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EZB vor dem Test : Alte Gräben reißen wieder auf

Frankfurter Ostend: In der EZB stehen wichtige Grundsatzentscheidungen an. Der „Lackmus-Test“, so sagen manche, für EZB-Präsidentin Christine Lagarde. Bild: dpa

Auch wenn viele Notenbank-Fachleute Anleihekäufe mittlerweile als legitimes geldpolitisches Instrument für Krisenzeiten betrachten, sollte man die Risiken eines dauerhaften Einsatzes nicht unterschätzen.

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          Zwei wichtige Entscheidungen stehen bei der Europäischen Zentralbank an. Und alles, was die verschiedenen Akteure der Notenbank im Moment öffentlich äußern, muss vermutlich vor diesem Hintergrund gedeutet werden.

          Zum einen soll im Dezember entschieden werden, inwieweit aus dem Krisenprogramm PEPP eine längerfristige Einrichtung wird oder ob Elemente davon sogar dauerhaft in den geldpolitischen Instrumente-Kasten integriert werden. Und zum anderen läuft parallel die Debatte über den „Strategic Review“, die strategische Neuausrichtung der EZB.

          Kein Wunder, dass angesichts so grundlegender Entscheidungen auch alte Gräben wieder aufreißen, insbesondere der Streit über die Anleihekäufe. In dieses Umfeld gehört vermutlich auch die öffentlich ausgetragene Debatte um „Fiscal dominance“, die Dominanz der Fiskalpolitik über die Geldpolitik als mögliche Gefahr.

          Wegen der Ausnahmesituation der Pandemie war es um die Anleihekäufe ruhiger geworden. Aber auch wenn viele Notenbank-Fachleute so etwas mittlerweile als legitimes geldpolitisches Instrument für Krisenzeiten betrachten, sollte man Risiken und Nebenwirkungen eines dauerhaften Einsatzes wohl nicht unterschätzen.

          Christian Siedenbiedel

          Redakteur in der Wirtschaft.

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