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Finanzierung der Krisenfolgen : Das sind die Probleme der Coronabonds

Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (links, SPD) mit EZB-Chefin Christine Lagarde, EU-Finanzkommissar Paolo Gentiloni (m) und dem französischen Finanzminister Bruno Le Maire. Bild: Reuters

In der EU ist ein Konflikt entstanden, der an die Eurokrise erinnert. Doch es besteht kein Grund, die gesundheitliche Not als Vehikel für schnelle Änderungen im System zu nutzen.

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          Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hat einen schweren Konflikt über die Finanzierung der mit der Coronakrise verbundenen Lasten ausgelöst mit aus der Eurokrise bekannten Konstellationen: Neben Frankreich und Italien sprechen sich eine ganze Reihe von Ländern, unterstützt durch EZB-Präsidentin Christine Lagarde, für Coronabonds aus, deren Konstruktion an die in der Eurokrise kontrovers diskutierten Eurobonds erinnert. Unter anderem die Regierungen in Deutschland, Österreich und den Niederlanden lehnen diese Idee ab. Der Gipfel vertagte einen Beschluss.

          Auch in Deutschland unterstützen Ökonomen und sogar Finanzhäuser, die früher Eurobonds als Inkarnation des Bösen betrachteten, heute Coronabonds. Neben dem korrekten Argument, die aktuelle Krise habe alle Länder unverschuldet getroffen, tritt ein moralisch verpacktes: Gerade Länder mit schlechteren Finanzierungsbedingungen seien von der Krise besonders hart getroffen. Daher benötigten sie ein starkes Zeichen der Solidarität. Andernfalls stehe die Zukunft Europas auf dem Spiel. Ein drittes Argument lautet, Coronabonds seien eine vorbeugende Abwehr gegen eine eventuelle neue Eurokrise.

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