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Türkei nach der Wahl : Suche nach dem neuen Wir

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Gute Laune: Bei einer Wahlparty der türkischen HDP, der Demokratischen Partei der Völker, am vergangenen Sonntag in Kreuzberg. Bild: Erkin Erdogan

Seit der Parlamentswahl ist plötzlich wieder eine andere Türkei denkbar. Ein Land, in dem an die Stelle von Repression die Herrschaft der Vielen tritt.

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          Größenwahnsinnige Projekte, größenwahnsinnige Ideen. Darunter macht es der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan schon länger nicht mehr. Seine letzte Vision wurde aufwändig als politische Marke lanciert: Yeni Türkiye. Die neue Türkei, das ist die Chiffre für den Übergang zu einem präsidialen System, das die Grundlage dafür sein soll, das Land in einer globalisierten Welt zu einem ökonomischen und politischen Zentrum auszubauen.

          Dass Erdogan selbst an der Spitze dieser Türkei stehen und Taktgeber ihrer neoimperialen Politik sein sollte, daran ließ der Autokrat nie einen Zweifel. Mit seiner medialen Dauerpräsenz beschwor der selbstherrliche Staatspräsident aus seinem Palast mit tausend Zimmern eine neue Einheit der Türkei als Einheit jener, die die Zukunftsvision des starken Landes teilen. Bis letzten Sonntag.

          Denn das Wahlergebnis und die Stimmverluste der AKP, deren Geschicke Erdogan aus seinem hässlichen Prunkpalast noch immer steuert, sind auch eine Absage an seine neue Türkei. Egal, ob der AKP in den nächsten Wochen eine Regierungskoalition gelingt oder sie den Weg der Neuwahlen einschlägt: seit der Parlamentswahl ist plötzlich wieder eine andere, neuere Türkei denkbar. Von Diyarbakir über Istanbul bis Berlin wurde das vorläufige Scheitern des Staatspräsidenten begeistert gefeiert. In den sozialen Medien wurde am Wahlabend im Sekundentakt gepostet und getwittert. Alle wollten ihre Erleichterung mitteilen und mit anderen teilen.

          Triumph über das autokratische Regime

          Die Motive für die kollektive Party liegen nicht nur in der Schmähung, Repression und Brutalität gegenüber den Kritikern und Gegnern der AKP-Politik innerhalb und außerhalb der Türkei. Der auf Straßen mit Reigentänzen zelebrierte Enthusiasmus hatte vermutlich auch etwas mit dem Triumph zu tun, gegen das autokratische Regime einen demokratischen Etappensieg erringen zu können. Ein Erfolg nicht nur gegen die Regierungspartei und den Staatspräsidenten, sondern auch gegen die Macht der Medien, die inzwischen überwiegend der AKP nahestehen und journalistische Grundprinzipien täglich mit Füßen treten.

          Dass Erdogans Plan vorerst gescheitert ist, dafür gibt es viele Gründe. Der wichtigste lautet: HDP (Demokratische Partei der Völker). Die 2012 gegründete Partei, die in Deutschland noch immer mit dem Attribut „prokurdisch“ beschrieben wird, war im Wahlkampf nicht nur die erste Zielscheibe für den Machtapparat Erdogans, sondern eine klare politische Alternative, die neben ihrer eigentlichen Klientel Wähler bis ins tradierte kemalistische Establishment elektrisierte. Mit ihrem Wahlkampf festigte die HDP ihrerseits die Grundsteine eines Gegenmodells: Das neue Wir. Wir markiert die vielen, nicht nur im Sinne verschiedener ethnischer Identitäten, sondern auch unterschiedlicher Strömungen und Gruppen, die in dieser Sammelbewegung vertreten sind. Darin ähnelt die HDP nicht nur linken Parteien in Europa – wie Podemos in Spanien –, sondern erinnert auch an die Grünen in ihren Gründungsjahren.

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