Wulffs Schweigen : Der Kredit des Präsidenten
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Verlust der Autonomie durch Schulden: das Beispiel Christian Wulff Bild: dpa
Dieser Bundespräsident wird künftig schweigen müssen: Spätestens am 17. August erfuhr Christian Wulff, dass die Presse in der Sache seines Hauskaufs recherchierte. Am 24. August sprach er im Kreis von Nobelpreisträgern über Bonität und Bürgschaften. Es war seine erste und letzte Rede über das Schicksalsthema unserer Zeit.
Vernichtung von Kapital: das kennen wir. Vernichtung von symbolischem Kapital: das lernen wir jetzt kennen. Dass das deutsche Staatsoberhaupt in eine dubiose Kreditaffäre stürzt, während ein ganzer Kontinent erlebt, was die Abhängigkeit von Krediten und Ratings bedeutet, das ist einfach nur furchtbar. Dass Christian Wulff nicht verstanden hat, dass es ausschließlich darauf ankommt, wie er mit der Affäre umgeht, also: wie er redet, ist bizarr. Die Frage, ob ihn der Freundesdienst abhängig machte, ist durch das Verschweigen im Landtag bereits beantwortet. Die Frage, ob sich daran etwas geändert hat, durch die rabulistische Erklärung des Präsidialamts auch: Wir können nicht beantworten, so die Botschaft, was nicht gefragt wurde. Man hätte auch „Hamlet“ zitieren können: „Die Dinge so betrachten, hieße, sie zu genau zu betrachten.“
Aber das muss man: genau betrachten. Das Staatsoberhaupt muss in der größten Kredit- und Finanzkrise der Jetztzeit in der Lage sein zu reden, ohne dass die Leute anfangen zu lachen. Kreditfragen, das wissen wir nun, sind moralische Fragen. Es geht um Glauben und Vertrauen. Damit sind sie das Äquivalent zum höchsten Staatsamt. Es lebt vom moralischen Kredit. Dass Kredite Moral in Geld übersetzen, zeigen die präsidialen Begriffe, die sie begleiten: Kreditwürdigkeit auf der ökonomischen, der moralische Kredit auf der gesellschaftlichen Seite. Innerhalb von 24 Stunden ist dem amtierenden Bundespräsidenten eine ganze moralische Kategorienwelt abhandengekommen. Wie will er, der bislang wenig zur Krise zu sagen hatte, jetzt eigentlich überhaupt noch etwas sagen?
Für wen soll man bürgen?
Es gibt eine einzige Rede des Bundespräsidenten zur Finanz- und Schuldenkrise. Sie wurde auf der Nobelpreisträger-Tagung in Lindau gehalten. Das Echo, das ihr damals versagt bliebt, kommt nun, vier Monate später, dröhnend zurück.
Der Präsident sagte: „Was man selbst nicht machen würde, sollte man auch nicht von anderen verlangen. Was wird da eigentlich verlangt? Mit wem würden Sie persönlich gemeinsam Kredit aufnehmen? Auf wen soll Ihre Bonität, die Sie sich mühselig erarbeitet haben, zu Ihren Lasten ausgedehnt werden? Für wen würden Sie persönlich bürgen? Und warum? Für den Partner, die eigenen Kinder – hoffentlich ja! Für die Verwandtschaft – da wird es gelegentlich schon schwieriger. Vielleicht würden wir bürgen, wenn nur so der andere die Chance bekommt, wieder auf die eigenen Füße zu kommen. Sonst doch nur dann, wenn wir wüssten, dass wir uns nicht übernehmen und die Bürgschaft in unserem, dessen und dem gemeinsamen Interesse ist. Selbst der Bürge kann sich unmoralisch verhalten, wenn er die Insolvenz nur hinauszögert.“
Wenn irgendwas, dann bedeuten diese Sätze, dass Kredite ein solches Abhängigkeitsverhältnis begründen, dass man sie außerhalb von Banken noch nicht einmal Verwandten ohne weiteres zukommen lassen würde – und dann auch nur, damit der Bedürftige die Chance hat, „wieder auf die eigenen Beine zu kommen“.
Investition in einen Ministerpräsidenten
Wollte Christian Wulff wieder auf eigene Beine kommen? In der politisch-ökonomischen Sprache, die Politiker seit Jahr und Tag im Munde führen, müsste man sein Verhalten anders beurteilen: Der Bundespräsident hat über seine Verhältnisse gelebt. Das ist kein guter Befund in Zeiten, da dieser Vorwurf zum politischen Kampfbegriff geworden ist. Er wollte ein Haus, aber er konnte es sich nicht leisten und auf normalen Wegen auch keinen Kredit für 120 Prozent der Kaufsumme bekommen. Das lag an den Umständen. Es war der Höhepunkt der durch die Immobilienblase ausgelösten Lehman-Krise, einer Krise, die dadurch gekennzeichnet war, dass Menschen 120 Prozent Kreditsumme für Häuser bekamen, die sie sich nicht hatten leisten können. Ein amerikanisches Wahnsinnsmodell, worauf die deutschen Politiker seinerzeit nicht müde wurde hinzuweisen.