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Russland hinter Gittern : Knastland

Der Paragraph 159 des russischen Strafgesetzbuches kann aus redlichen Geschäftsleuten sehr schnell fleißige Mitarbeiter der Gefängnisnäherei machen Bild: ullstein bild

Wer in Russland der Macht im Wege steht oder besitzt, was sie gebrauchen kann, dem wird der Prozess gemacht. Einmal gefangen, kommt er fast nicht mehr frei. Fallstudien aus einem kafkaesken Strafsystem.

          Jeden Mittwochabend trifft sich in Moskau eine Selbsthilfeorganisation aus Angehörigen von Unrechtsjustizopfern. Sie nennt sich „Rus sidjaschtschaja“, „Einsitzendes Russland“ und versammelt sich im Studio des Internet-Fernsehkanals SOTW, für den die Journalistin Olga Romanowa arbeitet, die die Gruppe vor einem halben Jahr gegründet hat. Olga Romanowa war es gelungen, ihren Mann Alexej Koslow, der wegen fingierter Betrugsvorwürfe eingesperrt worden war - wie tausende andere unbescholtene Geschäftsleute -, freizubekommen. Nachdem sie in einem Trommelfeuer von Artikeln in der „Nowaja gaseta“ publik gemacht hatte, welche Papiere in seinem Fall wie und von wem manipuliert worden waren, hob das Oberste Gericht letzten Sommer das Urteil auf.

          Kerstin Holm

          Redakteurin im Feuilleton.

          Inzwischen führt Olga Romanowa als starke Frau der russischen Opposition eine stetig wachsende Bewegung an, die neben dem lebhaft sich entwickelnden Internet-Portal, von dem Auftritte von Aktivisten und Experten live übertragen werden, ein Empfangsbüro im Stadtzentrum besitzt. Ein ständiger Gast ist ihr Mann, Alexej Koslow, ein bulliger Mensch mit hellem Kinderblick. 2008 wurde er wegen angeblicher betrügerischer Machenschaften nach den Gummiparagraphen des russischen Strafgesetzbuches für die „Reichen“, 159, Absatz vier, und wegen Geldwäsche nach Artikel 174 eingesperrt, verurteilt und ins Straflager geschickt. Kläger war der Ex-Senator Wladimir Sluzker, Koslows früherer Kompagnon, der dessen Firmenanteile als seine eigenen beanspruchte. Dokumente, die Koslows Besitzrechte eindeutig nachwiesen, wurden vom Gericht einfach ignoriert. Die Schutzhülle aus Teilnahmslosigkeit, die er sich während seiner drei Gefängnisjahren zugelegt hatte, sei erst zwei Monate nach seiner Freilassung von ihm abgefallen, sagt er. In den ersten Wochen sei ihm völlig egal gewesen, was er aß und trank oder anzog. Inzwischen hat er wieder in seinem früheren Beruf als Investitionsmanager Fuß gefasst.

          Hintergangen von der Teilhaberin

          In der „Zone“ lebe man mit Leuten, denen man sonst gar nicht begegnen würde - Mördern, Räubern, Vergewaltigern -, auf engstem Raum zusammen, sagt der einstige Millionär; Wünsche schalten sich da ab. Vor dem Gefängnis sei das Geldverdienen wie Sport für ihn gewesen, heute seien ihm die Menschen wichtiger. Sein Bekanntenkreis ist ein völlig anderer geworden. Heute meiden ihn eng dem Staat verbundene Oligarchen, jedoch auch im Grunde freundlich gesonnene Beamte, die aber die Glasnost-Politik von Olga Romanowa für kontraproduktiv halten. Dafür gewann er Business-Kapitäne, die ihrerseits bestellte Strafprozesse zurückschlagen mussten, als neue Freunde, außerdem auch einige Systempolitiker mit Prinzipien. Als Leidtragendem der vaterländischen Unrechtsjustiz seien ihm viel Sympathie und Hilfeleistungen entgegengebracht worden, sagt Koslow, weshalb er jetzt anderen Opfern der russischen Justiz helfen wolle. Zugleich muss das Ehepaar jetzt die Neuverhandlung der Strafsache Koslow als Chance nutzen, um zu beweisen, dass die Anschuldigungen gegen ihn haltlos sind. Wladimir Sluzker ist außer Landes geflohen. Gleichwohl verteidigen Staatsanwälte und Richter ihre Legende wie die Löwen, um nicht selbst auf der Anklagebank zu landen.

          Um die Wiederherstellung seines guten Namens prozessiert auch der ausgebildete Flugzeugingenieur Valeri Gaiduk, ebenfalls ein „159er“, der dreieinhalb Jahre hinter Gittern verbrachte. Wie Koslow kommt Gaiduk regelmäßig zu den Mittwochstreffen, wo neue Mitglieder und Fälle vorgestellt und die letzten Neuigkeiten sowie fachmännische Ratschläge ausgetauscht werden. Als technischer Unternehmer hatte Gaiduk in den neunziger Jahren in bester Hauptstadtlage ein zahnärztliches Zentrum aufgebaut und um die Jahrtausendwende eine gut vernetzte Mitarbeiterin der medizinischen Verwaltung des Kremls zu seiner Teilhaberin gemacht. Als sie mit Hilfe eines gefälschten Dokuments ihren Mann zum Unterschriftsberechtigten machen wollte, wollte Gaiduk sich von ihr trennen. Da klagte sie ihn an, er habe sie betrogen und bedroht und konnte erreichen, dass er für gemeingefährlich erklärt und eingesperrt wurde. Während Gaiduk in Untersuchungshaft den Abschluss der Ermittlungen erwartete, ließ sie das Dentalzentrum in einem Strohfirmenkonglomerat aufgehen und verlegte dessen juristische Adresse in die Wüstenrepublik Kalmykien. Die Praxisräume wurden der inzwischen pensionierten Ex-Teilhaberin überschrieben, deren Vermietung ihr und ihrem Gatten nun den Lebensabend vergoldet.

          Eine Schnur als Verbindung zur Außenwelt

          Von den nach Paragraph 159 Verurteilten säße rund ein Drittel bis die Hälfte unschuldig, schätzt Gaiduk. Die meisten hätten eine Firma oder eine Wohnung besessen, die für einflussreiche Leute attraktiv waren. Wie jener Freund und Mithäftling Gaiduks, der Kardiologe Wladimir Waraksin, dessen ererbte Wohnung am Moskauer Stadtrand ein örtlicher Milizchef für erschwindelt erklären und dann selbst übernehmen konnte. Das Gefängnis ist ein guter Test, der wirklich zeigt, was in einem Menschen steckt, sagt Gaiduk. Man werde dort faktisch transparent. Jedes Wort, jede Geste werde von den Mitinsassen genau registriert. Etwas Essbares geschickt zu bekommen und es mit den andern nicht zu teilen, sei undenkbar. Um nicht abzubauen, müsse man versuchen, intensiv zu leben. Er habe vor allem viel gelesen. Sein Kamerad Waraksin, der immer noch einsitzt, behandelte die vielen kranken Häftlinge und wollte im Lager sogar ein Behandlungszimmer einrichten.

          Das eigentliche Leben im Gefängnis beginne nachts, sagt Gaiduk. Dann kommt die informelle Häftlingspost in Bewegung, jenes auf Fensterhöhe um die Außenmauer des Zellentrakts gespannte Schnursystem namens „Straße“ (Doroga), das Beutel mit Geld und kleinen Gegenständen befördert. Damit kann man sich beispielsweise drei Uhr nachts, wenn die Wachen schlafen, für fünfzehn Minuten ein Mobiltelefon ausleihen. Zu haben sei beinahe alles, freilich zu einem dem organisatorischen Sonderaufwand entsprechenden Aufpreis. Ein Smartphone oder Medikament koste doppelt soviel wie „draußen“. Dazu komme noch die Gebühr für die „Beine“ des Gefängnis- oder Justizbeamten, der es zustellt, und für die, je nach Strenge der Haftbedingungen, zusätzlich fünfhundert bis tausend Dollar zu veranschlagen sind.

          Zwölf Jahre für einen Kriegshelden

          Der Fall Gaiduk führt das kontrapunktische Hebelwerk der Rechtsbürokratie vor Augen. Der Verurteilte erhob noch aus dem Straflager Gegenklage auf Schadensersatz. In zweiter Instanz wurde ihm stattgegeben. Da erhöhte auch die Gegenseite den Druck. Offenbar durch Anweisung von außen kam Gaiduk nun wegen angeblicher Disziplinarverstöße in Einzelhaft, dann wurde ihm ein Fluchtversuch zur Last gelegt. Trotzdem ließ man ihn vor einem Jahr vorzeitig frei. Sogleich erstattete er Anzeige gegen seine frühere Geschäftspartnerin sowie diverse Fahndungs- und Justizbeamte, die ihr beim Manipulieren von Akten und Protokollen geholfen hatten. Seine Eingaben gelangten in die Behörde für Wirtschaftsverbrechen und Korruptionsbekämpfung, wo niemand sie weiter verfolgen wollte. Die Seilschaften werden jede Aufklärung, die ihren Leuten ein Verfahren einbringen könnte, mit allen Mitteln zu verhindern suchen, sagt Gaiduk. Schon haben die Ämter ihre Angriffsfläche verringert. Die beschuldigten Beamten haben allesamt den Dienst quittiert. Gaiduk, der als Ingenieur jetzt beim Luftfahrtinstitut arbeitet, gelobt aber, er werde weiterkämpfen.

          Weniger Glück beziehungsweise mächtigere Feinde scheint der Unternehmer Dmitri Baranowski zu haben, der erst kürzlich wegen angeblicher Erpressungsversuche zwölf Jahre Lagerhaft zu verschärften Bedingungen aufgebrummt bekam. Der athletisch aussehende Baranowski, ein dekorierter Patriot, der bei den sowjetischen Luftlandetruppen in Afghanistan gekämpft hatte, war Vizedirektor des Rüstungskonzerns RATEP im Moskaunahen Serpuchow sowie stellvertretender Ratsvorsitzender des Moskauer Büros der Veteranenvereinigung „Kampfbruderschaft“ (Bojewoje bratstwo). Außerdem gehörte er zum Vorstand der zivilen Rechtsschutzorganisation „Gerechtigkeit“ (Sprawedliwost), die Korruption oder illegale Übernahmen durch hochstehende Verwaltungsbeamte anprangert.

          Gefährliche Staatsbedienste

          Als Repräsentant der „Kampfbruderschaft“ hatte Baranowski vor fünf Jahren mit der Baugenossenschaft „Divareks“ ein Wohltätigkeitsabkommen geschlossen, wonach von einer neuen Villensiedlung, die Divareks westlich von Moskau errichtete, zehn Prozent unentgeltlich an Kriegsversehrte oder Hinterbliebene von Gefallenen übereignet werden sollten. Groß war daher sein Erstaunen, als kurz darauf Abgesandte des Transportministers der Region Moskau, Pjotr Kazyw, den Besitzern von Divareks eröffneten, die Hälfte ihres für die Siedlung vorgesehenen Grundstücks gehöre eigentlich dem damaligen Chef der Abteilung für Wertpapierhandel bei der Sberbank, Alexander Altunin. Wobei die Männer keine Eigentümerdokumente, sondern nur Aussagen von Zeugen insbesondere aus der Sberbank selbst vorweisen konnten.

          Nachforschungen der Aktivisten von „Sprawedliwost“ enthüllten eine verzweigte Übernahmeindustrie, die auch erklärt, warum der Minister und Dollarmultimillionär Kazyw vom russischen Forbes im Jahr 2010 zum reichsten Beamten im Moskauer Umland erklärt wurde. Zum einen waren im dem Minister unterstellten Straßenbau viele Millionen an Staatsgeldern veruntreut worden. Zum andern hatten Kazyw und Altunin sich außer dem Baugrundstück von Divareks auch die Landparzellen von 867 Rechtsnachfolgern einer ehemaligen Kolchose sowie die Straßenbaufirma „Stroidormasch“ im moskaunahen Chimki illegal angeeignet. Zwar wurde 2008 endlich ein Strafverfahren wegen illegaler Übernahme der Firma „Stroidormasch“ durch Kazyw eingeleitet, jedoch schon bald wieder geschlossen. In Russland gehe heute die größte Gefahr von Beamten der A-Klasse aus, erläutert der Vater von Baranowski, der weißhaarige Roald Rapoport, der ebenfalls regelmäßig zu den Zusammenkünften des „Einsitzenden Russlands“ kommt. Rapoport, ein schmaler Mann mit feinen Zügen hat ein Bündel Schriftstücke dabei.

          Die Haft als tödliche Gefahr

          Als Kazyws Geschäftsmethoden publik wurden, lief in Israel gerade ein Geldwäscheverfahren gegen die ganze Familie, der auf ein Konto bei der Hapoalim Bank von diversen Offshore- und Strohfirmen sechzig Millionen Dollar überwiesen worden waren, sagt Rapoport und zeigt die Daten und Aktenzeichen vor. Doch Denis Kazyw, der Sohn des Ministers, konnte durch ein Kooperationsabkommen mit der israelischen Justiz sowie die Zahlung von zwölf Millionen Dollar erreichen, dass das Verfahren gütlich beigelegt wurde. Kazyw senior versuchte in Moskau zunächst auch, mit Baranowski, der seine kriminellen Geschäftsmethoden an die Öffentlichkeit zerrte, durch Sonderzuwendungen ein Schweigeabkommen zu erzielen. Allerdings ohne Erfolg. Da wurde Baranowski 2009 zum Verhör vorgeladen und in Untersuchungshaft gesteckt.

          In der Zelle ließ man ihn spüren, was es heißt, sich mit wichtigen Leuten anzulegen. In den Wintermonaten bekam er Sträflingshemden ohne Knöpfe. Man gab ihm Schuhe, aus deren Sohlen sich Nägel in die Füße bohrten. Nach mehreren „Fließbandverhören“ von bis zu 22 Stunden musste er ins Gefängniskrankenhaus eingeliefert und operiert werden. Gleichwohl fand die Richterin Podoprigorowa, die auch im Fall des im Untersuchungsgefängnis zu Tode gequälten Rechtsanwalts Sergej Magnitzki mitwirkte, an der Behandlung des Inhaftierten nichts auszusetzen. Magnitzki musste vor zweieinhalb Jahren sterben, weil er Veruntreuungen von Staatsgeldern durch Kriminalfahndern vor Gericht beweisen konnte.

          Frauen, die für ihre Männer kämpfen

          Die Enthüllungen, die Baranowski und andere Mitglieder von „Sprawedliwost“ in Medien lanciert hatten, galten dem Gericht nun als Verleumdung. Baranowski und die Beraubten, für die er sich einsetzte, werden der Erpressung beschuldigt. Was mit ihm und seinen Schicksalsgenossen geschehe, schreibt Baranowski in einem offenen Brief an Präsident Medwedjew und Premier Putin, welche die Zeitung „Nowaja gaseta“ nach seiner Aburteilung druckte, zeige, dass man in seinem Land heute über Korruption nur reden dürfe, solange man keine Namen nennt. Andernfalls schalte sich sofort die Repressionsmaschine ein, die, so Baranowski über sich, störrische Holzsplitter weghobele.

          Obwohl der größte Teil der Gefängnisinsassen Männer sind, besteht der aktive Kern des „Einsitzenden Russland“ überwiegend aus Frauen. Von ihnen bezeichnen sich die meisten als „Dekabristinnen“, wie die Gattinnen von unrechtmäßig Verurteilten nach den Dezemberaufständischen von 1825 genannt werden, die für die Freilassung ihrer Männer kämpfen. Beispielsweise die energische Lora Kudelko, die noch vor Olga Romanowa ihren Nikolai aus der „Zone“ holte. Oder die mädchenhafte Valentina Kankia, deren Gatte Stanislaw wegen fingierter Unterschlagungsvorwürfe im Gefängnis landete und schwer erkrankte. Nach einer Flut von Publikationen darüber, wie das Gericht Stanislaw Kankias Zustand ignorierte, wurde er jetzt immerhin in die Serbski-Klinik für Psychiatrie verlegt.

          Schikanen für Mütter und ihre Kinder

          Außerdem sind verurteilte Schwangere, die in Haft ein Kind zur Welt bringen müssen, zu beraten und zu betreuen. Um sie kümmert sich die ehemalige Immobilienunternehmerin aus Ufa, Mascha Noel, deren siebenjähriger Sohn Wadim im Frauengefängnis von Tscheljabinsk geboren wurde. Auch Mascha Noel ist eine „Ökonomische“, verurteilt nach Paragraph 159. Sie verlor ein florierendes Geschäft und ihre Freiheit, nachdem sie ein Objekt verkauft hatte, dessen gut vernetzter Mitbesitzer es sich plötzlich anders überlegte. Da Frau Noel gute Anwälte hatte, ließ er Gewaltbeamte die Sache brachial zu seinen Gunsten entscheiden.

          Mascha Noel entrüstet sich über die Barbarei, dass werdende Mütter in Russland überhaupt eingesperrt werden. Im Straflager dürfen die Frauen ihr Kind nur zweimal täglich eine Stunde sehen. Strafvollzugsbeamte begründen die absurde Regelung damit, dass die Kleinen von der Mama sonst Fluchwörter lernen könnten. Fünfeinhalb Jahre in der „Zone“ hätten die Geschäftsfrau in ihr getötet, sagt die kurzgeschorene Mascha, die ihr Rehabilitierungsverfahren gerade erst vorbereitet. Inzwischen hat sie eine Zweitkarriere als Journalistin begonnen. Um der Ersparnis und der gegenseitigen Hilfe willen ist sie mit einer „Dekabristin“ zusammengezogen, Elena Pak, deren Mann Wladislaw Truschtschenko ebenfalls nach dem klassischen Muster gemäß Paragraph 159 hinter Gittern kam. Truschtschenko hatte in Moskau eine Wohnung gekauft, woraufhin Betrugsvorwürfe des früheren Besitzers ihn in Untersuchungshaft brachten.

          Die fatalen Folgen eines Brandes

          Doch auch die nach dem „armen“ Paragraphen für Taschendiebstahl dreifach vorbestrafte Swetlana Tarassowa, eine verhärmte alleinstehende Mutter mit glühenden Augen, findet beim „Einsitzenden Russland“ Beistand. Swetlana ist ohne Eltern in Südrussland aufgewachsen, wo sie ihr „Handwerk“ auf Märkten und in überfüllten Bussen lernte. Im Gefängnis kapselte sie sich apathisch ab. Vor der letzten Verurteilung schwängerte sie ein junger „Kollege“. Mit dem Kind im Leib sei sie ein anderer Mensch geworden, sagt sie.

          Auf einen Schlag wurde sie ehrlich, aufgeschlossen, wollte alles für ihr Kind tun. In der Gefängniskrippe, wo ihre Tochter Xenia die ersten Lebensjahre verbrachte, machte sie sich durch Fleiß und Zuverlässigkeit unentbehrlich. Danach fand sie auch draußen Jobs. Bis vor drei Jahren das Holzhaus in der Moskauer Vorstadt, wo die Tarassows lebten, infolge eines Kurzschlusses abbrannte und mit ihm alle Habe und Dokumente. Erst nachdem sich Olga Romanowa, die Übermutter von Russlands Häftlingen, persönlich bei einem Beamten für Swetlana verwandte, darf diese jetzt hoffen, bald wieder zur legalen Bürgerin ihres Landes zu werden.

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