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David Grossman kritisiert Israel : Neinsagen ist keine Politik

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Ein Leben hinter Stacheldraht: Palästinensische Arbeiter mit Baumaterial für den Gaza-Streifen Bild: AFP

Die Weigerung, mit der Hamas zu verhandeln, sichert dem israelischen Staat keinesfalls das Überleben – ganz im Gegenteil. Ein Plädoyer für einen Neuanfang von Friedenspreisträger David Grossman.

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          Statt jahrelang darüber zu debattieren, wie viele und welche Hamas-Gefangene im Austausch gegen Gilad Shalit entlassen oder nicht entlassen werden sollen, Gefangene, die Israel ohnehin im Rahmen irgendeiner Abmachung freilassen wird, sollte Israel der Hamas lieber ein sehr viel weiter reichendes und mutigeres Angebot machen.

          Das Angebot einer Absichtserklärung nämlich, die einen vollständigen Waffenstillstand, die Beendigung aller von Gaza ausgehenden terroristischen Aktivitäten und eine Aufhebung der Blockade vorsieht. Eine Übereinkunft, in der die Frage Gilad Shalits und der Hamas-Gefangenen nur eine von vielen Klauseln darstellt, die unmittelbar nach der Aufnahme von Verhandlungen umgesetzt werden sollten.

          Würde der Terror „legitimiert“?

          In der aktuellen Situation, an die wir uns nur allzu sehr gewöhnt haben, mag dieser Gedanke unrealistisch erscheinen. Aber ist er das wirklich? Sind der Staat Israel und die Hamas wirklich nicht fähig, mit Hilfe ausländischer Vermittler eine partielle, aber wirkungsvolle Übereinkunft dieser Art zu treffen? Würde solch eine Übereinkunft bedeuten, „eine Terrororganisation zu legitimieren“, wie die Gegner jedes Kontakts mit der Hamas behaupten, oder wäre es die realistische Reaktion eines Landes, das seine schwierige Situation mit Mut und Flexibilität zu verbessern versuchte? Und müsste man nicht auch von den gegenwärtigen Verhandlungen sagen, dass sie in gewisser Weise „eine Terrororganisation legitimieren“? Und weshalb sollte man sich mit der (ersehnten) Freilassung Gilad Shalits begnügen, wenn es möglich ist, eine für Israel weitaus vorteilhaftere Situation zu schaffen, und das zu einem Preis, der kaum höher sein dürfte, als Israel für Shalit zahlen wird?

          Die Politik muss das verknöcherte Mosaik des Konflikts aufbrechen: David Grossmann

          Israel wird in absehbarer Zeit nicht in der Lage sein, einen umfassenden und echten Frieden mit der Hamas zu schließen, und vielleicht nicht einmal in ferner Zukunft. Die Hamas verweigert dem Staat Israel die Anerkennung und macht Friedensverhandlungen abhängig von einer Anerkennung des „Rechts auf Rückkehr“ und von einem Rückzug auf die Grenzen von 1967. Es ist vollkommen ausgeschlossen, dass Israel diese Vorbedingungen akzeptiert. Aber weshalb sollte Israel nicht wenigstens zu erreichen versuchen, was sich in dieser schwierigen Lage erreichen lässt? Vielleicht zeigt sich ja, dass selbst die Hamas inzwischen reif ist und sich angesichts der Zwangslage, in die sie sich durch ihre starre Ablehnung manövriert hat, nach ein wenig Bewegung sehnt.

          Desaströse Bilanz

          Es ist peinlich, sich das Verhaltensmuster anzuschauen, zu dem Israel sich immer wieder selbst verurteilt hat, etwa bei der Jahrzehnte währenden totalen Ablehnung der Palästinensischen Befreiungsorganisation als Gesprächspartner, bei der Räumung der Siedlungen von Gusch Katif im Jahr 2006, beim überhasteten Rückzug aus dem Libanon und bei der Flottillen-Affäre, die zur Aufhebung der über den Gaza-Streifen verhängten Blockade geführt hat. Seit Jahren verfolgt Israel eine starre, engstirnige und einseitige Politik. Immer häufiger lässt man die Muskeln spielen und erklärt, man werde keinen Zoll zurückweichen, sofern die Lage sich nicht plötzlich, über Nacht oder vielleicht auch über Tag, vollständig verkehrt. Wenn der Boden oder auch das Meer unter Israels Füßen nachgibt, wird man zu weitaus größeren Zugeständnissen gezwungen sein, als man sie in Verhandlungen hätte machen müssen (und natürlich wird man dann für diese Zugeständnisse auch weniger Gegenleistungen erhalten).

          Selbst in der schmerzlichen und frustrierenden Frage der Freilassung Gilad Shalits scheinen die Dinge sich in diese Richtung zu entwickeln. Doch angesichts der Tatsache, dass beide Seiten hier in ihren Positionen gefangen und Lösungen nicht in Sicht sind, werden wir es diesmal vielleicht wagen, unseren Standpunkt plötzlich zu erweitern, uns von den üblichen Vorbedingungen zu lösen und selbst die Initiative zu ergreifen (Initiative – ein längst vergessenes Wort).

          Verknöcherte Verhältnisse

          Die Hamas wird dem nicht zustimmen? Das ist möglich. Wir sollten es trotzdem ausprobieren. Vielleicht werden wir überrascht sein. Die Hamas-Regierung ist in der Tat fanatisch und agiert vielfach auf abscheuliche und unmenschliche Weise, selbst gegenüber den Palästinensern. Aber kann das eine Rechtfertigung für Israels vollständige Lähmung im Umgang mit der Hamas sein? In Wirklichkeit handelt es sich gar nicht um eine Lähmung, denn untergründig ist hier ein Prozess im Gang, der Israel zunehmend zwingen wird, die eigenen Positionen zu räumen, ohne eine Gegenleistung dafür zu erhalten, wie es beim Rückzug aus Gusch Katif und in der Flottillen-Affäre geschehen ist.

          Niemand versucht, ein wenig Bewegung in diese verknöcherten Verhältnisse zu bringen und einen Prozess in Gang zu setzen, der die Hamas zwingen könnte, ihr Vorgehen zu ändern. Von ihrer Einstellung gegenüber Israel will ich hier gar nicht reden. Niemand tut etwas, um die Lage Israels zu verbessern. Neinsagen ist keine Politik, sondern eine mentale Fixierung. Und letzten Endes verleugnet Israel damit nur die eigene Handlungsfreiheit.

          Mit Klischees gefüttert

          Eine Überprüfung verdienen auch die gängigen Argumente, die man der israelischen Öffentlichkeit im Sinne eines unantastbaren Axioms präsentiert und wonach Verhandlungen mit der Hamas angeblich die Stellung der gemäßigteren palästinensischen Führung in der Westbank untergraben. Vielleicht wird sich hier wie bei der Gaza-Blockade zeigen, dass man uns seit Jahren mit Klischees füttert, die den Feinheiten und Möglichkeiten der Situation nicht gerecht werden. Und vielleicht wird sich auch zeigen, dass Verhandlungen mit der Hamas mit dem Ziel irgendeiner Übereinkunft die Mitglieder der Palästinensischen Autonomiebehörde anspornen werden, den Friedensprozess mit Israel zu beschleunigen. Und vielleicht entsteht dadurch eine Dynamik, die einen Versöhnungsprozess zwischen den beiden verfeindeten Teilen des palästinensischen Volkes in Gang setzt, einen Prozess, ohne den kein stabiles Friedensabkommen erreicht werden kann, nicht einmal mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas und seinen Leuten.

          Es ist durchaus keine unrealistische Annahme, dass der wirkungsvollste Weg, Macht und Einfluss der Hamas im Gaza-Streifen zu verringern und sie schrittweise wieder auf ihr natürliches Maß zurückzuführen, darin besteht, friedliche Bedingungen und Wohlstand bei den Palästinensern der Westbank zu schaffen und dort den Prozess des Nation-Building voranzubringen. Selbst wenn manche Einwohner des Gaza-Streifens, die Hamas unterstützen, mit einer gewissen Hoffnung in die Zukunft blicken, werden Fundamentalismus und religiöser oder nationalistischer Fanatismus ganz von selbst an Anziehungskraft verlieren. Wir können noch weiter gehen und eine Situation skizzieren, in der selbst die Rückkehr aller Hamas-Gefangenen nach Gaza nicht sogleich und unvermeidlich dazu führte, dass sie alle sich wieder am Terror beteiligten. Und es besteht sogar eine Chance, dass in der neuen, noch zu schaffenden Situation Terror und Gewalt nicht mehr als einziger Ausweg erscheinen.

          Bewegen wir uns endlich wieder!

          All das sind Gedanken, die man annehmen oder ablehnen mag oder vor denen man auch die Augen verschließen kann. Doch mehr als auf die Vorschläge als solche möchte ich die Aufmerksamkeit auf die dahinterstehenden Motive lenken, auf das Gefühl nämlich, dass Israel seit mehreren Jahren in einer Lähmung gefangen ist, die dem Land zunehmend den Schwung nimmt, so dass schließlich jeder, der Augen im Kopf hat, die Apathie und Hilflosigkeit und selbst das Dahinschwinden eines gesunden Selbsterhaltungstriebs zur Kenntnis nehmen muss. Das ist die eigentliche Gefahr für Israel, und sie ist weitaus zerstörerischer als alle von der Hamas ausgehenden Gefahren.

          Israels Premierminister hätte schon längst das verknöcherte Mosaik des Konflikts in seine Hände nehmen müssen, um aus diesen vertrauten Bruchstücken, so deprimierend sie sein mögen, ein neues Bild zu schaffen. Schließlich ist genau das die Aufgabe eines politischen Führers. Es ist schwer verständlich, warum Israel als stärkstes Land der Region nicht den Versuch unternimmt, sein Schicksal wieder in die eigene Hand zu nehmen und Prozesse zu initiieren, statt seine Zukunft immer wieder anderen zu überlassen. Warum besteht man seit Jahrzehnten darauf, über Details zu verhandeln, die zwar wichtig, aber nicht entscheidend sind, statt dass man versuchte, im Großen einen fundamentalen Wandel herbeizuführen?

          Die Sturheit hat ihren Preis

          Der traditionelle Hang israelischer Führer, nach Gründen und Entschuldigungen für Tatenlosigkeit zu suchen, und ihr Unvermögen, zwischen realen und eingebildeten Problemen, realen und eingebildeten Gefahren zu unterscheiden, veranlassen Israel, ein absolutes und grundsätzliches Nein zur Realität und zu den kleinsten Chancen zu sagen, die sich gelegentlich ergeben. Diese störrische Ablehnung – wie soll ich es sagen? – liegt schon jetzt jenseits unserer Möglichkeiten. Wir können sie uns nicht leisten, wenn wir überleben wollen. Was soll denn noch geschehen, damit wir aufwachen und die Blockade aufgeben, die wir seit so vielen Jahren über uns selbst verhängt haben?

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