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TTIP : Das böse Wort Kultur

  • -Aktualisiert am

Chris Evans und Sebastian Stan in dem Film „Captain America: The Winter Soldier“ Bild: ddp Images

In dieser Woche protestieren die Kulturschaffenden gegen das transatlantische Freihandelsabkommen. Der deutsche Geist fürchtet sich vor der Invasion des amerikanischen Kommerzes. Ein großer Unsinn?

          Es gibt ein paar gute Gründe, nicht alles zu glauben, was uns unsere Regierung über das Transatlantische Freihandelsabkommen erzählt, und den meisten der schönen Heilsversprechungen zu misstrauen – doch in der nächsten Woche wird vor allem von dieser Furcht hier die Rede sein: Wenn TTIP (so die Abkürzung für: Transatlantic Trade and Investment Partnership) kommt, dann ist es das Ende der deutschen Kultur.

          Am nächsten Donnerstag werden sich in Berlin, wie es in der Pressemitteilung heißt, „Kulturschaffende, Kultureinrichtungen und Kulturverbände“ zusammentun, um einen „Tag gegen TTIP“ zu feiern. Es wird Vorträge und Diskussionen geben, und der Schrecken, welcher da mal wieder beschworen wird, lässt sich, nur leicht zugespitzt, so zusammenfassen: Wenn TTIP kommt, dann drohen uns amerikanische Zustände.

          Dann werden die Stadttheater zu Parkhäusern, die Opernhäuser zu Erlebnisschwimmbädern, die Symphonieorchester werden sich auflösen, die Museen ihre Bestände verkaufen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird abgeschafft, das deutsche Kino auch, die letzten Buchhandlungen werden Burger-Restaurants weichen.

          Buchläden zu Burger-Ketten

          All die Schriftsteller, die von Stipendien und Stadtschreiberstellen und Preisgeldern ohnehin schon nicht besonders gut leben, werden sich arbeitslos melden, die Schauspieler werden kellnern, die Musiker an zugigen Straßenecken ihre Instrumente auspacken und um ein paar Münzen für die Passanten spielen. Es wird das Ende dessen sein, was wir seit Jahrhunderten für kulturelles Leben halten.

          Denn all das, der gesamte deutsche Kulturbetrieb, wird von uns, dem steuerzahlenden Volk, subventioniert. Subventionen sind aber Handelshemmnisse, weil sie all jene benachteiligen, die ohne sie auskommen, und solche Handelshemmnisse soll TTIP abschaffen, dazu ist es ja da.

          Bleiben wird nur, was sich auf dem Markt behaupten kann. Kommerzielles Kino, kommerzielles Fernsehen, kommerzielles Musicaltheater. Und eine Kunst, die sich den Launen reicher Mäzene und Sponsoren unterwirft.

          Wie klein ist der gemeinsame Nenner

          Es gibt ein paar handfestere Gründe, die TTIP-Pläne mit Skepsis zu betrachten, und von denen handelt Thilo Bodes Buch „Die Freihandelslüge“. Es tritt in diesem Buch kein einziges Symphonieorchester auf, es geht eher um die Frage, was aus den Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz wird, wenn sich so viele Parteien einigen müssen, dass der gemeinsame Nenner fast zwangsläufig immer kleiner wird.

          Es geht darum, dass ein solches Abkommen nicht automatisch der gesamten Wirtschaft nutzt, sondern womöglich nur jenen supranationalen Konzernen, die, wenn der Markt noch größer wird, womöglich noch schlechter zu bändigen sein werden durch nationale Gesetze.

          Man muss nicht jeder Hypothese Bodes zustimmen, um das Buch mit Interesse zu lesen – aber eines begreift man bei der Lektüre sofort, selbst wenn man in allen anderen Punkten anderer Meinung ist: Die Konflikte, die rund um TTIP ausgetragen werden, sind keine Konflikte zwischen Europäern und Amerikanern. Im Gegenteil. Einige der besten Argumente kommen von Amerikanern, von Joseph Stiglitz beispielsweise oder von demokratischen Abgeordneten im Kongress.

          Und als in der vergangenen Woche der amerikanische Senat dem Präsidenten die Mehrheit verweigerte bei einer Abstimmung über das transpazifische Handelsabkommen, da hörten sich die Argumente erstaunlich europäisch an: zu niedrige Standards, zu wenig Rechte für Verbraucher und Arbeitnehmer.

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