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Stresstest : Müssen wir schon wieder die Banken retten?

Der Stresstest in zwei Wochen wird zeigen: Werden die Steuerzahler abermals zur Kasse gebeten? Bild: dpa

Nie wieder sollten wir Steuerzahler für marode Banken haften, hatte die Politik gelobt. Jetzt zeigt sich: Dieses Versprechen ist nichts wert. Ein Kommentar.

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          Der 29. Juli, ein Freitag, wird für Europas Banken ein arbeitsreicher Tag. Für einige Banken, damit ist fest zu rechnen, wird es auch ein unangenehmer Tag. Denn am 29. Juli veröffentlichen die Europäische Bankenaufsicht (EBA) und die Europäische Zentralbank (EZB) die Ergebnisse ihres sogenannten Stresstests, und selbst wer noch nie davon gehört hat, versteht angesichts des Namens sogleich: Nach einer gemütlichen Veranstaltung klingt das nicht.

          Dennis Kremer
          Redakteur im Ressort „Wert“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Der Test soll offenlegen, wie robust sich die wichtigsten europäischen Banken im Falle einer veritablen Finanzkrise zeigen würden, und schon jetzt, knapp zwei Wochen vorher, ist bekannt: Wirklich robust sind sie im achten Jahr nach der Pleite von Lehman Brothers wohl immer noch nicht.

          Die größten Problemkandidaten, Italiens Banken, erhalten bereits täglich große Aufmerksamkeit in den Medien und von der Politik, aber auch deutsche Banken können nicht sicher sein, am Ende zu glänzen. Schon jetzt ist das Misstrauen der Investoren ihnen gegenüber gewaltig, was sich exemplarisch am Aktienkurs der Deutschen Bank zeigt: Seit Jahresanfang ist der Kurs um mehr als 40 Prozent gefallen, zeitweise notierte er so tief wie seit rund 30 Jahren nicht mehr.

          350 Milliarden Euro - und der Steuerzahler haftet

          Die nächsten Wochen vor und nach dem großen Stresstest sind aber nicht nur für Europas Banken von Bedeutung, sondern in gewisser Weise auch für uns alle. Es zeichnet sich jetzt bereits ab, dass an irgendeinem dieser Tage um die Veröffentlichung des Ergebnisses herum mit einem vollmundigen Versprechen gebrochen wird, das Europas Politiker ihren Bürgern einst gegeben haben.

          Es lautete: Nie wieder! Nie wieder sollte passieren, was 2008 im Nachgang der Lehman-Pleite in Europa passiert ist – dass nämlich die Steuerzahler (also letztlich wir alle) mit ihrem Geld marode Banken vor dem Untergang bewahren müssen. So ist es in Deutschland beispielsweise geschehen bei der Teilübernahme der Commerzbank durch den Bund und bei der Hypo Real Estate.

          Doch das Schlimme ist: Diese Zusicherung ist schon jetzt nichts mehr wert. Das zeigt das Ringen um Italiens Banken, das in diesen Wochen eingesetzt hat. Rund 350 Milliarden Euro an faulen Krediten haben sie nach Schätzungen in ihren Büchern stehen, wobei „faul“ bedeutet: Kredite, die seit einer bestimmten Zeit nicht mehr ordnungsgemäß bedient werden und die darum als ausfallgefährdet gelten.

          Ein Affront gegenüber allen europäischen Bürgern

          350 Milliarden Euro, eine Summe, die Angst macht. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi weiß diese Angst geschickt für sich zu nutzen. Seit Wochen will er bei der EU-Kommission Ausnahmen für sein Land durchsetzen, um Italiens Banken mit Geld vom Staat zu stützen. Ob sie das nun gut finden oder nicht, die Experten sind sich einig: Lange wird es nicht mehr dauern, bis Renzi sein Ziel erreicht hat.

          Man darf dies ohne Übertreibung einen Affront gegenüber allen europäischen Bürgern nennen. Denn was sich da gerade in Italien ereignet, ignoriert völlig, dass Europas Staaten in den vergangenen Jahren unter Mühen einen Weg entwickelt haben, wie mit gefährdeteten Banken umzugehen sei.

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