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Wellenreiter : Knast-Tourismus Wiener Art

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WELLENREITER - durch die Informationsflut mit FAZ.NET Bild: FAZ.NET

Eine Entwicklungshilfe besonderer Natur leistet Österreich dem armen Rumänien: Man finanziert dem EU-Beitrittskandidaten den Bau eines Gefängnisses - für Rumänen, die in Österreich kriminell wurden.

          Eine Entwicklungshilfe besonderer Natur leistet Österreich dem armen Rumänien: Man finanziert dem EU-Beitrittskandidaten den Bau eines Gefängnisses. Die Großzügigkeit ist freilich alles andere als selbstlos: Untergebracht werden sollen dort nämlich Rumänen, die in Österreich straffällig geworden sind.

          Die Zahl der Häftlinge in österreichischen Strafanstalten ist seit Januar 2002 von 6840 auf 8300 gestiegen. Rumänen stellen da nur einen vergleichweise winzigen Anteil: Etwa 300 Gefangene sollen es sein. Allein sie aber kosten den Staat nach Berechnungen des FPÖ-Justizministers Böhmdörfer, eines früheren Rechtsanwalts von Jörg Haider, jährlich zweistellige Millionensummen. Der Bau des Gefängnisses in Rumänien würde etwa drei Millionen Euro kosten, eine Summe, die sich bald amortisieren würde: So koste die Betreuung eines Häftlings in Österreich täglich hundert Euro, in Rumänien hingegen nur zehn.

          Humanitäre Gründe

          Eine entsprechende Vereinbarung haben die Justizminister beider Länder soeben vereinbart. „Wien will nicht nur Strafgefangene, sondern auch Untersuchungshäftlinge exportieren, denen dann in ihrem Heimatstaat der Prozeß gemacht wird. Die Akten soll die österreichische Justiz mitliefern - bereits ins Rumänische übersetzt“, berichtet an diesem Freitag die „Frankfurter Rundschau“. Angeführt werden indes nicht nur Kostengründe, sondern auch vermeintlich humanitäre: Die Resozialisierung, heißt es, sei im Heimatland einfacher, da die Häftlinge die Sprache verstünden und von ihren Familien besucht werden könnten.

          Ob die rumänischen Delinquenten sich über diese Familienzusammenführung freuen werden? Die Resozialisierung jedenfalls, so will es uns scheinen, dürfte im rumänischen Knast um einiges schwieriger werden als in Österreich; die neunzig Euro Kostenunterschied werden sich fraglos in der einen oder anderen Form des Umgangs mit den Gefangenen bemerkbar machen, und zwar nicht nur bei der Gefängniskost. Die österreichischen Grünen werfen der Regierung dann auch Populismus vor, und das stimmt natürlich: Populistischer geht es kaum. Welcher brave Österreicher Bürger wollte ernsthaft die Stimme dagegen erheben, rumänische Übeltäter nicht mehr in den schicken einheimischen Strafanstalten durchzufüttern, sondern sie in die Heimat abzuschieben?

          Boomende Knast-Branche

          In Deutschland, obgleich dessen Kanzler auch mal gern gegen kriminelle Ausländer wettert, wäre ein solches Projekt zur Zeit nicht durchführbar. Zum einen, weil die Grünen hier mitregieren, zum anderen, weil sich niemand vorwerfen lassen möchte, weitere Arbeitsplätze ins Ausland zu verlagern - und seien es Jobs von Gefängniswärtern.

          Sobald das Gefängnis in Rumänien steht und Österreich, wie es geplant ist, noch mit weiteren Ländern ähnliche Abkommen schließt, dürfte die Knast-Branche in Europa allerdings richtig boomen: Tagtäglich würden hunderte Gefangentransporte quer über den Kontinent die Bösewichte in ihre Heimat bringen.

          Ob das Ganze wirklich funktionieren könnte, scheint uns doch sehr zweifelhaft. Zum einen, weil noch niemand weiß, wie teuer ein solcher Sträflings-Tourismus auf Dauer würde. Zum anderen wirkt es irgendwie unzeitgemäß, wenn man in einer globalisierten Welt, in der deutsche und österreichische Firmen in Rumänien produzieren, ausgerechnet in der Kriminalität an die Macht der Nationalstaaten glaubt.

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