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Rundfunkbeitrag : Der Drey-Satz

Ministerpäsidentin Malu Dreyer hat sich inzwischen dreimal recht unterschiedlich zur Senkung des Rundfunkbeitrags geäußert. Das Ergebnis ihrer Rechenkünste für den Zuschauer aber steht schon fest.

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          In der Mathematik ist der Dreisatz dazu angetan, aus drei Werten, die man kennt, die Größe eines unbekannten vierten zu bestimmen. In der Medienpolitik ist das anders. Da gibt es einen Dreisatz, der dazu dient, eine Sache, von der man eigentlich dachte, sie sei eindeutig, so lange zu verunklaren, bis alles null und nichtig erscheint. Dieser Dreisatz ist ein rhetorischer Dreisprung oder besser gesagt: ein „Drey-Satz“.

          Malu Dreyer nämlich hat sich inzwischen dreimal durchaus nicht gleichlautend zur möglichen Senkung des Rundfunkbeitrags geäußert. Zuerst bekräftigte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, dass der Beitrag abzusenken sei, durchaus um die 73 Cent pro Monat, welche die zuständige Gebührenkommission Kef vorgeschlagen hat (zuvor hatte Dreyer noch von fünfzig Cent gesprochen). Dann kam die Kehrtwende mit dem Hinweis, man müsse sehen, ob die öffentlich-rechtlichen Sender nicht zu wenig Geld und postwendend die nächste Beitragserhöhung nötig hätten. Das sähe schon blöd aus: Zum 1. Januar 2015 wird der Beitrag gesenkt, zum 1. Januar 2017 erhöht. Das war Malu Dreyers zweiter Satz. Dem vor ein paar Tagen im Mainzer Landtag Lesart Nummer drei folgte: Aber klar werde der Beitrag gesenkt, doch wolle sie sich an Spekulationen über eine konkrete Zahl nicht beteiligen. „Sie werden von mir heute nicht hören, in welcher Höhe die Beiträge sinken werden“, sagte sie, ganz im Sinne von Konrad Adenauers „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“.

          Da kann man nur noch mit den Achseln zucken und daran denken, dass in Mainz die Fastnachtssaison läuft. Sie halte es auch „nicht für schlau“, gleich alle entlasten zu wollen, die über höhere Beiträge klagen, sagte Malu Dreyer in der Aktuellen Stunde des Landtags. Wäre ja auch noch schöner, wenn all die Ungerechtigkeiten des neuen Systems beseitigt würden, über die sich aktuell (nach vielen anderen) die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände in einem Positionspapier beschwert. Das System ist so ungleich gestaltet, dass die Rechnung nur in einem Punkt aufgeht: Die Öffentlich-Rechtlichen bekommen mehr als bislang, rund 1,15 Milliarden Euro auf vier Jahre gerechnet. Um davon herunterzukommen, braucht es diese „Drey-Satz“- Rechnung. Ihr Ergebnis dürfte für die Gebührenzahler auf null lauten.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

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