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Prozess um Steuerskandal : Streit über Rolle der Depotbank im Cum-Ex-Wirrwarr

Bundesfinanzministerium in Berlin: Griff in die Staatskasse Bild: Jens Gyarmaty

Der aktuelle Cum-Ex-Prozess am Landgericht Bonn wirft Fragen auf: Wer hätte wann Steuern einziehen sollen? Und wer hätte das wissen müssen? M.M.Warburg und die Deutsche Bank liegen in ihrer Einschätzung sehr weit auseinander.

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          Am zweiten und auch am dritten Verhandlungstag hat einer der Angeklagten, ein ehemaliger Wertpapierhändler der Hypo-Vereinsbank und einer der Gründer der Ballance-Gruppe, umfassend zum Vorwurf der Steuerhinterziehung Stellung bezogen. Damit dürften auch die angeblichen Mittäter ins Zittern geraten, die das Gericht geladen hat, um möglicherweise von ihnen einen kleinen Teil des von Kennern als „größten Steuerraub der Geschichte“ bezeichneten Schadens von angeblich mehr als 10 Milliarden Euro für den deutschen Fiskus wieder einzuziehen.

          Hanno Mußler

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Marcus Jung

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Unter diesen fünf „Einziehungbeteiligten“ – Banken, Fondsgesellschaften und Wertpapierdienstleister – nimmt M.M. Warburg eine besonders hervorgehobene Stellung ein, sitzen doch sogar zwei Unternehmensvertreter der Hamburger Bankengruppe direkt hinter den Angeklagten. Dagegen vermissen einige Beobachter dort Depotbanken, zu deren Aufgaben es gehört, Käufern und Verkäufern von Aktien diese zu liefern und zu verwahren. Laut Aussage des Angeklagten hatten sie eine zentrale Funktion in den Cum-Ex-Konstruktionen.

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