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Großbritannien : Theresa May schwächelt - Pfund fällt

Theresa May Mitte Mai bei einer Somalia-Konferenz. Bild: dpa

Die Parlamentswahl in Großbritannien könnte knapper ausgehen als erwartet. Kein gutes Vorzeichen für die Brexit-Verhandlungen.

          Die Frau in der Londoner Downing Street wankt und macht damit die Devisenhändler im Bankenviertel der britischen Hauptstadt nervös. Knapp zwei Wochen vor den Parlamentswahlen auf der Insel zeichnet sich ein sehr viel knapperer Wahlausgang ab als noch vor kurzem angenommen – was wiederum die bevorstehenden Brexit-Verhandlungen zwischen London und Brüssel erschweren könnte. Analysten der japanischen Großbank Nomura spekulierten am Freitag sogar über die Möglichkeit, dass die britische Premierministerin Theresa May bei dem Urnengang am 8. Juni abgewählt werden könnte, was bisher als ziemlich ausgeschlossen galt.

          Marcus Theurer

          Wirtschaftskorrespondent mit Sitz in London.

          Die neue Ungewissheit zeigt Spuren: Seit May in der vergangenen Woche das Wahlprogramm ihrer konservativen Partei vorgestellt hat, ist das Pfund gegenüber dem Euro um mehr als 2 Prozent gefallen. Am Donnerstag veröffentlichte und unerwartet schwache Zahlen für das Wirtschaftswachstum im ersten Quartal haben am Devisenmarkt das Pfund zusätzlich unter Druck gesetzt. Demnach ist das Wachstum um mehr als zwei Drittel auf 0,2 Prozent geschrumpft. Die britische Wirtschaft wuchs damit zu Jahresbeginn weniger als halb so stark wie die in den Ländern der Eurozone. Am Freitag drückte eine neue Wählerumfrage die britische Währung abermals nach unten.

          GBP/EUR

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          Demnach haben Mays Tories nur noch 5 Prozentpunkte Vorsprung gegenüber der oppositionellen Labour Party. Dabei hatte May die vorzeitige Neuwahl im April überraschend angekündigt, um von der vermeintlichen Schwäche von Labour zu profitieren. Noch Anfang Mai haben die Demoskopen dagegen einen haushohen Sieg Mays über ihren Labour-Herausforderer Jeremy Corbyn mit rund 20 Prozentpunkten Vorsprung vorhergesagt.  Allerdings haben sich die Meinungsumfragen bei vorangegangen Wahlen auf der Insel als sehr unzuverlässig erwiesen.

          Was bedeutet der Wahlausgang für den Brexit?

          Die Aussicht auf einen knappen Wahlausgang wird am Devisenmarkt als schlechtes Vorzeichen für die bevorstehenden schwierigen Brexit-Verhandlungen gesehen: Viele Investoren setzten bisher darauf, dass May mit einer deutlich vergrößerten Parlamentsmehrheit im Rücken bei den Austrittsverhandlungen mit Brüssel eher Kompromisse eingehen könnte. Damit würde ein ungeordneter und besonders wirtschaftsschädlicher Brexit im Frühjahr 2019 unwahrscheinlicher. Doch, glaubt man den Umfragen, wird die neue Regierung nun womöglich sehr viel schwächer sein als lange angenommen.

          Umgekehrt allerdings gilt auch: Falls May wider erwarten die Wahl sogar verlieren würde und abtreten müsste, würde das einen „harten“ und ökonomisch schädlichen Brexit wohl unwahrscheinlicher machen. Denn die Labour Party, die dann das Ruder übernähme, ist sehr viel proeuropäischer gesinnt als die britischen Konservativen. Wie der schwache Pfundkurs zeigt halten die meisten Anleger aber einen Labour-Triumph weiterhin für wenig wahrscheinlich.

          Reformpläne für die Altenpflege schaden May

          Die Talfahrt der Umfragewerte hat für May in der vergangenen Woche begonnen, als sie das Wahlprogramm vorstellte. Enthalten war darin auch ein Plan zur Reform der Altenpflege, der für viele Senioren zu deutlich höheren finanziellen Belastungen geführt hätte. Das Vorhaben entfachte einen Sturm der Entrüstung, worauf May am Montag mit einer abrupten Kehrtwende reagierte. Der Eigenanteil der Bürger an den Pflegekosten soll nun doch gedeckelt werden.

          Der Rückzieher nach nur vier Tagen ist für die Premierministerin brisant, denn dieser Wankelmut passt so gar nicht zu ihrem zentralen Wahlkampfslogan:  May versichert den Bürgern bei jeder Gelegenheit, sie sei die Garantin einer „starken und stabile Regierung“.

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