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Der Fall Sarrazin : Bundesbank unter Feuer

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Abweisende Architektur: die Zentrale der Deutschen Bundesbank in Frankfurt Bild:

Nicht Inflation hat der Deutschen Bundesbank die schwerste Krise ihrer Geschichte beschert, sondern die Vorgänge um Vorstand Thilo Sarrazin. Die Notenbank ist ihm immer fremd geblieben. Dem Apparat der Bundesbank begegnet er bisweilen mit Verachtung.

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          In der Politik ist es mitunter wie in der Physik: Druck erzeugt Gegendruck. Für kurze Zeit schien es am Mittwoch und Donnerstag so, als sei Thilo Sarrazin im Dauerfeuer der Angriffe endlich mürbe geworden. Das Mitglied im Vorstand der Bundesbank hatte sich mit der Veröffentlichung seines Buches „Deutschland schafft sich ab“ und abstrusen Äußerungen über die Gene von Juden und Basken ins Kreuzfeuer der Kritik aus Medien und Politik begeben. Nach zwei Sitzungen mit seinen fünf Kollegen im Vorstand und unzähligen Interviews wirkte Sarrazin schließlich angeschlagen und signalisierte die Bereitschaft zum Rücktritt.

          Er hätte auch gute Gründe dafür gehabt. Wie immer man seine Vorstellungen über Migrations- und Sozialpolitik sowie über fruchtbare Minderheiten und die Vererbung von Intelligenz beurteilt, seine Rolle als Vorstand hat er in den fünfzehn Monaten seiner Amtszeit selten zum Wohl der Bundesbank interpretiert. Und so hofften seine fünf Vorstandskollegen noch am Mittwochmorgen, dass Sarrazin einlenken und freiwillig das Feld räumen würde.

          Doch es kam anders: Statt die Entscheidung abzuwarten, setzten - wie schon an den Vortagen - am Mittwoch weitere Politiker nach, als wollten sie sich im letzten Moment an der Jagd beteiligen, um Anspruch auf einen Teil der Beute zu haben. Als einer der Spätentschlossenen reihte sich Bundespräsident Christian Wulff ein. Doch mit seiner wenig verklausulierten Aufforderung an die Bundesbank, sie möge Sarrazin endlich entlassen, hat er möglicherweise das Gegenteil dessen erreicht, was er bezwecken wollte. Die Bundesbank könne schon einiges tun, damit die Diskussion Deutschland nicht schade - vor allem auch international, sagte Wulff im Fernsehen. Der Bundespräsident ist beteiligt an dem Verfahren und entscheidet nun über den Antrag auf Entlassung Sarrazins.

          Abweisende Architektur: die Zentrale der Deutschen Bundesbank in Frankfurt
          Abweisende Architektur: die Zentrale der Deutschen Bundesbank in Frankfurt : Bild: Deutsche Bundesbank

          Kommandos aus Berlin

          Es ist nicht verbürgt, dass Wulffs Äußerung das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Aber Sarrazin klagte am Donnerstag unmittelbar nach seiner Weigerung zurückzutreten, dass er sich nicht derartig unter Druck setzen lasse - ohne dies allerdings ausdrücklich auf Wulff zu beziehen. Dessen Einflussnahme ist Teil einer beispiellosen Kampagne der Berliner Politprominenz, in der sie der Bundesbank öffentlich diktierte, was zu tun sei.

          Den Auftakt spielte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Am vergangenen Wochenende waren Auszüge aus Sarrazins Buch schon bekannt. Bundesbankpräsident Axel Weber hielt sich noch beim Treffen der Notenbanker im amerikanischen Kurort Jackson Hole auf, als Bundeskanzlerin Angela Merkel das Wort ergriff. Sie reagierte auf ein Interview Sarrazins. Darin sagte Sarrazin auf die Frage, ob es eine genetische Identität gebe: „Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen, Basken haben bestimmte Gene, die sie von anderen unterscheiden.“ Nach dem Tadel, solche Äußerungen seien inakzeptabel, fügte Merkel an, sie sei sich „ganz sicher, dass man auch in der Bundesbank darüber sprechen wird“. Die Botschaft kam an: Noch aus Übersee kündigte Weber flugs eine eigene Erklärung an. Das verbreiteten die Nachrichtenagenturen, noch bevor die Pressestelle der Bundesbank oder gar die Vorstandskollegen davon erfahren hatten.

          Mit diesem Ereignis war der Ton der anschließenden Debatte vorgezeichnet. Vom Hinterbänkler bis zum Bundesminister fühlten sich Politiker aufgefordert, die Bundesbank vor sich herzutreiben. Das wichtigste Kapital einer Notenbank ist das Vertrauen der Menschen. Und das hängt zu einem guten Teil davon ab, dass sie als unabhängig von Einfluss der Politik gilt.

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