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Digital Services Act : EU will Regel für Zerschlagung von Internetriesen

  • Aktualisiert am

Thierry Breton, der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Bild: dpa

Die Europäische Kommission will Konzerne wie Apple, Amazon, Google oder Facebook falls nötig bald zerschlagen oder im Extremfall ganz aus dem europäischen Markt treiben können, wenn deren Dominanz Schaden für Kunden oder Wettbewerber anrichtet.

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          Einen Medienbericht zufolge plant die EU-Kommission im Ringen mit großen Technologiekonzernen verschärfte Regeln zur Wahrung des fairen Wettbewerbs.

          Der Vorschlag der Brüsseler Behörde sehe unter anderem vor, Branchengrößen notfalls zur Zerschlagung oder zum Verkauf europäischer Ableger zu zwingen, wenn ihre Marktdominanz die Interessen der Kunden und kleinerer Konkurrenten bedrohe, berichtete die „Financial Times“ am Sonntag. Es solle auch die Möglichkeit geben, große Technologiekonzerne letztlich ganz vom Markt in der Europäischen Union auszuschließen, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton dem Blatt. Diese Maßnahmen seien aber nur für den Extremfall gedacht.

          Den Vorschlag für das neue Regelwerk mit dem Namen Digital Services Act will die Kommission demnach bis Jahresende vorlegen. Vorgesehen sei dabei auch, dass Unternehmen aus dem Bereich soziale Medien mehr Verantwortung für Inhalte auf ihren Plattformen übernehmen müssen, berichtete die Zeitung.

          Im Fadenkreuz der Wettbewerbshüter

          Zudem erwäge die EU-Kommission ein Bewertungssystem, das es Nutzern und Aktionären ermögliche, das Verhalten der Unternehmen in Bereichen wie Steuerzahlungen und der Löschung illegaler Inhalte zu beurteilen. Auch solle es laut Breton härter sanktioniert werden können, wenn Firmen Nutzer an einem Plattform-Wechsel hinderten oder zur Verwendung eines bestimmten Dienstes zwingen.

          Vor allem die vier amerikanischen Internetgiganten Apple, Facebook, Google und Amazon befinden sich seit längerem im Fadenkreuz der EU-Wettbewerbshüter. Konkurrenten beklagen, dass sie von wichtigen Geschäftsfeldern ausgeschlossen sind.

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