Geplante Kryptowährung : „Bollwerk gegen Facebook“
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Facebooks Kryptowährung hieß ursprünglich „Libra“. Mittlerweile ist sie in „Diem“ umbenannt worden. Bild: dpa
Die EU–Kommission plant neue Kryptowährungen stärker zu regulieren, um die Finanzmarktrisiken zu minimieren. Die Brüsseler Entscheidungsträger sollen im Falle von währungspolitischen Gefahren eingreifen.
Das Reizwort „Libra“ kam nicht vor, als die EU-Kommission im September ihren Verordnungsentwurf für die Regulierung von Kryptowerten (Mica) vorlegte. Dennoch war klar, dass der Gesetzentwurf vor allem auf Facebooks geplante Kryptowährung zielte, die mittlerweile in Diem umbenannt wurde. Die EU-Behörde versucht, für Stablecoins – Facebooks Diem ist das bekannteste Projekt – einen Regulierungsrahmen zu schaffen, der über Eigenkapitalanforderungen, Auflagen zur Verwahrung von Vermögenswerten, Regeln für ein Beschwerdeverfahren für Anleger und andere Anlegerrechte Stabilität schafft und verhindert, dass von Kryptowerten Finanzmarktrisiken ausgehen. Zugleich will die Kommission Finanzmarktinnovationen nicht verhindern.
Es ist diese Gratwanderung zwischen Innovationsförderung und Risikobegrenzung, die auch die bevorstehende Diskussion des Gesetzesvorhabens im Europaparlament bestimmen dürfte. Der zuständige Berichterstatter Stefan Berger (CDU) hat dazu nun seine Änderungsvorschläge vorgelegt; sein Bericht liegt der F.A.Z. vor. Berger hofft, dass die Beratungen im Parlament bis zur Sommerpause abgeschlossen sind. Beschlossen werden muss das Vorhaben auch von den Mitgliedstaaten. Bergers wichtigster Vorschlag besteht darin, in jede Genehmigung eines Stablecoins – dafür soll in der Regel die nationale Finanzaufsicht zuständig sein – verpflichtend die Europäische Zentralbank (EZB) einzubinden.
Die EZB solle jedes Vorhaben begutachten, fordert Berger. „Fällt die Stellungnahme der EZB aufgrund negativer währungspolitischer Erwägungen negativ aus, sollte die zuständige Behörde den Zulassungsantrag ablehnen“, heißt es in seinem Bericht. Im Kommissionsentwurf ist eine Befassung der EZB nur als Option genannt. Allerdings hat sich die Zentralbank in einem Rechtsgutachten schon bereit erklärt, die Begutachtung immer zu übernehmen.
Währungspolitische Gefahren, derentwegen die EZB einbezogen werden sollte, sieht der Politiker vor allem, wenn ein Stablecoin ein großes Volumen erreicht – was bei Facebook schnell der Fall sein könne. Der Facebook-Herrschaft müsse ein „regulatorisches Bollwerk“ entgegengesetzt werden.
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