https://www.faz.net/aktuell/finanzen/bgh-urteil-zu-girokonten-desaster-fuer-deutschlands-banken-17316407.html

BGH-Urteil : Desaster für die Banken

Müssen Deutschlands Banken Geld an ihre Kunden zurückzahlen? Bild: Frank Röth

Die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu Girokonten könnte erhebliche Konsequenzen für Deutschlands Banken haben. Die Institute wurden kalt erwischt.

          1 Min.

          Die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs war für die Banken eine Überraschung – und ein Desaster.

          Das Gericht hat nichts Geringeres gekippt als die zentrale Klausel, mit der Banken ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen anpassen, wenn sie zum Beispiel die Gebühren fürs Girokonto erhöhen. Da galt Schweigen bislang als Zustimmung – der Kunde bekam einen Brief, und wenn er nichts machte, galt die Regelung als geändert.

          Noch liegt die Begründung des Urteils nicht vor, das lässt viele Fragen zunächst offen. Dass aber die Klausel, die von Banken und Sparkassen zuhauf verwendet wurde, vom Gericht für unwirksam erklärt wurde, daran scheint es keinen Zweifel zu geben. Gut möglich, dass hohe Rückforderungen von Kunden auf die Banken zukommen. Auch wie die Banken solche AGB-Änderungen ohne solche Klauseln überhaupt noch umsetzen wollen, ohne dass der bürokratische Aufwand aus dem Ruder läuft, scheint völlig ungeklärt.

          Weder vom Bundesverfassungsgericht noch vom Europäischen Gerichtshof scheinen die Banken noch ganz viel Hilfe in dieser Frage erwarten zu können. Die Ersten in Bankkreisen meinen schon, das Problem könne womöglich nur noch der Gesetzgeber lösen.

          Christian Siedenbiedel
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Weitere Themen

          Futter für die Aktienkurse

          Zentralbanken : Futter für die Aktienkurse

          Nicht nur der Zinsentscheid, sondern auch die Verlautbarungen der amerikanischen Notenbank, haben die Hoffnungen der Aktienanleger sprießen lassen. Das erwartungsgemäße Handeln der EZB hat sie nicht gebremst. Mahner gibt es aber dennoch.

          Topmeldungen

          Kräftiger Schritt: Die EZB hebt die Zinsen weiter an.

          Zinsentscheidung gefallen : EZB hebt Leitzins um 0,5 Prozentpunkte an

          Die Europäische Zentralbank geht einen größeren Zinsschritt als Amerikas Notenbank Fed: Bei mehr als 8 Prozent Inflation im Euroraum müssen die Währungshüter weiter handeln. Wie sind die Machtverhältnisse?
          Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Gießen

          Grünen-Landrat im Interview : „Wir schaffen das nicht“

          Jens Marco Scherf ist Landrat in Bayern und Mitglied der Grünen. In einem Brief an den Kanzler fordert er, dass die Migrationspolitik neu geordnet wird – um den Flüchtlingen wirklich helfen zu können.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.