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Spähtrupps : Google & Co sollen von Prism gewusst haben

  • -Aktualisiert am

Facebook-Gründer Matk Zuckerberg machte jüngst mit einem Beschwerdeanruf bei Barack Obama von sich reden - nur eine Farce? Bild: REUTERS

Google & Co. wissen, wie die NSA spioniert: Das hat der Justiziar der NSA, Rajesh De, am Mittwoch in einer Regierungsanhörung in Washington erklärt. Wer hat Recht? Er oder die großen Internetkonzerne?

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          Diese Frage bewegt alle, die den durch die Enthüllungen Edward Snowdens ans Licht getretenen Spähskandal verfolgen: Wussten die großen IT-Unternehmen, dass die NSA mit den Überwachungsprogrammen „Prism“ und „Upstream“ Daten ihrer Nutzer ausspähte? Geschah es gar „in vollem Wissen und durch Zuarbeit der Unternehmen, von denen die Daten abgerufen wurden“?

          Rajesh De, der Justitiar der NSA, hat darauf jetzt eine schlichte Antwort gegeben: „Ja.“ Der „Guardian“ hat seine Äußerung, die er am Mittwoch in einer von der Regierung anberaumten Anhörung in Washington machte, dokumentiert. Sie beziehe sich auf die bei der Enthüllung des Prism-Programms im Juni 2013 genannten Unternehmen: Yahoo, Apple, Google, Microsoft, Facebook und AOL.

          Unschuldsminen bei den großen Unternehmen

          Mit anderen Worten: Die Großen sechs wussten Bescheid – sagt die NSA. Die „Datensammlung war ein rechtlicher Prozess, zu dem die Unternehmen verpflichtet wurden“, darüber seien die Firmen informiert wurden, sagte Rajesh De. Er dementiert damit alles, was die Online-Konzerne dazu bislang von sich gegeben haben. Von Apple, Google und Facebook heißt es bis zum heutigen Tage: Wir wissen von nichts, nicht einmal die Namen der verschiedenen Späh-Programme seien bekannt gewesen.

          Am selben Tag, als die NSA in Washington die Katze aus dem Sack ließ, trat in Vancouver der Google-Chef Larry Page auf einer Konferenz auf und – beklagte sich über die amerikanische Regierung. Es sei enttäuschend, dass diese mit ihren Vorhaben „nicht an die Öffentlichkeit geht“, sagte Page. „Ich glaube nicht, dass wir in einer Demokratie leben, wenn wir unsere Nutzer vor der Regierung schützen müssen, aus Gründen, über die nie mit uns gesprochen wurde. Wir müssen wissen, was geschieht, welche Form von Überwachung die Regierung anwendet, wie und warum.“

          Aussage gegen Aussage

          Ebenso – vorgeblich – besorgt hatte sich zuvor der Facebook-Gründer Mark Zuckerberg geäußert: Er habe mit Präsident Obama telefoniert, um seine Frustration zum Ausdruck zu bringen, schrieb Zuckerberg. Er sehe „unser aller Zukunft bedroht“. Nun teilte sein Unternehmen auf Anfrage dieser Zeitung mit, es sei wie schon beschrieben: Man haben von den Spähprogrammen der NSA nichts gewusst. Die Unterstellung, man führe die Öffentlichkeit in die Irre, sei „frustrierend und unwahr“.

          Auch bei Google hieß es: Unsere Äußerungen gelten unverändert. Nun steht Aussage gegen Aussage: Apple, Facebook, Google, Facebook & Co. gegen die NSA. Was für ein Glaubwürdigkeitswettbewerb. Wir werden sehen, wem am Ende die längere Nase wächst.

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