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Zehn Jahre Kulturstaatsministerium : Ein Amt für alle Jahreszeiten

Ein Realpolitiker, kein Ideenpolitiker: Kulturstaatsminister Bernd Neumann Bild: dpa

Als vor zehn Jahren das Kulturstaatsministerium ins Leben gerufen wurde, fürchtete man einen neuen Kulturzentralismus. Das Ministerium hat sich inzwischen bewährt und große Projekte vorangebracht. Bernd Neumann führt es sachlich und effizient, wenngleich ohne große Ideen.

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          Der Terminplan des „Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien“ ist das Dokument einer föderalen Ochsentour. Mitte Februar, die Berlinale neigt sich dem Ende zu, besucht Bernd Neumann die Bismarck-Stiftung in Friedrichsruh; anschließend eröffnet er das neue Kunstmuseum in Bremerhaven. Im März ist er auf der Cebit und in Kassel, im April fährt er nach Schwerin, Prora, Stralsund und Putbus, dann nach Köln und zum Rock-’n’-Pop-Museum in Gronau, bevor er nach Litauen abreist.

          Andreas  Kilb

          Feuilletonkorrespondent in Berlin.

          Im Juli ist er in Weimar, danach wieder in Stralsund, im August besichtigt er das Bachhaus in Eisenach, die Gedenkstätte Jugendwerkhof Torgau, den amerikanischen Armeestützpunkt Point Alpha und den Miniaturenpark Elsterwerda und spricht mit „Kulturschaffenden aus Süd-Brandenburg“. Es folgen Leipzig und Naumburg, dann geht es weiter ins niedersächsische Jesteburg, wo eine Kulturwoche zu eröffnen ist. Zurück in Berlin, besucht er Schlösser und Museen in Potsdam, redet beim Richtfest für den Magazinneubau des Bundesarchivs und zur Eröffnung der Musikmesse Popkomm. Und Silvester ist noch weit.

          Brechstange des Kulturzentralismus?

          Wer hätte vor zehn Jahren gedacht, dass der Kulturstaatsminister einmal zum Deutschlandreisenden würde? Als das Amt im Frühjahr 1998 für das Schattenkabinett der späteren rot-grünen Regierung Schröder erfunden wurde, galt es als Brechstange des Kulturzentralismus. Und sein erster Inhaber Michael Naumann tat nichts, diesen Verdacht zu entkräften. Im Gegenteil: Indem Naumann die Kulturhoheit der Länder als „Verfassungsfolklore“ verspottete, heizte er den Widerstand der Föderalisten noch an. Dass die Fusion der unter Naumanns Nachfolger Nida-Rümelin gegründeten Bundeskulturstiftung mit der Kulturstiftung der Länder vor zwei Jahren scheiterte, geht wohl auch auf das Konto der damals gesäten Antipathien.

          Inzwischen haben sich die Hüter föderaler Kulturpolitik mit der neuen Macht in Berlin arrangiert. Das liegt nicht nur daran, dass das Kulturstaatsministerium, das offiziell so nicht heißen darf, seit drei Jahren von einem CDU-Mann verwaltet wird. Es liegt an der Schwäche des Kulturföderalismus selbst. Längst sind der Staatsminister und sein Budget im Subventionsbetrieb der Kulturnation Deutschland unentbehrlich geworden.

          Was die Länder allein nicht mehr stemmen können, das bezahlt oder kofinanziert der Bund: die Restaurierung der Anna-Amalia-Bibliothek, die Gedenkstätten Sachsenhausen und Buchenwald, das Bauhaus in Dessau, die Parks und Paläste der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, die Renovierung der Berliner Staatsoper. Besonders in den ostdeutschen Bundesländern ist die Bundeskulturpolitik kein Konkurrent, sondern ein willkommener Nothelfer der verarmten Länderkultur. Das Nationale wird, anders als oft befürchtet, der regionalen Kulturlandschaft nicht übergestülpt, sondern dient ihrer Pflege.

          Berlin im Zentrum

          Aber Fördertöpfe könnten zur Not auch von einem Referatsleiter im Innenministerium verwaltet werden. Der Posten des Kulturstaatsministers wurde geschaffen, um nationale Politik zu machen. Sie ist vor allem Projektpolitik. Zu den Vorhaben, die der „Beauftragte für Kultur und Medien“ federführend oder kofinanzierend betreibt, gehören das Humboldt-Forum, das „Sichtbare Zeichen“ zur Vertreibung, die Gedenkstätten des Bundes, die Staatsopernsanierung und das Einheitsdenkmal.

          Im Grunde geht es bei allem um die zukünftige Gestalt Berlins. In zwanzig Jahren wird die symbolische Darstellung der Bundesrepublik in ihrer Hauptstadt, von den Mahn- und Denkmälern bis zu Museen und Regierungsbauten, abgeschlossen sein. Bis dahin stehen kulturpolitische Entscheidungen an, die für das restliche Jahrhundert prägend sein werden. Solche Entschlüsse lassen sich nicht in parlamentarischen Ausschüssen treffen, sie brauchen ein Gesicht. Schon deshalb hat es sein Gutes, dass ein Kulturminister am Berliner Kabinettstisch sitzt.

          Jenseits des Parteienstreits

          Projektpolitik setzt auf Kontinuität. Bernd Neumann, dessen effiziente Amtsführung allgemein gelobt wird, profitiert in vielem von den Leistungen seiner Vorgänger. Auch beim Filmförderungsgesetz, das bei seiner anstehenden Novellierung stärker auf die Verhältnisse im digitalen Zeitalter zugeschnitten werden soll, setzt er die Arbeit der drei sozialdemokratischen Kulturstaatsminister fort. Parteiendenken spielt in der Bundeskulturpolitik keine Rolle.

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