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Sebastian Kurz : Widerspruch ist zwecklos

  • -Aktualisiert am

Verbreitet gern ein bisschen Angst: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz. Bild: Reuters

Der österreichische Bundeskanzler braucht den Ausnahmezustand, denn er regiert durch Angst. Und sein Volk liebt ihn dafür. Ein Gastbeitrag.

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          In Österreich macht ein Gesprächsprotokoll von sich reden, das einen interessanten Einblick in das Weltbild von Sebastian Kurz gewährt. Im Rahmen einer Corona-Krisensitzung Mitte März soll der Bundeskanzler bedauert haben, dass er noch keine wirkliche Sorge in der Bevölkerung spüre. Woraufhin er angeregt habe, dass man den Menschen mit drastischer Rhetorik Angst einjagen solle. Zum Beispiel, dass Eltern und Großeltern stürben. Oder dass bald jeder zumindest einen kenne, der an Corona gestorben sei. Für seine apokalyptische Rhetorik ist Kurz international bekannt. Der in Worte gekleidete Ausnahmezustand ist zentraler Bestandteil seines Erfolges. Das galt schon für die Flüchtlingskrise. Und gilt noch mehr für den „Kampf“ gegen Corona, der vor allem mit Kriegsrhetorik geführt wird.

          Während man in Schweden an die Vernunft appelliert, geht man hierzulande den Weg der Angst. Warum ist das so? Ist der Österreicher tatsächlich mehr angst- als vernunftbegabt? Wenn man in Österreich jemanden fragt, was Vernunft eigentlich ist, meint er dann: eine Art von Hörigkeit, im Sinne von: „Wir müssen jetzt alle vernünftig sein“ (gleichbedeutend mit dem ÖVP-Credo „Hände falten Goschen halten“), oder meint er damit die auf Aufklärung beruhende kritische Eigenverantwortung. Es gilt zu befürchten Ersteres.

          Böse Zungen behaupten, dass in Österreich die Aufklärung nie stattgefunden hat. Tatsache ist, dass Vorschriftshörigkeit, Denunziation, Mauscheln und Konfliktscheu zur österreichischen Mentalität gehören wie der Kartoffelsalat zum Schnitzel. Ganz böse Zungen behaupten, dies liege daran, dass aus einem mehr als fünfzig Millionen Einwohner zählenden Vielvölkerstaat, der Sprachen-, Religions- und Kulturvielfalt hochhielt, ein knapp Neun-Millionen-Einwohner-Zwergstaat wurde, in dem nur die Beamten übrigblieben.

          Woran krankt die Nation wirklich?

          Dessen neuer Messias heißt zweifelsohne Sebastian Kurz. Und man hat fast den Eindruck, er wundert sich selbst über die vorauseilende Unterwürfigkeit seiner Landsleute. Vor allem wenn man bedenkt, dass Kurz eigentlich nicht besonders charismatisch ist. Und auch sonst eher etwas Streberhaftes und Humorloses vermittelt. Ohne Zweifel legt er aber eine große Vernunftbegabung und Souveränität an den Tag. Er strahlt damit Entschlossenheit und Sicherheit aus. Was vielen im Augenblick am wichtigsten erscheint. Die Verlustängste sind vermutlich die größten Ängste zurzeit.

          Das ganze Land befindet sich in einem erotisierten Zustand mit seinem Kanzler. Bei Umfragen liegt die ÖVP im Augenblick bei 48 Prozent. Die österreichischen Medien haben fast einhellig auf Heiligenverehrung umgeschwenkt. Nicht der Bundespräsident hält anlässlich des fünfundsiebzigjährigen Republikbestehens die Rede an die Nation, sondern der Kanzler, der dann eine ähnliche Rhetorik bedient wie Politiker nach dem Zweiten Weltkrieg – Stichwort: Wiederaufbau. In Pressekonferenzen haben neben Kurz keine Virologen oder andere Experten Platz. Höchstens ein Vertreter des als willfährig hingestellten Koalitionspartners. Man hat fast den Eindruck, Oberarzt Kurz heile die Nation im Alleingang. Man fragt sich nur, an was sie in Wirklichkeit krankt.

          Denn vielleicht heißt das viel gefährlichere Virus Angst. Und mit Leuten, die an krankhafter Angst leiden, kann man vieles anstellen. Man kann es schon förmlich hören: Was hätten wir denn tun sollen, wir haben ja solche Angst gehabt. Übertriebene Angst und Fügsamkeit sind nicht nur der Tod von westlichen Demokratien, sondern auch von Bürgerrechten, die wir uns einst mit viel Mut erkämpften. Für diese Rechte ist viel Blut geflossen. Heute werfen wir sie leichtfertig weg, wenn das Leben ein wenig unbequem wird.

          Der Österreicher ist kein Schwede

          Wie sehr diese Leichtfertigkeit inzwischen gediehen ist, merkt man am Umgang mit dem eingangs erwähnten Gesprächsprotokoll. Die mehrheitliche Rezeption lautet keineswegs: Das ist ein Skandal, Angstpropaganda, Entmündigung! Stattdessen setzt sich die Lesart durch: Das musste er doch tun. Sonst nimmt das Virus keiner ernst.

          Regisseur und Autor David Schalko
          Regisseur und Autor David Schalko : Bild: Picture-Alliance

          Der Österreicher ist halt kein Schwede. Oder um den Philosophen Markus Gabriel zu zitieren: „Zugunsten eines wichtigen moralischen Gebots – nämlich der Schutz der vom Coronavirus Bedrohten – ignorieren wir andere moralische Gebote, deren Gesamtsumme viel größer ist.“ Wird hier mit Angst bewusst Politik gemacht? Wird sie geschürt, um etwas anderes zu erreichen? Nutzt Sebastian Kurz die Zeit der Widerspruchslosigkeit, um seine Ideologie nachhaltig durchzusetzen? Wird das dann zu drastischen Einschränkungen von Bürgerrechten führen, sollte es zu einer zweiten Infektionswelle kommen? Das Argument würde unter Umständen lauten: Einen zweiten Lockdown können wir uns nicht leisten. Worauf man nicht nur Überwachungs-Apps verpflichtend einführt, sondern auch andere Überwachungsinstrumente, die so lange aufrecht bleiben, solange es der Kanzler für richtig hält. So wieder die gleichen bösen Zungen. Aber recht würden Kurz in dieser Sache viele geben.

          Die Welt im ständigen Ausnahmezustand ist auf jeden Fall wesentlicher Bestandteil seiner Ideologie. Fest steht auch, dass Autokraten wie Kurz in Zeiten wie diesen mehr Angst als Zuversicht verbreiten. Und dass es ihm nicht unrecht zu sein scheint, dass Themen wie Umwelt und Migration ins Hintertreffen gelangen. Wenn man ihn politisch bewerten will, muss man sich ansehen, wem er in Corona-Zeiten vertraut. Das sind politische Freunde wie Netanjahu oder Orban. Besonders geschätzt wird Kurz auch von der Trump-Administration. Aber wirklich geliebt wird er vom Volk. Weil der Ruf nach dem starken Mann in Europa wieder beängstigend laut wird.

          In der Welt von Sebastian Kurz wird nicht nur kein Widerspruch geduldet. Er ist auch zwecklos. Denn alles, was er im Augenblick angreift, verwandelt sich in Gold. Und da er das weiß (und es ihn vielleicht auch selbst verblüfft), ist die Gefahr hoch, dass er schnell wieder Neuwahlen vom Zaun bricht. Die ersten Indizien machen sich im Umgang mit dem grünen Koalitionspartner bemerkbar. Den lässt man gerade auf mehreren Ebenen besonders gern blöd aussehen. Und je öfter die Grünen ins offene Messer laufen, desto mehr könnte man deren Regierungsunfähigkeit herausarbeiten. Dann hätte man alle möglichen Partner (SPÖ, FPÖ und Grüne) jeweils ein Jahr lang ausprobiert – aber es kann halt keiner, außer Sebastian Kurz. Dieses Selbstverständnis und die landesweite Heiligenverehrung sind brandgefährlich für eine Demokratie. Das werden vielleicht auch jene erkennen müssen, die jetzt so fest an ihn glauben wollen.

          Der Autor, Jahrgang 1973, ist Schriftsteller, Regisseur und Filmproduzent.

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