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Nächste Runde für Daimler : Schrempps Abgang vor Gericht

  • -Aktualisiert am

Jürgen Schrempp während einer Daimler-Pressekonferenz am 10. Februar 2005. Bild: dpa

Als der damalige Daimler-Chef Jürgen Schrempp zurücktrat, schoss der Aktienkurs des Autobauers nach oben. Bislang hatten klagende Aktionäre keinen Erfolg vor Gericht. Im Februar beginnt die nächste Verhandlung.

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          Fast elf Jahre nach seinem Abgang als Vorstandschef des Stuttgarter Daimler-Konzerns beschäftigt Jürgen Schrempp wieder die Stuttgarter Justiz – und vielleicht beschert das Verfahren vor dem Oberlandesgericht den klagenden Aktionären im dritten Anlauf das Recht auf Schadensersatz durch Daimler. Das Kapitalanlagemusterverfahren muss klären, ob die damalige Daimler-Chrysler AG rechtzeitig über den Abgang ihres Vorstandsvorsitzenden Jürgen Schrempp informiert hat.

          Längst war der Manager wegen zahlreicher Probleme in der von ihm geschaffenen „Welt AG“ unter Beschuss geraten, als am Vormittag des 28. Juli 2005 bekannt wurde, dass Schrempp seinen Posten räumt. Diese Nachricht machte den Stuttgarter Konzern schlagartig um 3,7 Milliarden Euro wertvoller. Der Kurs der Daimler-Aktie schoss um fast 10 Prozent in die Höhe, was damals, als die Märkte noch nicht so volatil waren wie heute, eine extrem außergewöhnliche Bewegung war.

          Das Nachsehen hatten all jene Aktionäre, die zuvor ihre Aktien verkauft hatten. Sie zogen reihenweise vor Gericht, weil ziemlich schnell klar war, dass Schrempp keineswegs spontan seinen Posten aufgegeben hatte. Selbst der damalige Aufsichtsratsvorsitzende Hilmar Kopper teilte mit, die Beschlüsse seien „nach einem sorgfältigen Prozess im Vorfeld“ einstimmig gefasst worden.

          Der Vorwurf der Kläger: Daimler hätte das früher veröffentlichen müssen. Das Gegenargument: Die Rücktritts-Absicht eines Managers kann noch keine Pflichtmitteilung auslösen, solange der Aufsichtsrat nicht entschieden hat. Diese Position von Daimler hat das Oberlandesgericht Stuttgart zweimal bestätigt, der Bundesgerichtshof und der Europäische Gerichtshof hatten aber erkennen lassen, dass bei einem kursbewegenden Entscheidungsprozess auch schon Zwischenschritte meldepflichtig sein könnten, also etwa schon nach einem Gespräch zwischen Vorstandschef und Aufsichtsratschef. Der 20. Zivilsenat des OLG Stuttgart unter dem Vorsitz des Präsidenten Franz Steinle verhandelt den Fall ab dem 3. Februar.

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