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Spanische Protestbewegung : Diese Politik vertritt uns nicht!

Die Besetzung der Puerta del Sol in Madrid durch junge Demonstranten hat in Spanien politisch mehr verändert, als man sich hätte träumen lassen. Hier ein Bild vom improvisierten Zeltlager Bild: AFP

Die „Empörten“ sind nicht verschwunden. Während ein verarmtes Land den nächsten Aktionen entgegensieht, sind zahlreiche Bücher über die spanische Protestbewegung erschienen, die das Phänomen des „15. Mai“ zu deuten versuchen.

          Manche finden, die Puerta del Sol sehe jetzt schmuddelig und heruntergekommen aus. Gemeint ist: nach dem Abzug der jugendlichen Widerstandsbewegung, die den zentralen Platz in Madrid vom 15. Mai an vier Wochen lang besetzt gehalten und von dort aus ihren Protest in die ganze Welt hinausgerufen hat. Aber natürlich stimmt das nicht ganz. Die Puerta del Sol ist weder sauberer noch schmuddeliger als vorher. Die Erinnerung weigert sich nur, die Bilder dieser Besetzung loszulassen. Abertausende Menschen sind hier hindurchgefegt, haben debattiert, abgestimmt, gekocht, Musik gemacht, haben Kabel verlegt, den Platz geschrubbt, ihre Schlafsäcke ausgerollt und eine andere, „wahre“ Demokratie gefordert. All das ist geschehen. Und wie sollte man es vergessen, wenn man diese vertrauten Steine sieht? Fast springt die Phantasie zur nächsten Großkundgebung, die hier irgendwann stattfinden und die Puerta del Sol verwandeln wird, genau wie die Demonstration an jenem Sonntag, mit dem alles begann.

          Paul Ingendaay

          Europa-Korrespondent des Feuilletons in Berlin.

          Noch immer fällt es schwer, die Ereignisse einzuordnen. Nicht nur, weil es für jeden eine andere Lesart geben mag, sondern auch, weil der „15-M“, wie die Bewegung in Spanien in Anspielung auf den 15. Mai genannt wird, wesentlich auf Internetforen verschiedener Gruppen fortgesetzt wird und die Unschärfe programmatisch ist. So, wie es keine Anführer für die Bewegung gibt, so wenig lassen sich klare ideologische Konturen erkennen oder Vorhersagen über künftige Aktionen machen. Es ist eine Linke, die undogmatisch agiert, informelle Bündnisse nicht scheut, die sozialen Netze zu nutzen versteht und „horizontale“ statt „vertikale“ Entscheidungsprozesse sucht. Eine der Initiativen nennt sich „Juventud sin futuro“ (Jugend ohne Zukunft), doch der Pessimismus ist längst überwunden. Ihre Geschichte ist jetzt in einem Büchlein nachzulesen (Icaria Editorial), und ihr Anliegen lässt sich am besten in dem selbstgewählten Slogan bündeln: „Ohne Haus. Ohne Job. Ohne Rente. Ohne Angst.“

          Die Formen des zivilen Ungehorsams verfeinern

          Zweierlei ist klar: Ein guter Teil der jüngeren Generation in Spanien findet, die Demokratie habe vor den entfesselten Kräften der Wirtschafts- und Finanzwelt kapituliert. Sie habe ihre Verbindlichkeit verloren und die Zukunft der jungen Spanier verpfändet. „No nos representan“, lautet eines der wichtigsten Motti: Sie vertreten uns nicht! Das ist auf demokratisch gewählte Politiker gemünzt, unter denen Korruption und Prinzipienlosigkeit durchaus zu beobachten sind. Aus dieser Erkenntnis folgt der zweite Schritt: dass sich die Schwachen mobilisieren müssen, um ihr Verständnis einer „wahren“ Demokratie mit einem Katalog von Reformvorschlägen zu Gehör zu bringen.

          Spaniens verarmte Mittelklasse empfindet sich als Opfer einer importierten Krise

          Allein das ist ein Phänomen, ganz gleich, ob man als Paten dafür die „Empört euch!“-Schrift des dreiundneunzigjährigen französischen Résistancekämpfers Stéphane Hessel heranzieht oder den Widerstand junger Nordafrikaner gegen die Regime in Ägypten und Tunesien. Daher ist es unwahrscheinlich, dass die im Mai eingeübten Formen des zivilen Ungehorsams so bald aufgegeben werden; im Gegenteil, man wird sie verfeinern. Und noch unwahrscheinlicher ist es, dass die etablierte Politik ein wirkungsvolles Mittel dagegen finden könnte. Denn die uns allen vertraute Kluft zwischen einer handelnden Politik und einer passiven, den Folgen dieses Handelns ausgesetzten Wählerschaft, sie wurde im Mai 2011 zugeschüttet.

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