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EZB-Konferenz in Sintra : „Es gibt keine Schuldenkrise“

Der frühere Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds, Olivier Blanchard. (Archiv) Bild: dpa

Die Eurozone braucht eine expansive Finanzpolitik und weniger strenge Schuldenregeln, sagt der Ökonom Olivier Blanchard bei der EZB-Konferenz in Sintra. Strukturreformen alleine genügten nicht, um das Wirtschaftswachstum zu beleben.

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          Auch zehn Jahre nach dem Ausbruch der Finanzkrise bleibt das Wirtschaftswachstum in der Eurozone unter seinen Möglichkeiten. Während der Spielraum für eine expansivere Geldpolitik beschränkt erscheint, plädieren manche Ökonomen angesichts der außerordentlich niedrigen Zinsen für eine Finanzpolitik, die Spielräume für eine zusätzliche Verschuldung nutzt.

          „Was immer es für eine Notwendigkeit gegeben haben mag, die Staatsschulden zu reduzieren, so ist dies vorüber“, sagte der frühere Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds, Olivier Blanchard, auf einer von der Europäischen Zentralbank veranstalteten Konferenz in Sintra (Portugal). „Die Kosten sind niedriger. Die Risiken sind auch niedriger. Es gibt keine Schuldenkrise.“ Strukturreformen alleine genügten nicht, um das Wirtschaftswachstum zu beleben.

          Das durch zusätzliche Schulden aufgenommene Geld müsse allerdings sinnvoll ausgegeben werden, betonte Blanchard. Es müsse vor allem in die Zukunft investiert werden, sei es durch Investitionen des Staates oder durch die Finanzierung von Strukturreformen durch den Staat.

          Regeln, die zusätzliche Staatsschulden verhindern, sind nach Blanchards Ansicht aus der Zeit gefallen. „Selbst wenn diese Regeln früher richtig gewesen sein morgen, so können sie es heute nicht mehr sein“, betonte der Ökonom. Der Franzose ist schon lange der Ansicht, dass für die Beurteilung der Staatsverschuldung die Zinslasten der öffentlichen Haushalte wichtiger sind als die Höhe der Staatsschulden. Blanchard sprach sich für eine konzertierte Aktion der Mitgliedsstaaten der Eurozone aus, wobei die Verschuldungsspielräume der einzelnen Staaten aber nicht identisch seien.

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