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Ausländer in Deutschland : Einwanderungsland wider Willen

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Ursprünglich war ein Rotationsprinzip vorgesehen, nach dem Arbeiter nach zwei Jahren zurückkehren sollten. Doch auf Drängen der Wirtschaft wurde es fallengelassen, weil es für die Betriebe unwirtschaftlich war, eingearbeitete Kräfte durch ungelernte zu ersetzen. Eine Ansiedlung auf Dauer war nie vorgesehen. Im Gegensatz zu Anwerbeabkommen mit europäischen Ländern sollten aus muslimischen Ländern nur unverheiratete Arbeiter angeworben werden, um den Familiennachzug auszuschließen. Weil der damalige Arbeitsminister Blank die kulturell-religiöse Distanz als zu groß einschätzte und mögliche Konflikte fürchtete, hatte er das Ansinnen der Türkei zunächst abgelehnt. Später einigte man sich darauf, nur Arbeiter aus dem europäischen Teil der Türkei anzuwerben, ließ aber auch diese Einschränkung später fallen. Anfangs war es das deutsche Kalkül, dass die Gastarbeiter zwar in die deutsche Rentenversicherung einzahlen, sie aber nicht in Anspruch nehmen würden und so zur Stabilisierung der Sozialkassen beitrügen – heute weiß man, dass das zwar zu Beginn stimmte, unter dem Strich aber eine Fehleinschätzung war.

Änderung des Asylrechts half nur kurz

Viele der späteren Fehlentwicklungen waren also schon früh angelegt. Obwohl der politische Wille zur Verringerung der Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer seit der Ölkrise immer wieder bekräftigt wurde, schränkten Aufenthaltsverfestigungen und nicht zuletzt der im Grundgesetz garantierte Schutz von Ehe und Familie, auf den sich die Praxis des Familiennachzugs gründet, den Handlungsspielraum der Politik stark ein.

Als in den achtziger Jahren die Asylbewerberzahlen auch aufgrund des Bürgerkriegs im ehemaligen Jugoslawien anstiegen, 1992 gar die Marke von 400 000 Neuanträgen im Jahr durchbrachen, einigten sich die Parteien 1993 auf eine Einschränkung des Grundrechts auf Asyl. Wer aus einem als sicher geltenden Herkunftsland stammt oder aus einem als sicher geltenden Drittstaat einreist, gilt nicht mehr als politisch verfolgt. Seither ging die Zahl der Antragsteller drastisch zurück. Im Jahr 2009 wurden von 33 000 Asylanträgen nur 452 positiv beschieden; 7663 Flüchtlingen wurde Schutz im Sinne der Genfer Konvention gewährt, für 1611 galt ein Abschiebeverbot. Das Asylbegehren, das zwischenzeitlich zu einem Ventil für den Einwanderungsdruck geworden war, erfüllt diese Funktion nun nicht mehr.

Auch die Anzahl von Spätaussiedlern sinkt seit 1995 kontinuierlich. Ihnen bescheinigte das Berlin-Institut eine große Integrationsbereitschaft. Angehörige der zweiten Generation erreichen höhere Bildungsabschlüsse und eine deutlich geringere Jugendarbeitslosigkeit als die der ersten.

Familiennachzug größter Einwanderungsgrund

Während der rot-grünen Koalition entbrannte ein langer Streit über ein Zuwanderungsgesetz. Er führte schließlich vor allem zur Einführung der Sprach- und Integrationskurse im Jahr 2005. Die große Koalition einigte sich zum September 2007 auf Sprachtests für einreisende Ehegatten und eine Anhebung des Mindestalters auf 18 Jahre – gedacht unter anderem als Mittel gegen Zwangsheiraten. Nur etwa 60 Prozent der Antragsteller bestanden 2008 die Prüfung, die Sprachkenntnisse im Umfang von etwa 300 Wörtern verlangt. Die Anzahl der Familiennachzügler sinkt seither leicht, bildet aber prozentual dennoch den größten Anteil von Einwanderern nach Deutschland.

Erstmals wanderten im Jahr 2006 im Saldo etwas mehr Türken aus Deutschland aus als ein (minus 1704); dieser Trend verstetigte sich bis ins Jahr 2008 (minus 8190). Immer mehr gut ausgebildete junge Türken aus Deutschland versuchen ihr Glück in der Türkei, einer Volkswirtschaft mit hohen Wachstumsraten aufgrund einer jungen Bevölkerung. Dort profitieren sie von ihrer Zweisprachigkeit, hier hätten sie möglicherweise Nachteile aufgrund ihrer Herkunft.

De facto ist Deutschland seit Jahrzehnten Einwanderungsland, doch verhält es sich nicht so. Klassische Einwanderungsländer wählen ihre Neubürger nach beruflichen Qualifikationen und nationalen Interessen aus; in Deutschland genügt seit 1973 ein Trauschein. Die Kosten dieser Fehlsteuerung übersteigen den anfänglichen Gewinn aus der Anwerbung längst um ein Vielfaches.

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