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Corona-Aufbaufonds : Möglicher Einstieg in neue EU-Schulden

Sein Ministerium hält dagegen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz Bild: Reuters

Dem Corona-Aufbaufonds sollen die Anreize fehlen, Schulden zu tilgen, sagt ein Gutachten. Europäische Kommission und Bundesfinanzministerium halten jedoch dagegen. Von „totalem Unsinn“ ist die Rede.

          3 Min.

          Der Verdacht ist so alt wie der Vorschlag der Europäischen Kommission vom Frühjahr, den „Wiederaufbau“ nach der Corona-Krise mit 750 Milliarden Euro EU-Schulden zu finanzieren. Ist das nur der Auftakt für weitere Verschuldungsprogramme? Ist der Aufbaufonds keine einmalige Sache, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel betont, sondern ein Dammbruch? Für Finanzminister Olaf Scholz ist klar, dass die gemeinsame Schuldenaufnahme keine „krisenbedingte Eintagsfliege“ ist. Vor einer Woche hat die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EBZ), Christine Lagarde, für ein dauerhaftes Kriseninstrument geworben. Auch in der Kommission gibt es starke Befürworter.

          Hendrik Kafsack

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Nach Ansicht des Ökonomen Friedrich Heinemann vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) ist mit den Beschlüssen des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs zum Wiederaufbaupaket im Juli der Grundstein dafür schon gelegt. Das geht aus einer Untersuchung hervor, die Heinemann auf Einladung der FDP am Montag vor dem Europaausschuss des Bundestags in Berlin vorstellen will. Die Anhörung soll das Votum des Bundestags über den „Eigenmittelbeschluss“ vorbereiten, der der EU die Aufnahme der Schulden für den Wiederaufbaufonds ermöglicht. Die schriftliche Stellungnahme liegt FAZ.NET vor. Heinemann argumentiert darin, dass der vom Gipfel zur Absicherung des 750-Milliarden-Euro-Fonds vereinbarte Betrag viel zu hoch angesetzt sei. Die implizite Botschaft sei, dass sich die EU schon Tilgungsspielraum verschaffe, der für neue Zwecke nutzbar sein werde, sagt Heinemann.

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