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Anlegerschutz : Urteil wegen Insiderhandel gegen Journalisten aufgehoben

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Der BGH hat die in einem Prozeß wegen Insiderhandel im Vorjahr ausgesprochene einjährige Bewährungsstrafe gegen Sascha Opel, dem ehemaligen stellvertretenden Chefredakteur der Zeitschrift „Der Aktionär“, aufgehoben.

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          Börsenexperten, die Aktien zum Kauf empfehlen, um selbst die dadurch ausgelösten Kurssteigerungen auszunutzen, verstoßen gegen das Wertpapierhandelsgesetz. Das hat am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe im Fall des früheren stellvertretenden Chefredakteurs des Börsenfachblatts „Der Aktionär“, Sascha Opel, entschieden.

          Allerdings liege der Verstoß nicht in einem „Insidergeschäft“, sondern in einer unzulässigen „Täuschungshandlung“, urteilte der BGH. Die Vorinstanz, das Landgericht Stuttgart, soll daher die von ihm verhängte Bewährungsstrafe von einem Jahr nochmals überprüfen. (Az: 1 StR 24/03)

          Opel galt in den Jahren 1999 und 2000 als „der Anlagespezialist“ und „Meinungsmacher“ auf dem Gebiet des „Neuen Marktes“ und trat als solcher auch in verschiedenen Fernsehmagazinen auf. Neben seiner journalistischen Tätigkeit arbeitete er auch als Berater für Aktienfonds.

          Scalping kein Insidergeschäft, sondern unzulässige Täuschung

          Nach gerichtlichen Feststellungen hatte er sich selbst und über einen Finanzdienstleister auch andere Anleger mit Aktien versorgt und diese dann den Fonds empfohlen. Nachdem diese den Empfehlungen gefolgt waren, wurden die Aktien teilweise binnen Stunden wieder verkauft. Allein innerhalb von zwei Wochen im Oktober 2000 machte Opel so bei einem Handelsumsatz von knapp 850. 000 Euro für sich und andere einen Gewinn von gut 115.000 Euro.

          Das Landgericht Stuttgart wertete dieses in der Börsensprache als „Scalping“ bezeichnete Verhalten als verbotenes Insidergeschäft und verurteilte Opel sowie den Finanzdienstleister zu Bewährungsstrafen von jeweils einem Jahr. Diese Urteile hob der BGH nun auf: „Scalping“ sei nicht als Insidergeschäft, sondern als unzulässige Täuschung zu ahnden. Wenn eine Empfehlung mit dem Ziel ausgesprochen werde, den Kurs zu beeinflussen, komme es dabei nicht darauf an, ob die jeweiligen Aktien tatsächlich empfehlenswert waren, betonten die Karlsruher Richter.

          Im Jahr 2000 waren Täuschung und Insidergeschäfte beide als Straftat mit Gefängnis bedroht. Nach neuem Recht gilt eine Täuschung nur noch dann als Straftat, wenn sie den Kurs beeinflußt hat. Andernfalls wird sie als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld bis zu 500.000 Euro bestraft.

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