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Obamas Vermächtnis : Der verkannte Präsident

  • -Aktualisiert am

Barack Obamas Amtszeit neigt sich dem Ende zu. Bild: Reuters

Wie steht Barack Obama sieben Jahre nach seinem Amtsantritt da? Von Euphorie ist keine Spur, dabei hat er für Amerika Großes geleistet. Das wird auch in Geschichtsbüchern stehen.

          Anfang dieses Monats gab Barack Obama im amerikanischen Senat zum letzten Mal die jedes politische Jahr eröffnende Rede zur Lage der Nation, und am 20. Januar jährt sich zum siebten Mal sein Amtsantritt. 2017 wird sein Nachfolger – viele hoffen, seine Nachfolgerin – am selben Tag eingeschworen werden. Wie es inzwischen typisch für Obamas öffentliche Reflexionen geworden ist, stand im Vordergrund seines Rück- und Vorausblicks ein Ziel, das er verfehlt hat. Während er als Abgeordneter in Illinois gerade durch von Demokraten und Republikanern gemeinsam getragene Projekte persönliches Prestige gewonnen hatte, ist die Unversöhnlichkeit zwischen den beiden Parteien seit 2009 ohne Zweifel gestiegen. Doch hinter Obamas selbstkritischer Geste verbarg sich eine genau adressierte Provokation der republikanischen Senatoren, zu denen auch einige Bewerber um seine Nachfolge in der Präsidentschaft gehören.

          Kaum jemand, der in der Vereinigten Staaten lebt, würde – wie so viele europäische Beobachter – behaupten, dass die amerikanische Nation als Gesellschaft heute stärker und schmerzvoller gespalten ist als beim Amtsantritt des Präsidenten. Im Gegenteil, gerade weil sich in der Sicht der meisten Bürger die wirtschaftliche und die außenpolitische Situation deutlich verbessert haben, gerade weil zahlreiche Leistungen der Obama-Regierung von breiten, sozial und ethnisch ganz verschiedenen Mehrheiten begrüßt werden und gerade weil den Republikanern deshalb oft die politischen Gegenargumente und plausiblen Alternativen fehlen, können sie ihre Positionen allein durch bedingungslose Aktivierung von Ressentiment markieren und verteidigen. Die radikalste Version dieser Formel macht Donald Trumps Erfolg aus – und hat ihn von allem für seine eigene Partei zu einem Problem gemacht. Darauf spielte die Senatsrede des Präsidenten an – und ließ so Obamas Selbstkritik zu einer Anklage seiner Gegner werden (was wiederum erklärt, warum Trump – offenbar etwas nervös – schon vor dem Ende der Rede seinen Fans twitterte, Obama sei „langweilig“ und ihrer Aufmerksamkeit nicht wert).

          Vom Schurkenstaat zum Land der unbegrenzten Möglichkeiten

          Freilich ginge es zu weit, Trump als Symptom für Obamas Erfolg zu deuten. Dass Trump ein ernstzunehmender Präsidentschaftskandidat geworden ist (und damit weltweit ein politisches Katastrophenszenario heraufbeschwören kann), hat auch mit der Unfähigkeit – oder dem Desinteresse – Obamas zu tun, seine Handlungen von den Perspektiven der jeweils nächsten Wahl abhängig zu machen und so in innenpolitisches Kapital umzumünzen. Die Konsequenzen dieser so oft versprochenen und so selten realisierten Einstellung setzten schon bald nach dem Beginn von Obamas Präsidentschaft ein – und konvergierten mit der weltweiten Enttäuschung jenes singulären Enthusiasmus, den sein Wahlkampf geweckt hatte.

          Mit einem Mal war das unter George W. Bush im internationalen Ansehen gleichsam zum „Schurkenstaat“ abgestiegene Amerika wieder zu einem weltweite Hoffnungen inspirierenden „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ geworden. Obamas Reden hatten historische Erinnerungen an Figuren wie Lincoln, Roosevelt oder Kennedy geweckt, und sein Slogan „Yes we can!“ verdrängte zum letzten Mal eine wachsende Skepsis gegenüber der notwendigen Prämisse aller demokratischen Politik, nach der es möglich sein muss, Zukunft als Verwirklichung kollektiver Bedürfnisse und Hoffnungen zu gestalten. In jenem strahlenden Barack Obama hatte alle Welt das Versprechen der je eigenen Träume sehen wollen. Nichts macht rückblickend dieses vielfältige Missverständnis deutlicher – und nichts hat Obamas Prestige weltweit früher und nachhaltiger geschadet – als die Verleihung des Friedensnobelpreises an ihn als Befehlshaber der unangefochten stärksten Militärmacht der Welt.

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