank, weil er Regierungen keinen vernünftigen Umgang mit der Notenpresse zutraut. Aber er will die Notenbanken streng auf ihre geldpolitische Kernaufgabe beschränken. So sieht Tucker Kompetenzen der Notenbanken in der Bankenaufsicht sehr kritisch. Außerdem spricht er sich dagegen aus, ihnen ein Mandat zur Sicherung der Finanzstabilität zu geben. Für sehr wichtig hält er es, dass Geldpolitiker ihr Handeln vor gewählten Vertretern des Volkes erklären, wie es in vielen Ländern auch üblich ist.

Viel zu lange haben Geldpolitiker fast nur unter ihresgleichen, mit Ökonomen und mit Finanzmarktteilnehmern diskutiert. Die Losung „Raus aus den Türmen“, um das Gespräch mit den Menschen auf der Straße zu führen, ist freilich nicht neu, sondern lediglich vergessen. Nicht nur in der Deutschen Bundesbank ist es seit Jahrzehnten guter Brauch, Geldpolitik in zahlreichen öffentlichen Auftritten ihrer Führungsmitglieder zu vermitteln. In Dänemark betrachtet es das Direktorium der dortigen Notenbank seit mehr als 100 Jahren als seine Aufgabe, seine Politik der Bevölkerung nachvollziehbar zu erklären. Und die Dänen sind dankbar dafür.

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