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Rückzug von Angela Merkel : Anders als alle anderen

Ganz gleich, ob es die Energiepolitik betraf, die Präimplantationsdiagnostik, die Wehrpflicht oder den wirtschaftspolitischen Kurs, die CO2-Ziele und das Verhältnis zur Autoindustrie – Merkel fühlte sich selten an ihre Festlegungen von gestern gebunden. „Sie kennen mich“, war vermutlich ihr bester jemals an Fernsehzuschauer gerichteter Satz, am Ende des Wahlkampf-Duells mit Peer Steinbrück (SPD). Ja, die Wähler kannten sie, aber sie wussten nie, was sie als nächstes tun würde.

Das politische Muster, das sich durch diese Beweglichkeit im Einzelnen gleichwohl ergab, wurde schon vor Jahren namhaft, zuletzt im Bundestagswahlkampf. Sie betreibe, warf ihr der darüber absurderweise empörte Martin Schulz (SPD) vor, „asymmetrische Demobilisierung“: durch Vermeiden von kontroversen Festlegungen würden die Gegner samt deren Wählern demotiviert. Das Zusteuern auf eine schwarz-grüne Koalition, das manche Merkel unterstellten, lasen sie an der schleichenden Bewegung der CDU nach links ab. Die erfolgte aber ebenfalls nicht programmatisch, sondern fallweise und erst mit nachträglicher Adelung des jeweiligen Beschlusses als „modern“ oder „unausweichlich“. In der CDU wurde dem Effekt, damit die Sozialdemokraten, die sich um jeden Konfliktstoff gebracht sahen, immer kleiner zu halten, lange applaudiert – bis es manchen zu dämmern begann, dass auch Machterhalt eine auszehrende Wirkung haben kann.

Am Wahlabend in Wiesbaden sah man zwei ratlose Verlierer. Der Sozialdemokrat Schäfer-Gümbel musste verarbeiten, dass die Umfragen den Wahlkampf-Themen seiner Partei und ihrer Kompetenz, diese Themen voranzubringen, nur gute Werte lieferten. Aber gewählt wurde die SPD trotzdem nicht. Der Christdemokrat Volker Bouffier konnte bei dieser Ratlosigkeit mitbieten. Dass die Regierungsarbeit nicht geringgeschätzt wurde, ging aus den Zuwächsen der regierungsbeteiligten „Grünen“ ebenso hervor wie aus den wenigen Beschwerdemotiven, die überhaupt gegen Schwarz-Grün vorgebracht wurden. Dass die Leute etwas gegen große Koalitionen hätten, wird man gerade an Hessen nicht ablesen können, wo es jetzt genau zu einer solchen großen Koalition zu kommen scheint. Es war vielmehr, nur dieser Schluss blieb übrig, eben nur bei oberflächlicher Betrachtung eine Landtagswahl. Gewonnen hatte, wer im Bund nicht mitregiert. (Insofern können sich die Grünen also bei der FDP für deren Abbruch der Jamaika-Verhandlungen in Berlin bedanken.)

Es ist bemerkenswert, dass Angela Merkel diesem Ergebnis ihrer Politik nicht ausweicht. Sie, die um Reaktionen wie „Wird schon“, „Die anderen können es nicht besser“ und „Verloren, aber trotzdem stärkste Partei“ nie verlegen war, hat sich angesichts der Hessen-Wahl gegen ein „Weiter so“ entschieden. Sie will weiter regieren, wobei sie weiß, wie wenig das allein von ihr abhängt. Sie will aber auch ihrer Partei die Möglichkeit geben, sich neu auszurichten, was womöglich bedeutet, sich überhaupt auszurichten. In der Pressekonferenz, in der sie ihren Rückzug von der Position der CDU-Vorsitzenden bekanntgab, hat sie angedeutet, dass die Arbeit in der Bundesregierung zuletzt ihren persönlichen Ansprüchen an politische Qualität nicht immer entsprach.

Dreizehn Jahre lang hat Angela Merkel das Land auf eine fast unpersönliche Weise regiert, jedenfalls wenn man das Wort „persönlich“ nach Maßstäben ihrer Vorgänger verwendet. In einem Satz ihrer Erklärung, der dem über ihre persönlichen Ansprüche folgte, merkte sie an, dass mit einer solchen Arbeit auch Würdefragen einhergehen. Man wird es in Erinnerung behalten – man sollte es jedenfalls –, dass ihre Art des politischen Rückzugs der Würde von Amt und Person hoch angemessen war. Er hatte, das darf man in einem Feuilleton über die feuilletonistisch unergiebigste Politikerin seit Menschengedenken sagen: Stil.

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