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„Prozess“ gegen Bin Ladin : Der Angeklagte

  • -Aktualisiert am

Die Illustratorin Janet Hamlin ist bei den Militärprozessen in Guantanamo seit April 2006 die Gerichtszeichnerin für die Weltpresse. Für diese Zeitung hat sie nun Usama bin Ladin vor die „military commission” gestellt. Bild: Archiv

Was wäre passiert, wenn die Amerikaner Usama Bin Ladin vor Gericht gestellt hätten - anstatt ihn einfach zu erschießen? Wo hätte man ihn inhaftiert, was hätte man ihm vorwerfen können? Ein Szenario.

          7 Min.

          Am frühen Morgen des 2. Mai 2011 dringt ein Team der Navy Seals, einer Spezialeinheit der amerikanischen Marine, in ein Anwesen in der pakistanischen Stadt Abbottabad ein. Nach kurzem Feuergefecht, bei dem zwei Männer und eine Frau sterben, stürmen die Soldaten in das oberste Stockwerk des Hauses. Dort finden sie in einem Raum Usama Bin Ladin, unbewaffnet auf einem Bett sitzend. Er hat eine Pistole vom Typ Makarow und ein Sturmgewehr vom Typ AK-47 in Reichweite liegen, greift aber nicht danach. Die Soldaten nehmen ihn gefangen und bringen ihn zu den Hubschraubern, mit denen sie im Garten des Hauses gelandet waren. Nach weniger als vierzig Minuten ist der Einsatz beendet, die zehn Jahre lange Jagd nach dem meistgesuchten Terroristen der Welt vorbei.

          Wenig später tritt in Washington Präsident Barack Obama vor die Fernsehkameras und verkündet, dass es Amerika gelungen sei, den Führer und das Symbol von Al Qaida zu finden, einer Terrororganisation, die für die Anschläge vom 11. September 2001 und damit für den Tod von dreitausend Menschen verantwortlich sei. Schon kurz nach seinem Amtsantritt habe er den Direktor der CIA angewiesen, die Gefangennahme oder Tötung Usama Bin Ladins zur obersten Priorität im Kampf gegen den Terror zu machen. Heute, so Obama, danke er all den unzähligen Agenten und Terrorismusbekämpfern, die nun die Befriedigung ihrer Arbeit verspürten. „Der Gerechtigkeit wird Genüge getan werden.“

          Usama Bin Ladin befindet sich zu diesem Zeitpunkt auf der „USS Carl Vinson“, einem amerikanischen Flugzeugträger, der im nördlichen Teil des Arabischen Meeres kreuzt. Dort wird er einem Gentest unterzogen, dessen Ergebnis mit DNA aus dem Hirn seiner in Amerika an Krebs verstorbenen Schwester verglichen wird und ihn als Usama Bin Ladin identifiziert. Nach internationalem Recht gilt er als staatenlos, seit ihm Saudi-Arabien, wo er in Riad vor 54 Jahren geboren wurde, 1994 die Staatsbürgerschaft entzogen hatte. Seit April 1998 wird er von Interpol mit internationalem Haftbefehl gesucht, das FBI zählt ihn unter die zehn meistgesuchten Personen weltweit. Für die Amerikaner gilt er als Staatsfeind Nummer 1, was allerdings mehr über seinen medialen Status aussagt als über seinen juristischen.

          Für das amerikanische Recht ist Usama Bin Ladin weder ein herkömmlicher Verbrecher noch ein Kriegsgefangener, der nach den Regeln der Genfer Konvention zu behandeln wäre. Das Land führt seinen Kampf gegen Al Qaida zwar als Krieg gegen den Terror, erkennt die Mitglieder des Netzwerkes aber nicht als rechtmäßige Kriegsteilnehmer an, da sich Al Qaida ihrerseits nicht an die Regeln des Kriegsvölkerrechts hält. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hat die amerikanische Regierung für diese Gegner einen eigenen Status eingeführt, der ihnen weder die Rechte eines Zivilisten noch die eines Kriegsteilnehmers gewährt. Sie sind „unprivileged enemy belligerents“ und werden an einen Ort gebracht, der weder auf amerikanischem Staatsgebiet liegt noch im Ausland und damit in einer Zwischenwelt wie sie selbst. Es ist das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba.

          Gerichtsstand Guantanamo?

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