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: Unter Strom

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Wenn es dieses Buch nicht geben würde, müsste es geschrieben werden. Strom bestimmt unseren Alltag. Die Art und Weise der Stromerzeugung diskutiert unsere Gesellschaft so leidenschaftlich und kontrovers wie wenig andere Themen. Kaum bekannt ist allerdings, wie die Stromerzeuger ihr Geschäft betreiben und wie eng sie mit der Politik verflochten sind.

          Wenn es dieses Buch nicht geben würde, müsste es geschrieben werden. Strom bestimmt unseren Alltag. Die Art und Weise der Stromerzeugung diskutiert unsere Gesellschaft so leidenschaftlich und kontrovers wie wenig andere Themen. Kaum bekannt ist allerdings, wie die Stromerzeuger ihr Geschäft betreiben und wie eng sie mit der Politik verflochten sind. Peter Becker schafft hier Abhilfe: Getreu dem Motto von Wilhelm Busch: "Wer hinter die Puppenbühne geht, sieht die Drähte", nimmt er den Leser mit auf eine Entdeckungsreise in seine Welt. Der Leser wird hinter die Kulissen der Energiewirtschaft, in Gerichtssäle und die Hinterzimmer der Politik geführt. Was er hierbei von einem der renommiertesten deutschen Energierechtler erfährt, ist nicht durchweg schön. Aber spannend, nachdenklich machend und unbedingt lesenswert.

          Der Blick hinter die Kulissen beginnt mit einer ganz besonderen Geschichte: den Anfängen der Stromwirtschaft in Deutschland. Historikern ist dieses Stück Wirtschaftsgeschichte, das untrennbar mit den Namen Werner Siemens, Emil Rathenau und Hugo Stinnes verbunden ist, bekannt. Für alle anderen Leser ist es aufschlussreich zu erfahren, mit welcher Schlitzohrigkeit der Unternehmer Hugo Stinnes den Vorläufer des RWE-Konzerns begründete und damit den Grundstein für die bis heute andauernde enge Symbiose von Stromwirtschaft und Politik legte. Stinnes machte Städte und Gemeinden zu Anteilseignern von RWE und erhielt dafür das Monopol, in den Gemeindegebieten Stromleitungen verlegen zu dürfen.

          Damit garantierte er RWE nicht nur ein risikofreies und äußerst lukratives Geschäft. Er sicherte sich mit diesem Schachzug auch die größtmögliche politische Unterstützung. Die Gemeinden waren als Anteilseigner schon aus finanziellen Erwägungen am Wohlergehen des Unternehmens interessiert. In ihrem ureigenen Interesse errichteten sie einen politischen Schutzwall gegen jedweden geschäftsstörenden Eingriff. Ein Mechanismus, der bis heute funktioniert. Konzessionsabgaben und Dividenden der RWE gehören in vielen Kommunen immer noch zu den wichtigsten Einnahmequellen.

          Hierauf aufbauend, zeichnet Becker farbig und kenntnisreich die Entwicklung der Stromwirtschaft in Deutschland nach. Der Leser erfährt unter anderem, wie es den Stromkonzernen gelang, mächtige Gebiets- und Preiskartelle zu errichten. Er bekommt einen Eindruck davon, wie sich der Rechtsstaat an den Stromkonzernen abarbeitete, lernt das unrühmliche Vorgehen der Stromriesen im Einigungsprozess und deren steten Kampf gegen mehr Wettbewerb kennen. Und er erfährt, wie mangelnde staatliche Kontrolle der Strombörsen Preismanipulationen Tür und Tor öffnet. Ganz Jurist, belegt Becker seine Ausführungen mit sorgfältig in den Text eingewobenen Dokumenten und zeigt auf, wie eng die Verflechtungen zwischen Stromwirtschaft und Politik bis heute sind.

          Das jüngst erlassene Gesetz zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken nimmt er zum Anlass, die Frage nach der Grenzziehung zwischen erlaubtem Lobbyismus und verbotener Steuerung von Gesetzgebungsprozessen durch die Stromkonzerne aufzuwerfen. Er arbeitet heraus, auf welch dünnem verfassungsrechtlichen Eis die Beschlüsse zur Laufzeitverlängerung stehen und wie bereitwillig sich die politischen Entscheidungsträger unter dem Einfluss der Lobbyisten über solche Bedenken hinwegsetzen. Auf über 300 Seiten entwirft Becker so mit wuchtigem Strich und vielen Details ein wirtschaftspolitisches Sittengemälde der Bundesrepublik, das zur Wachsamkeit mahnt.

          Becker beschließt sein kluges Buch mit Überlegungen, wie sich die Energiewende auf das Geschäftsmodell der Stromkonzerne auswirkt. Seine These ist, dass der Aufstieg der erneuerbaren Energien zu einem Machtwechsel in der Strombranche führt. Die fossile und die nukleare Stromerzeugung stehen vor dem Aus. Die dezentrale Erzeugung nimmt qualitativ und quantitativ zu. Lokale Stromerzeuger verdrängen die Großkraftwerksbetreiber. Es kommt zu einer Rekommunalisierung der Stromerzeugung mit den Stadtwerken als Hauptprotagonisten. Ob diese Einschätzung zutreffend ist, wird die Zukunft zeigen. Vieles spricht dafür.

          VOLKER LÜDEMANN.

          Der Verfasser ist Professor für Wirtschafts- und Wettbewerbsrecht an der Hochschule Osnabrück.

          Peter Becker: Aufstieg und Krise der deutschen Stromkonzerne.

          Ponte Press. Bochum 2010. 332 Seiten. 24,80 Euro

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