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Stets fokussiert – fast immer auf Politik, in diesem Fall auf Kunst: Kanzlerin Angela Merkel Bild: AP

Rückzug von Angela Merkel : Anders als alle anderen

Angela Merkel war nie wie die Sarkozys, die Berlusconis und die Putins, mit denen sie zusammenarbeiten musste. Das zeigt auch ihre Fähigkeit zur Selbsterkenntnis – und ihre erstaunliche Konsequenz.

          Sie bleibt selbst durch die Art ihres Rückzugs, was sie auch zuvor schon war: die ungewöhnlichste Erscheinung der bundesrepublikanischen Politik seit langem. Denn so fand in diesem Land noch nie ein Rückzug aus dem Kanzleramt statt. Aus dem Amt heraus, angekündigt, zumindest geplanterweise in Schritten und ohne Rechthaberei und als Ergebnis des „Innehaltens“ einer Staatsdienerin vorgetragen.

          Angela Merkel war – und ist es noch – durch viele Besonderheiten eine Politikerin, die staunen macht. Vollkommen skandalfrei, vollständig auf Politik konzentriert und, mit einem Wort der gegenwärtigen Jugendsprache, fast „hobbylos“, ohne jede Ambition auf etwas anderes als Machtgebrauch nach demokratischen Prinzipien. Man musste sie stets nur mit den Staatsführern andernorts vergleichen, den Sarkozys und Hollandes, den Berlusconis und Camerons, von den Trumps und Putins ganz zu schweigen, um zum Schluss zu kommen: Eine in dieser Reihe ist nicht wie die anderen. Nämlich nicht nur ohne Skandale, hasardeurhaftes Verhalten und präpotentes Getue, sondern zumeist fast desinteressiert an der eigenen Außenwirkung.

          Dass Angela Merkel vor diesem Hintergrund zuletzt als „Hexe“ bezeichnet wurde, die wegmüsse, fällt auf das armselige Sprachvermögen derer zurück, denen nichts anderes einfiel als ein Wort, das gerade auf diese Kanzlerin am wenigsten passte. Anhaltspunkte für Dämoniediagnosen bot sie nicht. Weniger magisch wurde selten regiert und geheimnisvoll allenfalls in dem Sinne, dass man nicht verstand, wie jemand so lange so wach sein kann und dass aus dem engsten Zirkel derer, denen sie vertraut, so gut wie nie etwas nach außen drang. Jener Amüsiertheit nur knapp unterdrückende Blick, mit dem sie einst ihr Mobiltelefon, auf dem der Rücktritt des Kopierbarons Guttenberg zu lesen war, an Annette Schavan weiterreichte, war einer der wenigen Momente, in dem sich Angela Merkel einmal etwas anmerken ließ.

          Man merkte ihr fast nie etwas an, sie war darum auch fast immer in der Lage, ihre Gegner wie alle anderen zu überraschen. Machiavelli hätte seine Freude an ihr gehabt. Die Beweglichkeit, die sie sich dadurch erhielt – etwa in dem Coup, kurz vor dem letzten Bundestagswahlkampf die „Ehe für alle“ zur Abstimmung ohne Fraktionszwang zu stellen –, hatte allerdings, wie alles, auch einen Preis. Den zahlten die Parteien, ihre eigene und diejenigen, die mit ihr koalierten.

          Dreizehn Jahre lang hat Angela Merkel das Land regiert, achtzehn Jahre lang war sie Vorsitzende der CDU. In dieser Zeit legte die CDU in 76 Landtagswahlen nur bei jeder dritten an Stimmanteilen zu. Nimmt man nur die Landtagswahlen, die in ihrer Zeit als Bundeskanzlerin stattfanden, so gelang es der CDU nur bei jeder sechsten Wahl, besser als zuvor abzuschneiden. In Baden-Württemberg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen und Sachsen-Anhalt gab es in diesem Zeitraum gar keine Stimmengewinne. Eigentlich ging es ihr nur im Saarland meistens gut. Im Bund steigerte die Union zwischen 2002 und 2017 nur in zwei von fünf Wahlen ihre Stimmanteile: mit Edmund Stoiber als Kanzlerkandidaten 2002 und mit Angela Merkel 2013.

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          Vertraut, aber nicht berechenbar

          Die Gründe für Wahlerfolge und -verluste in den Ländern sind verschieden und liegen keinesfalls in einer einzelnen Person. Dass es jetzt eine Landtagswahl war, die hessische, die am Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels stand, ist gleichwohl folgerichtig. Denn lange ließ sich der Stresstest, dem sie ihre Partei unterzog, mit der ständigen Regierungsführerschaft in Berlin rechtfertigen. Dass die Union mit Merkel eben Wahlen gewinne, kompensierte den Eindruck, dass in Wahrheit Merkel mit der Union Wahlen gewann, weil es den anderen Parteien mitunter noch schlechter ging. Sie tat es mit einer CDU, die sie auf ihren pragmatischen Politikstil verpflichtet hatte. Noch im Rückzug gibt sie dafür ein Beispiel, indem sie Parteivorsitz und Kanzlerschaft trennt, was sie zuvor stets als nicht sinnvoll bezeichnet hatte.

          Ganz gleich, ob es die Energiepolitik betraf, die Präimplantationsdiagnostik, die Wehrpflicht oder den wirtschaftspolitischen Kurs, die CO2-Ziele und das Verhältnis zur Autoindustrie – Merkel fühlte sich selten an ihre Festlegungen von gestern gebunden. „Sie kennen mich“, war vermutlich ihr bester jemals an Fernsehzuschauer gerichteter Satz, am Ende des Wahlkampf-Duells mit Peer Steinbrück (SPD). Ja, die Wähler kannten sie, aber sie wussten nie, was sie als nächstes tun würde.

          Das politische Muster, das sich durch diese Beweglichkeit im Einzelnen gleichwohl ergab, wurde schon vor Jahren namhaft, zuletzt im Bundestagswahlkampf. Sie betreibe, warf ihr der darüber absurderweise empörte Martin Schulz (SPD) vor, „asymmetrische Demobilisierung“: durch Vermeiden von kontroversen Festlegungen würden die Gegner samt deren Wählern demotiviert. Das Zusteuern auf eine schwarz-grüne Koalition, das manche Merkel unterstellten, lasen sie an der schleichenden Bewegung der CDU nach links ab. Die erfolgte aber ebenfalls nicht programmatisch, sondern fallweise und erst mit nachträglicher Adelung des jeweiligen Beschlusses als „modern“ oder „unausweichlich“. In der CDU wurde dem Effekt, damit die Sozialdemokraten, die sich um jeden Konfliktstoff gebracht sahen, immer kleiner zu halten, lange applaudiert – bis es manchen zu dämmern begann, dass auch Machterhalt eine auszehrende Wirkung haben kann.

          Am Wahlabend in Wiesbaden sah man zwei ratlose Verlierer. Der Sozialdemokrat Schäfer-Gümbel musste verarbeiten, dass die Umfragen den Wahlkampf-Themen seiner Partei und ihrer Kompetenz, diese Themen voranzubringen, nur gute Werte lieferten. Aber gewählt wurde die SPD trotzdem nicht. Der Christdemokrat Volker Bouffier konnte bei dieser Ratlosigkeit mitbieten. Dass die Regierungsarbeit nicht geringgeschätzt wurde, ging aus den Zuwächsen der regierungsbeteiligten „Grünen“ ebenso hervor wie aus den wenigen Beschwerdemotiven, die überhaupt gegen Schwarz-Grün vorgebracht wurden. Dass die Leute etwas gegen große Koalitionen hätten, wird man gerade an Hessen nicht ablesen können, wo es jetzt genau zu einer solchen großen Koalition zu kommen scheint. Es war vielmehr, nur dieser Schluss blieb übrig, eben nur bei oberflächlicher Betrachtung eine Landtagswahl. Gewonnen hatte, wer im Bund nicht mitregiert. (Insofern können sich die Grünen also bei der FDP für deren Abbruch der Jamaika-Verhandlungen in Berlin bedanken.)

          Es ist bemerkenswert, dass Angela Merkel diesem Ergebnis ihrer Politik nicht ausweicht. Sie, die um Reaktionen wie „Wird schon“, „Die anderen können es nicht besser“ und „Verloren, aber trotzdem stärkste Partei“ nie verlegen war, hat sich angesichts der Hessen-Wahl gegen ein „Weiter so“ entschieden. Sie will weiter regieren, wobei sie weiß, wie wenig das allein von ihr abhängt. Sie will aber auch ihrer Partei die Möglichkeit geben, sich neu auszurichten, was womöglich bedeutet, sich überhaupt auszurichten. In der Pressekonferenz, in der sie ihren Rückzug von der Position der CDU-Vorsitzenden bekanntgab, hat sie angedeutet, dass die Arbeit in der Bundesregierung zuletzt ihren persönlichen Ansprüchen an politische Qualität nicht immer entsprach.

          Dreizehn Jahre lang hat Angela Merkel das Land auf eine fast unpersönliche Weise regiert, jedenfalls wenn man das Wort „persönlich“ nach Maßstäben ihrer Vorgänger verwendet. In einem Satz ihrer Erklärung, der dem über ihre persönlichen Ansprüche folgte, merkte sie an, dass mit einer solchen Arbeit auch Würdefragen einhergehen. Man wird es in Erinnerung behalten – man sollte es jedenfalls –, dass ihre Art des politischen Rückzugs der Würde von Amt und Person hoch angemessen war. Er hatte, das darf man in einem Feuilleton über die feuilletonistisch unergiebigste Politikerin seit Menschengedenken sagen: Stil.

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