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Sommerserie Europa : Selbstzweifel und Selbstversicherung

Und die Schriftsteller? Sie versammeln sich gelegentlich zu Europa-Konferenzen, letztes Jahr etwa in Berlin unter dem Motto „GrenzenNiederSchreiben“. Gut gemeint und kann nicht schaden. Ob mehr daraus wird, muss sich zeigen. Als einer der wenigen, die es genauer wissen wollten, hat sich der Österreicher Robert Menasse nach Brüssel aufgemacht, um die europäischen Institutionen aus der Nähe zu studieren. Und siehe da: Er findet die EU-Beamten höflich, kompetent und effizient. Sie sind außerdem ziemlich wenige (ein Befund, den das Buch „Europas Strippenzieher“ der Brüssel-Korrespondenten Cerstin Gammelin und Raimund Löw bestätigt). Diese EU-Beamten sind nicht nur so ganz anders als ihr Ruf, sondern musterhafte Vertreter einer schlanken Bürokratie. Das Bild vom „Moloch Brüssel“, so Menasse in seinem Buch „Der europäische Landbote“, ist ein Zerrbild.

Europa ist auch ein Legitimationsmärchen

Das macht freilich die heutige EU noch nicht unfehlbar, denn die Beamten treffen wichtige Entscheidungen nicht selbst. Sie prüfen, studieren, arbeiten vor, arbeiten zu. Dann mahlen die Mühlen der faktischen Macht. Menasses Kritik am Baufehler der Union deckt sich weitgehend mit dem von Habermas und auch mit dem Befund von Ulrike Guérots Streitschrift „Der neue Bürgerkrieg – Das offene Europa und seine Feinde“: Wenn es eng wird – bei den Finanzen, den Steuern, den Wirtschaftsinteressen, überhaupt bei allem, was die Regierungschefs vor dem eigenen Wahlvolk vertreten müssen –, siegt der nationale Egoismus. Und das Recht des Stärkeren.

Von europäischer Sozialpolitik ist deshalb wenig zu sehen, und eine europäische Staatsbürgerschaft dürfte vorläufig ein Hirngespinst bleiben. Europa ist also neben der hehren Idee auch ein Legitimationsmärchen. Etwa um unsere Exportüberschüsse zu steigern, obwohl doch jeder erkennen müsste, dass darin auf die Dauer ein Problem liegen könnte. Irgendwann werden die Deutschen mehr teilen müssen, wenn sie gute Europäer sein wollen.

Was uns strukturell erwartet, sagen neuere Europa-Analysen aus dem Hause Suhrkamp schon im Titel. Der Politologe Claus Offe sieht „Europa in der Falle“, Ivan Krastev gar die „Europadämmerung“ – im englischen Original wird’s noch gruseliger: „After Europe“. Es ist nicht schlecht, sich als Deutscher daran erinnern zu lassen, dass Osteuropäer ein grundsätzlich anderes Europa sehen als der Westen. „Der Zusammenbruch der Sowjetunion ist die Erfahrung“, schreibt der Bulgare Krastev, „die in Myriaden Aspekten bestimmt, wie Osteuropäer das aktuelle Geschehen wahrnehmen.“ Es ist schon einige Jahre her, da berichtete der serbische Schriftsteller Dragan Velikić vom Selbstgefühl des deklassierten Ostens, eines veritablen „Europas B“, und erwähnte nebenbei, dass Milka-Schokolade, die in der Schweiz produziert wurde, nicht denselben Geschmack hat wie das ungarische oder tschechische Lizenzprodukt. Auch das ist Europa. Diskriminierung als Teil unserer Vielfalt.

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