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Verzollung von Kratzbäumen : Millionen Katzen werden es ihm danken

Wie entscheidend sind Nutzungswünsche von Katzen für das Zollamt? Bild: Picture-Alliance

Wie maßgeblich sind die Nutzungswünsche einer Katze für die Feststellung des charakterbestimmenden Merkmals einer Ware? Der Bundesfinanzhof entschied: sehr.

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          Das letzte Mal, dass Sie dieser Zeitung Informationen über Katzenkratzbäume entnehmen konnten, liegt schon einige Jahre zurück. Es geschah am 11. September 2010 in der Comicserie „Strizz“, und der Gewährsmann war so glaubwürdig wie bei diesem Thema nur denkbar: Herr Paul, der unbotmäßige Kater im Ensemble der Fortsetzungsgeschichten von Volker Reiche. Ihm verdanken wir die Erkenntnis, wie Katzenkratzbäume beschaffen sein sollten, nämlich stoffbespannt. Im Verlauf der Episode verwüstet Herr Paul die Wohnung seines Besitzers, und besonderen Eifer legt er bei der Zerstörung von Fenstervorhängen und Sesselbezügen an den Tag: „Kratzer und Schrammen steigern den Wert. Ich liebe es, wenn Dinge nicht perfekt sind. Mein Stilempfinden korreliert mit meinem instinktiven Hang zur Unordnung.“

          Katzenbesitzer werden diese These empirisch untermauern können. Allerdings war am 11. September 2010 gar kein Katzenkratzbaum in dieser Zeitung zu sehen, das war zum letzten Mal am 27. Februar jenes Jahres der Fall gewesen – natürlich auch in „Strizz“. Und siehe da: Es handelte sich um eine reine Holzkonstruktion, also krallenresistenter. Kein Wunder, dass später anderswo die Fetzen flogen. Menschen indes haben andere Bedürfnisse als Katzen.

          Deshalb gibt es Gesetze. Und Rechtsprechung. Die bislang katzenkratzbaumrelevanteste verdanken wir dem Bundesfinanzhof. Der entschied, wie wir der jüngsten Ausgabe der juristischen Fachpublikation „BFH/NV“ entnehmen, am 18. Februar 2020 zuungunsten einer Klägerin, die einen Katzenkratzbaumimport betreibt – die Rede ist von einer Angebotspalette, die Modelle wie „Indira“, „Lucky“, „Lilly“, „Samy“, „Kimba“, „Bella“, „Simba“, „Sasu“, „Tom“ und „Pascha“ umfasst. Letzteres Modell gab Anlass zu Streit mit dem Hauptzollamt, das „Pascha“ in die Unterposition 6307 90 10 zollpflichtiger Waren (Spinnstoffe) einreihte, während die Klägerin eine Einstufung erwartet hatte, die einen günstigeren Zollsatz bedeutet hätte.

          Grund für die Klassifizierung war ein Plüschgewirke als Überzug der Konstruktion aus Holzspanplatten, Pappröhren und Sisalschnüren. Der Plüsch machte nach Meinung der Klägerin aber den geringeren Anteil am Produkt aus, und das Hauptzollamt habe statt der „Vorstellung der an der Einfuhr Beteiligten“ den „späteren Umgang der Tiere mit den Einfuhrwaren“ berücksichtigt. „Die Nutzungswünsche einer Katze seien für die Feststellung des charakterbestimmenden Merkmals einer Ware nicht maßgeblich“, müssen wir in der Schilderung des Tatbestands lesen. Dankenswerterweise hat das Oberste Gericht sich von dieser Argumentation nicht überzeugen lassen: Es erkannte ganz im Sinne von Herrn Paul die Außenfläche des Katzenkratzbaums als charakterbestimmend an und bestätigte die Zolleinstufung. Millionen Katzen in diesem Land werden es dem BFH danken.

          Andreas Platthaus

          Verantwortlicher Redakteur für Literatur und literarisches Leben.

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