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Kommentar : Ein Quentchen Streit

Auf der Wahlparty der AfD im Berliner Traffic Club, im Hintergrund eine Projektion der Fernseh-Wahlberichterstattung Bild: Daniel Pilar

Wie groß müssen Stimmverluste sein, damit Machterhalt nicht mehr über sie hinwegtäuscht? Die Volksparteien versagen jetzt auch noch rhetorisch und verlieren sich in Ablenkungsmanövern nach der Wahlschlappe.

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          Über die italienische Nationalmannschaft im Fußball ist einmal gesagt worden, sie gewinne selbst schlechte Spiele so oft, dass sie nichts aus ihnen lerne. Man kann sich das, wie die Bundeskanzlerin, zum Vorbild nehmen. Zumindest öffentlich zuckte Angela Merkel am Sonntag mit den Achseln – „Ich bin nicht enttäuscht“ –, weil die CDU/CSU-Fraktion nach wie vor die stärkste im Bundestag sein wird. Nach Lage der SPD wäre da sogar ein noch viel knapperer Sieg bei schlechtem Spiel möglich gewesen. Die Frage ist also nur, ob bloß aus Machtverlusten oder auch aus Stimmverlusten etwas gelernt werden kann und wie groß Stimmverluste sein müssen, damit Machterhalt nicht mehr über sie hinwegtäuscht.

          Jürgen Kaube
          Herausgeber.

          Tatsächlich sind die dramatischen Verluste der Union aber nur die eine Hälfte des Problems. Selbst dass in der Bundesrepublik beide Volksparteien zusammen bei einer Wahl noch nie so große Einbußen erlitten haben wie jetzt, wäre eine unvollständige Beschreibung. Denn die Verluste, die sie hinnehmen mussten, standen annähernd auch schon 2009 zu Buche: Aus den damaligen Bundestagswahlen ging die Union unter Merkel nur mit einem Prozent mehr als vorgestern hervor; die SPD mit 23 statt jetzt mit 20,7 Prozent.

          Schulzens Angriffslust

          Auch damals also hatten beide Volksparteien zusammen fast dreizehn Prozent verloren. Was die heutige Situation unterscheidet, ist darum nicht allein das desolate Ergebnis der Volksparteien, das für die Wahlforscher im Trend liegt. In den siebziger Jahren vereinten sie mitunter neunzig Prozent der Wähler auf sich, in den Achtzigern waren es stets mehr als achtzig Prozent, und noch 2002 wählten mehr als drei Viertel aller Bürger eine von ihnen. Jetzt, wie 2009, nur wenig mehr als die Hälfte.

          Was die heutige Situation unterscheidet, sind die AfD und die Aufregung über sie. In manchen Teilen des Landes ist ein Viertel der Wählerschaft bereit, einen Denkzettel zu versenden, auf dem nicht viel mehr als ein Kreuz bei den Zweitstimmen draufsteht. Im ganzen Land sind es dreizehn Prozent, denen die Mitteilung von Protest wichtiger ist als das wenig konstruktive, nicht selten törichte und mitunter niederträchtige Gerede derer, die ihn jetzt vier Jahre lang überbringen sollen.

          Die Volksparteien freilich finden weiterhin – bei gut einer Million Stimmenwanderung von der CDU zur AfD und einer halben von der SPD dorthin –, dass sie im Großen und Ganzen alles richtig gemacht haben. Dem Land, jedenfalls vielen darin, geht es gut. Was die Leute nicht verstünden, sei aber unvermeidlich, weil die Welt sich geändert habe. Man müsse sie nur mehr mitnehmen. Richtige Fehler mochten sich gerade die beiden Volksparteien im Wahlkampf nicht vorhalten. Martin Schulz (SPD) hat sich zwar soeben neuerlich aufgeregt, die Kanzlerin habe ihm skandalöserweise einen Wahlkampf verweigert. Doch wer Schulzens eigene Angriffslust überschlägt, kann zu anderen Schlüssen kommen.

          Das eigentliche Dilemma

          Man brauche Menschen, die Themen „zum Fliegen bringen“, meinte wiederum Ursula von der Leyen (CDU) gerade, um zu erklären, dass ihre Partei nichts Interessantes im Wahlkampf vorbrachte. Und sie berührte mit dieser Diagnose, man dringe in der Öffentlichkeit zu wenig durch mit all dem Guten, ungewollt das eigentliche Dilemma. Es zeigt sich nicht zuletzt an dem ausgestreckten Finger, der jetzt dem Fernsehen die Schuld an den Wählerwanderungen gibt. Dort sei dem „Flüchtlingsthema“ zu viel Raum gegeben, die AfD zu oft eingeladen und überhaupt zu oft über sie gesprochen worden.

          Soll das ernsthaft heißen, die schlimmsten politischen Gegner könnten nur gut bekämpft werden, wenn man nicht mit ihnen streitet? Wenn sie gar kein Podium finden? Wenn ihre Lieblingsthemen umgangen werden? Das wäre dann die Umkehr der Schulzschen Wahlkampfverweigerungs-Vorwürfe an die Kanzlerin. Will man sagen: Die Kanzlerin streitet zu wenig, gegen die AfD und mit ihr streiten alle zu viel? Und will man sagen, das müsse öffentlich-rechtlich durch weniger Einladungen für die AfD zu Talkshows und durch noch mehr für alle anderen korrigiert werden?

          Vielleicht ist es genau diese Attitüde, den Bürgern mitzuteilen, man arbeite noch an der optimalen Menge an Streit für sie, folge in den Sachfragen aber dem Unvermeidlichen, die zu Protesten reizt; der Bescheid, es gebe keine Sachprobleme, sondern nur Kommunikationsprobleme, für die aber andere zuständig seien. Denn womöglich liegt im Gedanken, andere müssten die Themen „zum Fliegen bringen“, und zwar nur die richtigen Themen, das eigentliche Versagen der Volksparteien: ein Versagen im Fach politischer Rede, ein Versagen in Konfliktbereitschaft, Witz, Argumentationslust. Die niedrig gesinnte Truppe aus dem politischen Antiquariat, die jetzt in den Bundestag einzieht, ist ein hoher Preis dafür, dass die anderen lernen, politische Auseinandersetzungen wieder ernst zu nehmen. Aber es ist nötig, ihn zu zahlen.

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