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Gebührenkommission Kef : Stimme der Vernunft

Der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (Kef), Heinz Fischer-Heidlberger, bei der Vorstellung des Kommissionsbericht in Berlin. Bild: www.marco-urban.de

Wenn die Gebührenkommission Kef ihren Bericht zu ARD, ZDF und Deutschlandradio vorlegt und den Rundfunkbeitrag vorschlägt, beginnt von vielen Seiten das große Wehklagen. Das zeigt, wie wichtig die Rechnungsprüfer sind.

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          Wie gut die Gebührenkommission Kef ihre Arbeit macht, kann man allein schon daran erkennen, wer alles etwas zu meckern hat, wenn die Rechnungsprüfer ihren Befund zu ARD, ZDF und Deutschlandradio vorlegen und empfehlen, wie hoch der Rundfunkbeitrag sein soll. Auf 18,36 Euro pro Monat haben sie ihn vom 1. Januar 2021 an taxiert. Den Intendanten ist das selbstverständlich zu wenig, der Deutsche Journalisten-Verband jault auf und meint, die Sender würden einer „Schrumpfkur“ unterzogen.

          Dass das Nonsens ist, zeigt schon ein flüchtiger Blick auf die Zahlen. 38,7 Milliarden Euro „Finanzbedarf“ hat die Kef den Anstalten für die Jahre 2021 bis 2024 zugebilligt, das sind 1,8 Milliarden mehr als in den vier Jahren davor, in denen die Einnahmen der Sender schon gestiegen sind.

          Dem Privatsenderverband Vaunet ist das natürlich viel zu viel, er ruft, kaum dass die Kef-Zahlen draußen sind, nach einer „externen Kommission“, welche die Struktur der Öffentlich-Rechtlichen evaluieren solle. Die eigentlich zuständigen Bundesländer kommen seit ewigen Zeiten nicht vom Fleck, auch weil sie die Frage, wie man den Rundfunkbeitrag am besten ermittelt, nicht von der Aufgabe trennen, den Auftrag der Sender einmal grundsätzlich neu zu bestimmen. Gäbe es eine solche Standortbestimmung, erledigten sich viele Dinge von allein.

          Inmitten des Getümmels melden sich die Kef-Prüfer immer wieder als Stimme der Vernunft und sind damit allein auf weiter Flur. Sie greifen nicht in die Programmhoheit ein, agieren nicht als Politiker, sie stellen einfach die richtigen Fragen, etwa: Warum sind die Gehälter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk so hoch? Wieso gibt die ARD fürs Programm weniger aus als sie kann und darf? Und weshalb jammern Intendanten dann, sie müssten das Angebot beschränken, wenn sie nicht noch mehr Geld bekommen? Wo sind die systematischen Überlegungen für eine effizientere Struktur?

          Mit dem, was die Kef in ihrem 22. Bericht auf 411 Seiten gerade vorgelegt hat, kann man den ganzen Firlefanz der medienpolitischen Debatte abgleichen und immer wieder feststellen, wer mit falschen Karten spielt. Die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erweist sich gerade hier – in der unbestechlich-trockenen Betrachtung der Kef-Gutachter. Das sollten alle, denen der öffentlich-rechtliche Rundfunk, das duale Rundfunksystem und die Rolle der Medien in der Demokratie am Herzen liegen, zu schätzen wissen.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

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